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4 Treffer1544 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0410-Z2L/031) Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen, 2) Schätzung wegen Nichteinhaltung der gesetzlich normierten Aufzeichnungsverpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009Teil 2/2

…der Bezirkshauptmannschaft K. vom 27. November 2000 folgendes festgestellt: Im gegenständlichen Fall konnte bislang die Beobachtung gemacht werden, dass die Materialanliefertätigkeit im Berichtszeitraum nicht auf die Herstellung von qualitativ hochwertigen Recyclingmaterialien abgestellt war, d.h. die Abbruchschuttmaterialien mit diversen Aushubmaterialchargen vermengt bzw. gemeinsam gelagert wurden…

UFSZ2L ZRV/0043-Z2L/10Bindung der Zollbehörde an Feststellungsbescheid nach § 10 Abs.1 ALSAG (im Zusammenhang mit der Frage der Beitragspflicht bzw. Beitragsfreiheit von zum Verfüllen von Geländeunebenheiten verwendete Baurestmassen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.09.2011

…Vergleich von Grenzwerten der Recyclingrichtlinie mit den Analyseergebnissen sei auch nicht zwingend durch den Verfasser der Gesamtbeurteilung iSd Deponieverordnung vorzunehmen. Im vorliegenden Fall sei die Zuordnung der Recyclingmaterialien zu einer Qualitätsklasse gesondert beauftragt und von DI Dr. HK am 30.8.2008 auch durchgeführt worden…

UFSZ2L ZRV/0410-Z2L/031) Entstehung der Beitragsschuld wegen des langfristigen Ablagerns von Abfällen, 2) Schätzung wegen Nichteinhaltung der gesetzlich normierten Aufzeichnungsverpflichtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.02.2009Teil 1/2

…die Einhaltung der Grenzwertvorgaben gemäß Auflagenpunkte 38 des Bewilligungsbescheides bei solchen Materialien mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht erwartbar. Im gegenständlichen Fall konnte bislang die Beobachtung gemacht werden, dass die Materialanliefertätigkeit im Berichtszeitraum nicht auf die Herstellung von qualitativ hochwertigen Recyclingmaterialien abgestellt war, d.h…

UFSZ1W ZRV/0036-Z1W/02Altlastenbeitragspflicht für aufgeschüttetes Material zwecks Errichtung eines Lagerplatzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.11.2004

…weiterer Folge auf Baustellen verwendet. Nur Asphalt wird sortenrein verwendet. Die Fa. A. werde demnächst ein Gutachten betreffend der Recyclingmaterialien in Auftrag geben und die Materialien anmelden, falls sie nicht als recycliert gelten und abgabenpflichtig sind. Mit Schreiben vom 31.8. 1999 teilte die Fa…