…angestrebten Zweck unbedenklich verwendet werden können. Wenn sich die Bf auf den von ihr vorgelegten Prüfbericht des bereits oberwähnten Gutachters vom 30.8.2008 über die umwelttechnische Klassifizierung des Materials als Recyclingmaterial der Qualitätsklasse "B" (iSd Richtlinie für Recyclingbaustoffe), welches unter bestimmten Voraussetzungen und Bedingungen…

…zu einer Abgabenbefreiung des § 3 Abs.1a Z.6 Altlastensanierungsgesetz (ALSaG) führt. Anhand der Wiegedaten des geprüften Unternehmens wurden die an Unternehmen und Privatpersonen verkauften Mengen an Recyclingbaustoffen als Anhang 1 der Niederschrift beigelegt. Der Aufstellung sind die Namen der Kunden, das Jahr des Verkaufes…

…die gleiche Aufbereitung erfahren habe. Auch diesbezüglich werde die entsprechende Feststellung ausdrücklich beantragt. Ausgehend von der Beurteilung durch die B-GmbH, wonach das untersuchte Material der Qualitätsklasse A der Recyclingrichtlinie für Recyclingbaustoffe entspreche, hätte das Zollamt zur Beurteilung gelangen müssen, dass einerseits ein Qualitätssicherungssystem im…

…im Wesentlichen gerügt, dass es sich bei dem Schüttmaterial um solches handle, das den Richtlinien für Recyclingbaustoffe entspreche und diesbezüglich 2 Prüfberichte über recycliertes Mischgranulat bzw. Asphaltgranulat vorliegen würden, wohingegen sich das Zollamt auf eine im Akt nicht näher dokumentierte Rücksprache mit der Fa. A…

…Bauschutt wäre unbehandelt (keine Sortierung, Zerkleinerung und Siebung zu einer einheitlichen Korngröße) gewesen und da ein Nachweis der Unbedenklichkeit im Wege einer chemisch analytischen Untersuchung nicht vorgelegt wurde, würden sämtliche Eigenschaften eines Recyclingbaustoffes fehlen. Es lägen daher keine Ausnahmen vom Abfallbegriff bzw. der Betragspflicht vor…

…der BVE führte das HZA Graz aus, dass Baurestmassen, die in einer Recyclinganlage so behandelt wurden, dass sie den Anforderungen des Gütezeichens für Recyclingbaustoffe des Recyclingverbandes der Bauwirtschaft (Eluatklasse Ib, definierte Korngröße) entsprechen, nicht mehr als Abfall anzusehen sind. Das Verfüllen von Geländeunebenheiten und das…

…Durch eine Probenentnahme habe festgestellt werden können, dass das Material den in der Richtlinie für Recyclingbaustoffe vom Juli 2003 definierten Kriterien hinsichtlich der Umweltverträglichkeit entspreche und aus dieser Sicht daher zulässig sei. Das Material entspreche auch der Güteklasse II b der Richtlinie für Recycling-Baustoffe…

…Durch eine Probenentnahme habe festgestellt werden können, dass das Material den in der Richtlinie für Recyclingbaustoffe vom Juli 2003 definierten Kriterien hinsichtlich der Umweltverträglichkeit entspreche und aus dieser Sicht daher zulässig sei. Das Material entspreche auch der Güteklasse II b der Richtlinie für Recycling-Baustoffe…

…der BVE führte das HZA Graz aus, dass Baurestmassen, die in einer Recyclinganlage so behandelt wurden, dass sie den Anforderungen des Gütezeichens für Recyclingbaustoffe des Recyclingverbandes der Bauwirtschaft (Eluatklasse Ib, definierte Korngröße) entsprechen, nicht mehr als Abfall anzusehen sind. Das Verfüllen von Geländeunebenheiten und das…