RIS AI
58 Treffer1729 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0284-Z3K/09Mangelhaft durchgeführte oder dokumentierte Probenahme ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2012

…die Probenahme angefertigt wurde und weder ein Antrag auf Untersuchung einer im Rahmen dieser Kontrolle entnommenen Probe noch ein entsprechender Untersuchungsbefund vorliegt. Sollte tatsächlich eine Probe aus der Zapfeinrichtung entnommen worden sein, kann mangels Dokumentation nicht festgestellt werden, ob die einschlägigen Normen für die Probenahme…

UFSZ3K ZRV/0297-Z3K/09Eine mangelhaft durchgeführte oder dokumentierte Probenahme ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.09.2012

…V ein Muster entnommen und an die TUA eingesandt (müsste ETOS D/2008sein). Dabei wurde ebenfalls eine Verunreinigung des Diesels festgestellt." Zusammenfassend ist also festzuhalten, dass über die Probenahmen im Rahmen der Kontrollen am 19. Mai 2008 bei den Hoftankstellen der GW, und des PK…

UFSZ3K ZRV/0294-Z3K/09Eine mangelhaft durchgeführte oder dokumentierte Probenahme ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.08.2012

…dass über die Probenahme im Rahmen der Kontrolle am 14. Mai 2008 bei der Tankstelle K, kein Bericht angefertigt wurde. Selbst unter Berücksichtigung der Daten im ETOS-Antrag vom 17. März 2008, Geschäftsfall 000/2008, fehlen für die Probenahme wichtige Angaben (siehe DIN 51 750…

UFSZ3K ZRV/0286-Z3K/09Eine mangelhaft durchgeführte oder mangelhaft dokumentierte Probenahme (hier: Mineralölerzeugnis) ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.08.2012

…dass über die Probenahme im Rahmen der Kontrolle am 14. Mai 2008 bei der Hoftankstelle in E, kein Bericht angefertigt wurde. Selbst unter Berücksichtigung der Daten im ETOS-Antrag vom 18. März 2008, Geschäftsfall 000A/2008, fehlen für die Probenahme wichtige Angaben (siehe DIN 51…

UFSZ3K ZRV/0282-Z3K/09Eine mangelhaft durchgeführte oder dokumentierte Probenahme ist keine taugliche Grundlage für eine Abgabenvorschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.07.2012

…die Probenahme angefertigt wurde und weder ein Antrag auf Untersuchung einer im Rahmen dieser Kontrolle entnommenen Probe noch ein entsprechender Untersuchungsbefund vorliegt. Sollte tatsächlich eine Probe aus der Zapfeinrichtung entnommen worden sein, kann mangels Dokumentation nicht festgestellt werden, ob die einschlägigen Normen für die Probenahme…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2005

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

UFSZ3K ZRV/0170-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2005

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.12.2004

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.12.2004

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

UFSZ3K ZRV/0168-Z3K/04Rindfleisch, entbeinte Teilstücke, Probenahme, Warenkontrolle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.01.2005

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

UFSZ3K ZRV/0167-Z3K/04Rückforderung der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

UFSZ1W ZRV/0053-Z1W/03Nachforderung auf Grund der Tarifierung von Weichweizen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2004

…verfahrensgegenständlichen Abgabennachforderung. Die Probenentnahme erfolgte gemäß der ersten Richtlinie der Kommission vom 1. März 1976 zur Festlegung gemeinschaftlicher Probenahmeverfahren für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (76/371/EWG). Die Bf. legte im Berufungsverfahren der ersten Stufe vor dem Hauptzollamt Linz ein Analysezertifikat der SGS Hungaria…

UFSZ3K ZRV/0291-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch unbeabsichtigtes Vermischen im Rahmen einer Tankbefüllung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…fehlt. Grundsätzlich sind für Probenahmen an flüssigen Kraftstoffen die Anforderungen der DIN 51750 Teil 2 (Prüfung von Mineralölen; Probenahme; Flüssige Stoffe) einzuhalten. So sieht Abschnitt 4.5 dieser Norm etwa vor, dass bei Entnahme einer Probe aus Zapfeinrichtungen vor der eigentlichen Probenahme ein ausreichender Vorlauf…

UFSZ3K ZRV/0288-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch unbeabsichtigtes Vermischen im Rahmen des Befüllens eines Tanks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2012

…fehlt. Grundsätzlich sind für Probenahmen an flüssigen Kraftstoffen die Anforderungen der DIN 51750 Teil 2 (Prüfung von Mineralölen; Probenahme; Flüssige Stoffe) einzuhalten. So sieht Abschnitt 4.5 dieser Norm etwa vor, dass bei Entnahme einer Probe aus Zapfeinrichtungen vor der eigentlichen Probenahme ein ausreichender Vorlauf…

UFSZ3K ZRV/0280-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch unbeabsichtigtes Vermischen im Rahmen der Befüllung eines Tanks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2012

…Grundsätzlich sind für Probenahmen an flüssigen Kraftstoffen die Anforderungen der DIN 51750 Teil 2 (Prüfung von Mineralölen; Probenahme; Flüssige Stoffe) einzuhalten. So sieht Abschnitt 4.5 dieser Norm etwa vor, dass bei Entnahme einer Probe aus Zapfeinrichtungen vor der eigentlichen Probenahme ein ausreichender Vorlauf (mindestens…

UFSZ3K ZRV/0278-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch Verunreinigung im Rahmen des Befüllens eines Tankes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.04.2012

…fehlt. Grundsätzlich sind für Probenahmen an flüssigen Kraftstoffen die Anforderungen der DIN 51750 Teil 2 (Prüfung von Mineralölen; Probenahme; Flüssige Stoffe) einzuhalten. So sieht Abschnitt 4.5 dieser Norm etwa vor, dass bei Entnahme einer Probe aus Zapfeinrichtungen vor der eigentlichen Probenahme ein ausreichender Vorlauf…

UFSZ3K ZRV/0276-Z3K/09Keine gewerbliche Herstellung von Mineralöl durch geringfügige Vermischung im Rahmen des Befüllens eines Tankes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.04.2012

…fehlt. Grundsätzlich sind für Probenahmen an flüssigen Kraftstoffen die Anforderungen der DIN 51750 Teil 2 (Prüfung von Mineralölen; Probenahme; Flüssige Stoffe) einzuhalten. So sieht Abschnitt 4.5 dieser Norm etwa vor, dass bei Entnahme einer Probe aus Zapfeinrichtungen vor der eigentlichen Probenahme ein ausreichender Vorlauf…

UFSL RV/0386-L/09Wertfortschreibung des Einheitswertes eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes nach Überprüfung der Bodenschätzungsergebnisse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2010Teil 1/2

…M und seine Helfer während der Probenahme auf seinem Betrieb begleitet habe. Wie er in der Berufung bereits ausgeführt habe, seien der Großteil seiner Grünlandflächen seichtgründige bis sehr seichtgründige Schotterböden mit einer nur sehr dünnen Humusauflage. Bei der Probenahme sei der Probebohrer sehr oft auf…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/04Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.12.2004

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/04Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.12.2004

…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…