…die Probenahme angefertigt wurde und weder ein Antrag auf Untersuchung einer im Rahmen dieser Kontrolle entnommenen Probe noch ein entsprechender Untersuchungsbefund vorliegt. Sollte tatsächlich eine Probe aus der Zapfeinrichtung entnommen worden sein, kann mangels Dokumentation nicht festgestellt werden, ob die einschlägigen Normen für die Probenahme…
…V196, vor (ETOS-Untersuchungsbefund vom 16.11.2011 zu Geschäftsfall 0000/2011). Laut den Ermittlungen der Abgabenbehörde wurde die Betriebstankstelle der X bis zur Probenahme ausschließlich von der Bf (nachstehend mit "Bf" bezeichnet) mit Treibstoff beliefert. Die Fahrzeuge der Bf, mit denen die Lieferungen durchgeführt…
…V ein Muster entnommen und an die TUA eingesandt (müsste ETOS D/2008sein). Dabei wurde ebenfalls eine Verunreinigung des Diesels festgestellt." Zusammenfassend ist also festzuhalten, dass über die Probenahmen im Rahmen der Kontrollen am 19. Mai 2008 bei den Hoftankstellen der GW, und des PK…
…dass über die Probenahme im Rahmen der Kontrolle am 14. Mai 2008 bei der Tankstelle K, kein Bericht angefertigt wurde. Selbst unter Berücksichtigung der Daten im ETOS-Antrag vom 17. März 2008, Geschäftsfall 000/2008, fehlen für die Probenahme wichtige Angaben (siehe DIN 51 750…
…dass über die Probenahme im Rahmen der Kontrolle am 14. Mai 2008 bei der Hoftankstelle in E, kein Bericht angefertigt wurde. Selbst unter Berücksichtigung der Daten im ETOS-Antrag vom 18. März 2008, Geschäftsfall 000A/2008, fehlen für die Probenahme wichtige Angaben (siehe DIN 51…
…die Probenahme angefertigt wurde und weder ein Antrag auf Untersuchung einer im Rahmen dieser Kontrolle entnommenen Probe noch ein entsprechender Untersuchungsbefund vorliegt. Sollte tatsächlich eine Probe aus der Zapfeinrichtung entnommen worden sein, kann mangels Dokumentation nicht festgestellt werden, ob die einschlägigen Normen für die Probenahme…
…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…
…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…
…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…
…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…
…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…
…Zusammensetzung und Einreihung in die Erstattungsnomenklatur ergeben hätten, ist festzustellen, dass die Verordnung (EG) Nr. 2457/97 der Kommission über die Probenahme für die Warenkontrolle von entbeinten Teilstücken von Rindfleisch, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt werden soll (ABl. L 340 vom 11. Dezember 1997, S…
…Bf.: Der Bf. führte aus, seine Tankanlage mit vier jeweils 1500 l fassenden Tanks sei vor der Probennahme nahezu leer gewesen und am 18.10.2018 mit 3000 l Winterdiesel befüllt worden. Bis zur Untersuchung sei nur wenig Treibstoff verbraucht worden. Die Behörde habe Proben…
…ist, ein zweites Stück der gleichen Art wie das als Probe entnommene zurückzulassen. Zurückzulassende Proben sind amtlich zu verschließen oder zu versiegeln. Sie sind mit dem Datum der Probenahme zu versehen. (3) Die Wirtschaftsbeteiligten sind gemäß § 20 Suchtmittelgesetz verpflichtet, bei der Durchführung der Überwachung mitzuwirken…
…in den Vereinigten Staaten von Amerika (1) Für jede Warensendung mit den in Abschnitt 70.1. angeführten Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika müssen folgende Dokumente vorliegen: ein Bericht mit den Ergebnissen der Probenahmen und Analysen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr…
…ist diese Kontrolle durch das Bundesamt für Verbrauchergesundheit durchzuführen. Im Zuge dieser Kontrolle können durch diese Organe eine Nämlichkeitskontrolle und allenfalls auch eine Probenahme zwecks Analyse der Waren erfolgen. (2) Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 284/2011 haben die Einführer oder ihre Vertreter…
…die vor dem 1. Oktober 2011 in die Union verbracht worden ist, müssen folgende Dokumente vorliegen: ein Bericht mit den Ergebnissen der Probenahmen und Analysen, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 401/2006 oder gemäß gleichwertigen Anforderungen von einem durch die "Canadian Grain Commission" zu…
…Transport- und Lagerschäden, sofern es sich um einfache Maßnahmen handelt, Anbringen und Entfernen einer schützenden Umhüllung für den Transport; (2)Zusammensetzen der Waren nach dem Transport; (3)Einlagerung, Probenahme, Sortieren, Sieben, mechanisches Klären und Wiegen der Waren; (4)Entfernen von beschädigten oder kontaminierten Bestandteilen; (5…
…Ist jedoch der Einfuhrzoll für die verschiedenen Qualitäten identisch, so ist die Probenahme nicht verpflichtend. (4) Unter der Bedingung der Verarbeitung der Ware wird dem Einführer eine Verringerung des Einfuhrzolls bei der Einfuhr von Hartmais (1005 9000 20), der den Qualitätserfordernissen des Anhang I entspricht…
…kein Zeitpunkt der Herstellung bestimmt werden können, daher sei der Tag der Probenahme als Zeitpunkt der Herstellung festgestellt und die im Tank befindliche Menge des aus verschiedenen Mineralölen bestehenden Gemisches zur Steuerbemessung herangezogen worden. Dagegen richtet sich die fristgerecht erhobene Beschwerde vom 4. November 2019…