Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch die TPA Horwath Wirtschaftstreuhand und Steuerberatung GmbH, vom 14. Jänner 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kufstein Schwaz vom 4. Dezember 2009 betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 2003 und 2004 entschieden: Der Berufung…

…Doppelbesteuerungsabkommen der betroffenen Mitgliedstaaten eine Steuerentlastung eintritt, die jener durch die Mutter-Tochter-Richtlinie im Wesentlichen entspricht. Eine solche eine Diskriminierung neutralisierende Wirkung tritt ein, wenn die nach einem Doppelbesteuerungsabkommen im Quellensteuerstaat einbehaltene Kapitalertragsteuer im Ansässigkeitsstaat vollständig angerechnet werden kann (vgl. EuGH 14.12.2006…

…für den sie gewährt worden sind, stellt sich in zeitlicher Hinsicht nicht die Frage des Zuflusses, sondern der Neutralisierung des Lohnaufwandes, welcher im Regelfall im Jahr der Erbringung der Arbeitsleistung verbucht wird (für den letzten Lohnzahlungszeitraum ggfs gemäß § 19 Abs 2 iVm Abs 1 zweiter…

…120.000,00 x 1,5% | 1.800,00 | Einkünfte V+V | | laut Erklärung | 407,00 | Neutralisierung Afa laut Erklärung | 2.400,00 | Afa 1,5% | -1.800,00 | | 1.007,00 Der Bw…

… 5 EStG 1988 nicht möglich, weshalb die Anerkennung der erklärten Betriebsausgaben und -einnahmen im Zusammenhang mit den Wertpapieren zu verwehren gewesen sei. Der Gewinn sei nach Neutralisierung sämtlicher mit den Wertpapieren im Zusammenhang stehenden Einnahmen (Verkäufe) und Ausgaben (Abwertung, Buchwertabgang) im Jahr 2007 um 1…

…folgenden Gründen nicht: Die Hauptschwierigkeit im Streitjahr 2001 liegt in der amtswegigen, in engem Zusammenhang mit einem Streitpunkt stehenden Neutralisierung eines im Rahmen der Betriebsprüfung angesetzten und in den angefochtenen ESt-Bescheid 2001 eingegangenen, vermeintlichen Konvertierungsgewinnes betreffend japanische Yen - ein vorzugsweise schriftlich zu lösendes rechnerisches…

…die Auszahlung des auf sein Abgabenkonto überrechneten Umsatzsteuerbetrages beantragt hatte, führte das Finanzamt beim Bw eine Außenprüfung für den Zeitraum April 2005 durch und setzte (zur Neutralisierung des Umsatzsteuer-Guthabens) die Umsatzsteuer für diesen Zeitraum mit 113.200,- € fest. Begründend führte das Finanzamt aus…

…zu lassen, wenn der Entnahme eine betragsgleiche Einlage gegenübersteht, die innerhalb von höchstens drei Tagen erfolgt. Damit wird im Effekt eine Neutralisierung von Entnahmen dann zugelassen, wenn ein nachvollziehbarer Konnex zwischen ihnen gegeben ist und sie nicht zur spürbaren Schwächung des Eigenkapitals geführt haben. Woher…

…622 (für 2001 und 2002) bzw. KZ 9306 (für 2003) die jährlichen Subventionen als Kürzungen ausgewiesen (körperschaftsteuerlich Neutralisierung dieser Zuschüsse = Einlagen). Rechtliche Würdigung der Bp.: Die von den Gemeinden geleisteten Zahlungen können durch die Bp nicht als Einlage angesehen werden, zumal - wie oben ausgeführt…

…des Gesellschafters, sodass die Gewinne beider Gesellschaften dadurch nicht gekürzt bzw. erhöht würden. Entgegen der Neutralisierung dieses Vorganges hätte die GroßBP wohl richtigerweise eine Verbindlichkeit gegenüber der L-KG einstellen müssen, da der Gesellschafter tatsächlich keine Einlage geleistet habe und kein Geld geflossen sei. Mangels…

…forstwirtschaftlichen Einkünfte nicht betriebsausgabenwirksam geworden seien. Deshalb sei im Wege eines Werbungskostenabzuges die Beitragsrückzahlung zu neutralisieren. Vom Finanzamt wurde im Einkommensteuerbescheid 2000 vom 16.5.2002 die Beitragsrückzahlung entsprechend dem übermittelten Lohnzettel der Sozialversicherungsanstalt als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit veranlagt. Gemäß der Abgabenerklärung wurden die…

…Selbst im Fall, dass die AfA zur Gänze als Aufwand wegfiele, erhöhte sich das Gesamteinkommen bei einer Neutralisierung dieser Aufwandsposition aber lediglich von € 4.292,39 auf € 5.067,52, sodass die errechnete Einkommensteuer (€ 137 bzw. € 299,78) jedenfalls die Absetzbeträge…

…Ausschüttung iSd. § 8 Abs. 2 KStG. Die steuerliche Neutralisierung verdeckter Ausschüttungen dient der Entflechtung von betrieblich veranlassten Vorgängen einerseits und den durch das Gesellschaftsverhältnis veranlassten Vorgängen andererseits (VwGH 29.1.1998, 96/15/0013). Offene und verdeckte Ausschüttungen von Körperschaften stellen gemäß § 8 Abs. 2…

…deren Bewertung gemäß § 6 Z 4 EStG mit dem Teilwert im Zeitpunkt der Entnahme zu erfolgen hat. Entgangene Einnahmen infolge privater Nutzungen werden nicht angesetzt, da die Nutzungsentnahme nur der Neutralisierung tatsächlich angefallener Aufwendungen dient (Jakom/Laudacher EStG, 2012, § 4 Rz 125). Der Abschuss (als…

…gegen die KÖSt-Bescheide 2008 bis 2010 ist unzulässig geworden. 3. Verdeckte Ausschüttung in den Veranlagungsjahren 2008 bis 2011: a. Die steuerliche Neutralisierung verdeckter Ausschüttungen hat die Entflechtung betrieblicher und durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasster Vorgänge zum Ziel. Verdeckte Ausschüttungen von Körperschaften stellen gemäß § 8 Abs…

…sie in die äußere Form schuldrechtlicher Leistungsbeziehungen gekleidet werden würden, KStR 2001, Rz 748). Die steuerliche Neutralisierung verdeckter Ausschüttungen diene der Entflechtung von betrieblich veranlassten Vorgängen einerseits und den durch das Gesellschaftsverhältnis veranlassten Vorgängen andererseits. Offene und verdeckte Ausschüttungen von Körperschaften würden gemäß § 8 Abs…

…eine allgemeine Preissteigerung von insgesamt 12%, ohne dass das vom Berufungswerber in Kritik gezogen worden wäre. Die Rüge der Fehlberechnung der Neutralisierung dieser Veränderung geht insofern ins Leere, als das Finanzamt vom Verkaufspreis inklusive dieser Preissteigerung (112%) auf den Stichtag 31. Dezember 2005 (100%) rückrechnete…

…des § 12 Abs 3 Z 3 KStG bei der A GmbH teleologisch soweit reduziert werden muss, dass die Neutralisierung der steuerlichen Geltendmachung eines Veräußerungsverlustes durch eine Teilwertabschreibung dann nicht zur Anwendung kommt, wenn dessen Geltendmachung auch auf der Ebene der Großmuttergesellschaft ausgeschlossen ist. 2. Der…

…die Regelung des § 12 Abs 3 Z 3 KStG teleologisch soweit reduziert werden muss, dass die Neutralisierung der steuerlichen Geltendmachung eines Veräußerungsverlustes durch eine Teilwertabschreibung dann nicht zur Anwendung kommt, wenn dessen Geltendmachung auch auf der Ebene der Großmuttergesellschaft ausgeschlossen ist bzw ob § 9 Abs…

…gegenüber einer EU-konformen Regelung. Mit dem Finanzausgleichspartnern wurde bezüglich des Gesundheits- und Sozialbereiches vereinbart, die Auswirkungen der EU-bedingten Umsatzsteueranpassung in diesem Bereich so zu neutralisieren, dass die aus der Umstellung auf eine unechte Befreiung resultierenden Mehreinnahmen den betroffenen Institutionen wiederum in vollem Umfang…