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UFSL RV/0518-L/06Aushaftender Saldo auf dem Verrechnungskonto als verdeckte Ausschüttung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2008

…gegenständlichen Fall strittig, ob durch den Umstand, dass der Negativsaldo auf dem Verrechnungskonto des an der Bw. zu 99,9% beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers von diesem über einen jahrelangen Zeitraum nicht ausgeglichen wurde und dieser letztlich auch einer mit dem Finanzamt abgeschlossenen mündlichen "Vereinbarung", diesen Saldo…

UFSL RV/2182-L/02Verwirklichungszeitpunkt einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2004

… nach Angaben des steuerlichen Vertreters jedoch bis in die 70-er Jahre des 20. Jahrhunderts zurückgehend) einen negativen Stand auf. Dieser Negativsaldo stieg - bedingt durch Leistungserbringungen der O-GmbH an H.O. bzw. durch Entnahmen seinerseits (Berufung vom 7.11.2002) - zwischen 1987 kontinuierlich von…

UFSW RV/2519-W/12Darlehen oder Provisionsvorschüsse ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2013

…Ergänzend führte der Bw aus, dass das laufende Provisionskonto Ende 2009 zusätzlich einen Negativsaldo von 9.719,57 € aufgewiesen habe und sich dieser Saldo des laufenden Kontos mittlerweile per Ende 2011 auf rund -15.000 € erhöht habe. Vom X würden daher Forderungen an…

UFSW RV/2556-W/09Erbschaftssteuerpflicht bei Ausbezahlung des Versicherungsbetrages an die Begünstigte aufgrund des Todes des Erblassers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2013

…Begräbniskosten verwendet worden. Die mitvorgelegten Kontoauszüge dieser Bank weisen zum 29.3.2007 einen Saldo zu Lasten des Erblassers von € 7.471,39 und zum 17.8.2007 einen Negativsaldo von € 22.072,10 auf. Mit neuerlichem Vorhalt vom 1. April 2009 wurde…

UFSW RV/0580-W/07Keine Befreiung endbesteuerten Vermögens beim Erben, wenn damit ein Pflichtteilsanspruch abgegolten wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2011

…377,76, sondern es ergebe sich unter Berücksichtigung der endbesteuerten Werte sowie des an die erbl. Tochter geleisteten Pflichtteils und des nachträglich hervorgekommenen Pensionsguthabens in der Höhe von € 3.249,80 ein Negativsaldo von € 35.463,54. Es falle daher keine Steuer nach §…

UFSZ3K ZRV/0245-Z3K/06Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.03.2011

…sei für die Bf. nach wie vor mit erheblichen Härten verbunden, es habe sich keine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage ergeben und auf dem Geschäftskonto der Bf. hafte ein Negativsaldo von € 603.4548,49 aus. Mit Bescheid vom 24. Juli 2006, GZ. 400/90125/130…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/06Abweisung eines Zahlungserleichterungsansuchens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.03.2011

…sei für die Bf. nach wie vor mit erheblichen Härten verbunden, es habe sich keine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage ergeben und auf dem Geschäftskonto der Bf. hafte ein Negativsaldo von € 603.4548,49 aus. Mit Bescheid vom 24. Juli 2006, GZ. 400/90125/129…

UFSI RV/0045-I/09Aufrechnung bei Masseunzulänglichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2009

…Das Abgabenkonto der gemeinschuldnerischen GmbH hat im Zeitpunkt des Rückzahlungsantrages kein Guthaben aufgewiesen, sondern einen Negativsaldo von zirka 2.300 €. Somit musste der Rückzahlungsantrag am Nichtvorhandensein eines rückzahlbaren Guthabens scheitern. Das Finanzamt hat aber in seiner als Bescheid über die Abweisung eines Rückzahlungsantrages bezeichneten…

UFSL RV/0169-L/07Verfassungswidrigkeit der Schenkungssteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2007

…hat das Finanzamt mit Berufungsvorentscheidung vom 14. August 2006 abgewiesen, weil der Übergeber hinsichtlich des Negativsaldos auf dem Verrechnungskonto eine Rückerstattungsvereinbarung getroffen habe, sodass es sich um eine nicht zu berücksichtigende aufschiebend bedingte Last handle. Mit Eingabe vom 28. August 2006 hat sodann der Bw…

UFSI RV/0544-I/04Einnahmen aus der Überlassung von landwirtschaftlich genutzten Grund- bzw. Gebäudeflächen für Handymasten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2005

…müsse, und die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft einfach mit 0 € festgesetzt werden könnten, obwohl die Erklärung laut Formular E 1 C einen Negativsaldo von 978,92 € ergebe. In den 3.901,12 € sei auch eine Jagdpacht von 703,38 € enthalten…

UFSS RV/0307-S/02Abzugsfähigkeit von Zinsen; Bezahlung von privaten Wirtschaftsgütern über betriebliche Bankkonten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2003

…Zahlung verbuchte der BW als Privatentnahme. Der durch diese Zahlung um S 2,000.100,00 erhöhte Negativsaldo des Girokontos von zuvor S 934.195,00 wurde in der Folge durch die Kontobewegungen (Eingänge und Ausgänge) bis zum 31. Dezember 1995 kontinuierlich auf S 2…

UFSW RV/2531-W/111. Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibung 2. Ballkarten und verdeckte Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…zur Kenntnis gebracht worden, aus dem die Rückabwicklung des Geschäftsmodells hervorgehe. Der durch die Rückabwicklung entstandene Negativsaldo von 90.000 Euro auf dem Girokonto der A habe von den beiden Gesellschaftern zu je 50% gedeckt werden müssen, um einen Konkurs abzuwenden. Aufgrund des Scheiterns des…

UFSL RV/0400-L/12Auf Verrechnungskonto verbuchte Entnahmen eines Geschäftsführers: Vermögensumschichtung oder Vermögensminderung (verdeckte Geschäftsführerbezüge oder vGA).
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.06.2013

…dass zusätzlich laufend Entnahmen getätigt wurden. Sein Verrechnungskonto wies zuletzt einen Negativsaldo von € 55.558,38 auf. Die Verbindlichkeiten wurden nicht verzinst und der Geschäftsführer hat auch keine Rückzahlungen geleistet. Im Rahmen einer Lohnsteuerprüfung wurden die an den Geschäftsführer gewährten Zahlungen in Höhe von…

UFSS RV/0684-S/10Berufung gegen einen Sicherstellungsauftrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2013

…Insbesondere wurde auf das Geschäftskonto bei der H verwiesen, dass per 31.12.2009 einen Negativsaldo von € 108.343,81 aufgewiesen habe. Auf den Verdacht einer Abgabenhinterziehung durch missbräuchliche Verwendung einer fremden UID-Nummer wurde ebenfalls verwiesen. Daraufhin erhob der Bw durch seinen neuen…

UFSL RV/0668-L/111) Haftung für Lohnsteuer bei Sperre des Bankkontos zwischen Auszahlung der Löhne und Fälligkeit der Lohnsteuer 2) Überrechnung eines Guthabens zur Abdeckung von Abgaben, deren Aussetzung der Einhebung beantragt wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…Die Auszahlung sei von der Bank auch durchgeführt worden. Nach dieser Zahlung habe der Negativsaldo am Bankkonto 727.259,73 € betragen. In der Folge habe der Berufungswerber am 11.11.2005 auch die Überweisung der Beiträge an die OÖ Gebietskrankenkasse und der Abgaben an…

UFSK RV/0470-K/07Verzinster und in der Folge beglichener Saldenaufbau auf dem Verrechnungskonto einer GmbH-Mehrheitsgesellschafterin als verdeckte Ausschüttung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012

…der Miteigentümerin Tanja Muster vorgelegen war, sei dann im Jahr 2009 der aus der Veräußerung resultierende Verkaufserlös mit einem Betrag von über € 1,4 Mio. dem Verrechnungskonto gutgeschrieben und dessen Negativsaldo damit abgedeckt worden. Schließlich gab die Bw. an, der Verkehrswert des gesamten im…

UFSF RV/0417-F/11Rechtmäßigkeit einer Haftungsinanspruchnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.10.2012Teil 1/2

…so dass zum 17. März 2011 das betreffende Bankkonto einen Negativsaldo in Höhe von 1.372,90 € auswies. Darüber hinaus wurden von der Primärschuldnerin in diesem Zeitraum folgende gegenüber der X-Bank eingegangenen Neuschulden getilgt: | Datum | Geschäftsfall | Betrag (in €) |…

UFSG RV/0115-G/12Geschäftsführerhaftung: Keine Entrichtung von Abgabenverbindlichkeiten im Haftungszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2012

…Listen gehe jedoch hervor, dass im Haftungszeitraum Zahlungseingänge zu verzeichnen gewesen seien. So habe sich der Kontostand (Negativsaldo) im Jahr 2008 auf Grund von Forderungseingängen zum Teil nicht unbeträchtlich vermindert. In dieser Zeit seien aber an die Abgabenbehörde keinerlei Zahlungen geleistet worden. Auch wenn ein…

UFSK RV/0140-K/08Zahlungen eines Kommanditisten aus dem Titel einer zugunsten der KG eingegangenen und infolge Konkurses der Gesellschaft schlagend gewordenen Haftungsübernahme (Personal- und Realhaftung) für Kreditverbindlichkeiten als nachträgliche Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.01.2012

…Kommanditistenstellung bei der KG Verluste in Höhe von ATS 8.955.246,00 zugewiesen. Zum 30.11.1996 wies das Kapitalkonto des Bw. bei der KG einen Negativsaldo in Höhe von ATS 5.408.709,90 aus. Eine Betriebsaufgabe, die das negative Kapitalkonto des Bw…

UFSG RV/0030-G/09Mietvertrag zwischen Ehegatten - Fremdvergleich (Haftung des Mieters als Bürge und Zahler für Kredit des Vermieters zur Finanzierung der Errichtungskosten des Mietobjektes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2011

…Finanzierung während der Bauphase über ein Vorschusskonto erfolgt und seien die Vorsteuerrückzahlungen zur zwischenzeitigen Reduktion des Vorschusskontos verwendet worden. Der nach Endabrechnung der Bautätigkeit wie auch der Fremdfinanzierung verbleibende Negativsaldo sei am Vorschusskonto verblieben und sei zum 31. Dezember 2007 mit einem Minussaldo von rd…