…falsche Angaben bewirkt, dass für die Firmen S GmbH und I GmbH unrichtige verbindliche Zolltarifauskünfte (kurz.VZTA) ausgestellt worden seien und damit für die genannten Unternehmen als Warenempfänger Butter und Milchpulver zollbegünstigt als "Kulturen zur Zubereitung von Mikroorganismen" der Warennummer 3821 bzw. 3002 in das…

…Erdgas H (GUS-Staaten) besteht aus 98% Methan, 1% Ethan, Propan, Butan, Pentan und 1% Inertgasen. Biogas ist ein brennbares Gas, das durch Mikroorganismen in einer anaeroben Stoffwechselkette gebildet wird. Es besteht überwiegend aus Methan, sowie aus Kohlenstoffdioxyd (CO²), Stickstoff (N²), Sauerstoff (O²), Schwefelwasserstoff (H²S)…

…vorausgesetzt die Waren erhalten ihren wesentlichen Charakter von solchen Früchten, Nüssen oder anderen essbaren Pflanzenteilen (Pos. 2008). b) Einzeller-Mikroorganismen der Position 2102, aufgemacht als Nahrungsergänzungsmittel zur menschlichen Ernährung (Pos. 2102). Aus den Erläuterungen zur KN zu Position 2106 wird auszugsweise zitiert: Zu Unterposition 2106…

…Oberfläche entstünde, so sei die Vergrauung/Verbraunung doch ein Produkt von Mikroorganismen unter der Einwirkung von UV-Strahlung und Feuchtigkeit (in Höhenlagen wie im vorliegenden Fall naturgemäß besonders intensiv). Diese Mikroorganismen würden gesundes Holz nicht angreifen und seien für die Konstruktion an sich unschädlich. Allenfalls…

…welche dem eigentlichen Drüsenmagen (bei Wiederkäuern als Labmagen bezeichnet) vorgeschaltet ist. Im Pansen erfolgt der Aufschluss der Zellulose durch Mikroorganismen ("Pansenflora") und die Resorption der dabei entstehenden Verbindungen. Zusammen mit dem Netzmagen (Reticulum) sorgt er für die Einleitung des Rejektion (Hochwürgen in die Mundehöhle) grober…

…Diagnostizierverfahren an Menschen; 3. Pflanzensorten oder Tierarten (Tierrassen) sowie im wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren (diese Ausnahmen sind auf Mikroorganismen als solche sowie auf mikrobiologische Verfahren und auf die mit Hilfe dieser Verfahren gewonnenen Erzeugnisse nicht anzuwenden -PatGNov 1986); 4. Sachpatente …

…für Erzeugnisse, insbesondere Stoffe und Stoffgemische, zur Anwendung in einem dieser Verfahren; 3. Pflanzensorten und Tierarten {Tierrassen) einschließlich Mikroorganismen sowie im wesentlichen biologische Verfahren zu deren Züchtung. Neuheit § 3. (1) Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Den Stand…