RIS AI
98 Treffer1715 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0044-Z2L/09Fahrzeuglenker als Zollschuldner bei unzulässigem Binnenverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.03.2012

…ohne dass sie handelspolitischen Maßnahmen unterliegen, im Zollgebiet der Gemeinschaft verwendet werden. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel gemäß Art. 558 Abs. 1 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO…

UFSF FSRV/0014-F/09Verwarnung, Vorliegen der Voraussetzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)08.02.2010

…und ohne dass sie handelspolitischen Maßnahmen unterliegen, im Zollgebiet der Gemeinschaft verwendet werden. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel gemäß Art. 558 Abs. 1 ZK-DVO bewilligt…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/06Zollschuldentstehung für im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen LKW-Zug wegen Durchführung einer unzulässigen Binnenbeförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

…Einfuhrabgaben, und ohne dass sie handelspolitischen Maßnahmen unterliegen, im Zollgebiet der Gemeinschaft verwendet werden. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel gemäß Art. 558 Abs. 1 bewilligt, die…

UFSZ2L ZRV/0047-Z2L/06Zollschuldentstehung für im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen LKW-Zug wegen Durchführung einer unzulässigen Binnenbeförderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.10.2008

…Einfuhrabgaben, und ohne dass sie handelspolitischen Maßnahmen unterliegen, im Zollgebiet der Gemeinschaft verwendet werden. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel gemäß Art. 558 Abs. 1 bewilligt, die…

UFSG RV/0604-G/06Vermietung eines Luftfahrzeuges iSd § 9 Abs. 2 Z 1 UStG 1994 - Buchnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2008

…Baron 58B versagt, da die X. GmbH (Mieterin des Luftfahrzeuges) im Jahr 1999 nicht in der Liste der Unternehmer mit Sitz im Inland, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen, enthalten sei (vgl. Tz. 14 des…

UFSG RV/0491-G/05Parteifähigkeit von Personenhandelsgesellschaften (hier: OEG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.06.2006

…versagt, da die L. GmbH (Mieterin des Luftfahrzeuges) nicht in der Liste der Unternehmer mit Sitz im Inland, die im entgeltlichen Luftverkehr überwiegend grenzüberschreitende Beförderungen oder Beförderungen auf ausschließlich im Ausland gelegenen Strecken durchführen, enthalten sei und den diesbezüglichen Umsatzsteuerbescheid an die Bw. adressiert. Die…

UFSZ1W ZRV/0144-Z1W/03Kein Nachweis eines zollschuldbegründenden Wohnsitzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2005

…a. für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel bewilligt, die a) außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft auf den Namen einer außerhalb dieses Gebiets ansässigen Person amtlich zugelassen sind; in Ermangelung einer amtlichen Zulassung gilt diese Voraussetzung als erfüllt…

UFSZ1W ZRV/0151-Z1W/02Antrag auf Berücksichtigung eines nach der widerrechtlichen Einfuhr eines PKW geschehenen Motorschadens bei der Ermittlung des Zollwertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2005

…DVO: (1) Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel bewilligt, die a) außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft auf den Namen einer außerhalb dieses Gebiets ansässigen Person amtlich zugelassen…

UFSW RV/1014-W/03Herabsetzung einer Zwangsstrafe für Nichtabgabe der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2003

…gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Begründung Bei der Eintragung der Bw., einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, in die Abteilung B des Firmenbuches wurde als Gegenstand des Unternehmens eingetragen: "Luftverkehr" (vgl. Abschrift aus dem Firmenbuch…

UFSZ3K ZRV/0070-Z3K/09Steuerbefreiung für Mineralöl, das als Luftfahrtbetriebsstoff eingesetzt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2012

…oder Sachen oder für sonstige gewerbsmäßige Dienstleistungen, die mittels Luftfahrzeuges betrieben werden, abgegeben wird. Die DD GmbH sei nicht im Besitz eines Luftverkehrszeugnisses, diese könne daher nicht als Luftfahrtunternehmen angesehen werden. Es könne keine Erstattung erfolgen. Dagegen richtete sich die Beschwerde vom 10. April 2009…

UFSL RV/0637-L/10Reisekosten (Tagesdiäten) eines Berufspiloten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

…könne er keinen Diätennachweis erbringen, da er sich in dieser Zeit noch in der Einschulungsphase befand und er daher keinen Anspruch seitens der Firma hatte. Dienstgeber des Berufungswerbers ist eine Personalleasingfirma, die an Luftverkehrsunternehmen diverses Luftpersonal, insbesondere Piloten zur Verfügung stellt. Im Dienstvertrag ist festgehalten…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/12Unzulässige Verwendung eines in der Schweiz zum Verkehr zugelassenen PKWs; behauptete Notsituation; Ersatzwagen eines Autohändlers ist kein Mietwagen eines Mietwagenunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2013

…und ohne dass sie handelspolitischen Maßnahmen unterliegen, im Zollgebiet der Gemeinschaft verwendet werden. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel gemäß Art. 558 Abs. 1 ZK-DVO bewilligt…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/13Verwendung eines unverzollten Beförderungsmittels zum eigenen Gebrauch im Zollgebiet der Union; Angestelltenverhältnis im Sinne des Zollrechts
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2013

…Artikel 558 (1) Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel bewilligt, die a) außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft auf den Namen einer außerhalb dieses Gebiets ansässigen Person amtlich…

UFSW RV/3245-W/11Gebührenpflicht für die Verlängerung einer Berufspilotenlizenz (Abweisung des Rückerstattungsantrages)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2013

…Verkehr zulassen. Im Gegensatz dazu hat ein Privatpilot eine Lizenz inne, die eine fliegerische Tätigkeit im gewerblichen Luftverkehr nicht zulässt. Die CPL ist demnach eine gesetzlich geregelte Befugnis zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit. Da bei jeder Verlängerung der Gültigkeitsdauer einer in ihr erhaltenen Berechtigung jeweils auch…

UFSW FSRV/0038-W/11Unzulässiger Kabotageverkehr und fahrlässige Verkürzung von Eingangsabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)30.11.2013

…ZK-DVO lautet: "Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel bewilligt, die a) außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft auf den Namen einer außerhalb dieses Gebiets ansässigen Person amtlich…

UFSZ2L ZRV/0180-Z2L/11Vorschriftswidrige Verwendung eines in der Schweiz zugelassenen PKWs durch eine Person, die den gewöhnlichen Wohnsitz in Österreich und einen Wohnsitz in der Schweiz hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.06.2013

…Artikel 558 (1) Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel bewilligt, die a) außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft auf den Namen einer außerhalb dieses Gebiets ansässigen Person amtlich…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/12Nachweispflicht und Kabotageverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…werden. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel gemäß Art 558 Abs 1 bewilligt, die a) außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft auf den Namen einer außerhalb dieses Gebiets…

UFSZ2L ZRV/0085-Z2L/121. Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht durch die Berufungsbehörde 2. Zollschuldentstehung bei der Einreise einer in der Union ansässigen Person mit einem im Drittland zugelassenen unverzollten Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.10.2012

…oder ohne Entgelt; b) "eigener Gebrauch": eine andere als die gewerbliche Verwendung eines Beförderungsmittels. Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel gemäß Art. 558 Abs. 1 ZK-DVO…

UFSS RV/0720-S/11Aufwendungen für Privatpilotenlizenz sind keine Fortbildungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2012

…Flugstunden nachweisen, theoretische und praktische Privatpilotenprüfungen bestehen sowie Navigations- und Höhenflüge absolvieren. Der Privatpilotenschein dient somit allgemein dazu, seinem Inhaber das Führen und Bedienen von Flugzeugen im unentgeltlichen und nichtgewerblichen Luftverkehr zu ermöglichen. Der Privatpilotenschein zielt nicht auf eine Berufsausübung oder Berufsausbildung ab, sondern richtet…

UFSZ2L ZRV/0091-Z2L/10Vorübergehende Verwendung eines ausländischen, unverzollten PKWs im Zollgebiet der EU bei behaupteter Notsituation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.07.2012

…auszugsweise: (1) Die vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von den Einfuhrabgaben wird für im Straßen-, Schienen- oder Luftverkehr und in der See- und Binnenschifffahrt eingesetzte Beförderungsmittel bewilligt, die a) außerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft auf den Namen einer außerhalb dieses Gebiets ansässigen Person amtlich zugelassen…