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UFSZ3K ZRV/0345-Z3K/10Keine Pflichtverletzung aus dem Verfahren der vorübergehenden Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…die güterbeförderungsrechtliche Fahrten-Genehmigung jedoch insofern unrichtig entwertet war, als die Entwertung mittels Automat im Feld "Loco" anstatt richtigerweise händisch im Formularfeld für Transit erfolgt war. In der Folge schrieb die belangte Behörde der A für das in Rede stehende Fahrzeug samt Auflieger die ihrer…

UFSK RV/0230-K/10Haushaltshilfe, festgestellte Behinderung iAv 60 v.H., außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2013

…Grenzlamelle. Hier auch kleine subchondrale kleinzystissche degenerative Knochenläsionen an der Paella. Zubuläre kleine Bakercyste loco typico. Im Rahmen einer am 19.08.2010 durchgeführten fachärztlichen Untersuchung wurde beim Bw. der Gesamtgrad der Behinderung - gegenüber 2008 unverändert - wiederum mit 60% festgestellt: 1) Wirbelsäulensyndrom mit Funktionseinschränkung, I…

UFSK RV/0308-K/12Berücksichtigung der Aufwendungen für eine Haushaltshilfe bei festgestellter Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…subchondralen Grenzlamelle. Hier auch kleine subchondrale kleinzystissche degenerative Knochenläsionen an der Paella. Zubuläre kleine Bakercyste loco typico. Aufgrund einer am 19.08.2010 durchgeführten fachärztlichen Untersuchung wurde beim Bw. der Gesamtgrad der Behinderung - gegenüber 2008 unverändert - wiederum mit 60% festgestellt: 1) Wirbelsäulensyndrom mit Funktionseinschränkung, I…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/08Ort der Zollschuldentstehung bei Durchführung eines unzulässigen Kabotageverkehrs zwischen Schweden und Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.10.2009

…vor allem betreffend die Festlegung der Anzahl der Genehmigungen durch die "gemischte Kommission". Aus Art. 7 dieser Vereinbarung gehe lediglich hervor, dass Genehmigungen entweder als "Standardgenehmigungen" (Loco-, Transit und Drittlandsfahrten) oder als örtlich nach Güter- oder Transportarten "eingeschränkte Genehmigungen" erteilt werden. Die von der Bf…

UFSG RV/0169-G/05Arbeitsuchend bei geringfügiger Beschäftigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…einem Ausmaß beiträgt, das betragsmäßig der Familienbeihilfe für ein Kind entspricht. Aus den Regelungen der einzelnen Gesetzesstellen des FLAG ist eindeutig ersichtlich, dass ein geringes Einkommen der Kinder keinesfalls den Anspruch auf Familienbeihilfe ausschließt. Meine Tochter leidet unter Psoriasis vulgaris loco typico (Schuppenflechte). Sie ist…

UFSZ1W ZRV/0101-Z1W/2002Durchführung eines Binnenverkehrs mit einem im Verfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…(die sich dabei offensichtlich auf ihre Rechtsansicht stützt, dass mit den verwendeten LOCO-Bewilligungen die Binnenbeförderung innerhalb Europas nicht untersagt war) dem Vorwurf der unzulässigen Kabotage-Fahrten bloß mit dem Einwand begegnet, dass sie weder als Spediteur noch als Auftraggeber oder Dienstgeber EU-Kabotage-Fahrten…

UFSZ1W ZRV/0094-Z1W/02Durchführung eines Binnenverkehrs mit einem im Verfahren der vorübergehenden Verwendung befindlichen Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…(die sich dabei offensichtlich auf ihre Rechtsansicht stützt, dass mit den verwendeten LOCO-Bewilligungen die Binnenbeförderung innerhalb Europas nicht untersagt war) dem Vorwurf der unzulässigen Kabotage-Fahrten bloß mit dem Einwand begegnet, dass sie weder als Spediteur noch als Auftraggeber oder Dienstgeber EU-Kabotage-Fahrten…