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UFSW RV/0574-W/06Anerkennung eines umgebauten Fahrzeuges der Type Volvo XC 90 als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006

…weshalb die diesbezüglichen Ausführungen der Bw. ins Leere gehen. Auch die Tatsache, dass der Fahrzeugtyp Volvo XC 90 Van in der vom BMF veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen enthalten ist, vermag der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen, da von dieser Liste nur jene Fahrzeugausführungen…

UFSW RV/2928-W/06Anerkennung eines umgebauten Fahrzeuges der Type Volvo XC 90 als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.12.2006

…es sich hier um einen Kleinlastkraftwagen handle. Hiezu sei noch zu erwähnen, dass dieser Fahrzeugtyp in der Liste, herausgegeben vom BMF, enthalten sei. Am 17. März 2006 wurde das Rechtsmittel der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vorgelegt. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 12 Abs…

UFSW RV/1194-W/07Anerkennung eines Nissan X-Trail T30 als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.01.2009

…besteht keine Verpflichtung zur Verwaltungshandlung contra legem. Auch der Unabhängige Finanzsenat ist an die von den gesetzgebenden Organen beschlossenen und gehörig kundgemachten Gesetzen und Verordnungen gebunden, eine Bindung an Erlässe besteht im Übrigen nicht. Da von der Liste des BMF nur jene Fahrzeugausführungen erfasst sind…

UFSW RV/1129-W/06Anerkennung eines Chrysler "Grand Voyager" als Kleinbus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2006

…2002 (siehe die vom BMF herausgegebene Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinbusse, abgedruckt in: Scheiner/Kolacny/Caganek, Kommentar zur Mehrwertsteuer: UStG 1994, Band IV, § 12 Anm. 326); damit stellt es auch ein prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut iSd § 108e EStG 1988 dar. Dass der hier zu beurteilende Chrysler "Grand Voyager…

UFSW RV/0743-W/11Das Kartenpokerspiel Texas Hold'em unterliegt als Glücksspiel der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z 7 GebG iVm § 1 Abs. 2 GSpG (Zeitraum 19.7.2010 bis 1.1.2011) (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011Teil 1/6

…Tour Abfrage vom 2.5.2011 http://de.wikipedia.org/wiki/Olympische_Spiele http://de.wikipedia.org/wiki/Internationales_Olympisches_Komitee http://de.wikipedia.org/wiki/Olympische_Sportarten http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_vom_IOC_anerkannten_Sportarten http://de.wikipedia.org/wiki/Sportaccord…

UFSG RV/0353-G/04Unionsrechtswidrigkeit des § 42 Abs.3 Satz 3 und 4 InvFG 1993 idF BGBl I Nr.41/1988, wegen Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit gegenüber Drittstaaten (hier: Kanalinsel Jersey)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012Teil 1/2

…2000 löste § 42 Abs.3 idF BGBl I Nr.106/1999 die Fassung des BGBl I Nr.41/1998 bereits mit 15.Juli 1999 ab und eliminierte damit die Sonderregelungen für Nicht-OGAW-Fonds ab diesem Datum wieder aus dem Rechtsbestand. Der Anwendungszeitraum der Sätze…

UFSW RV/0328-W/06Vernichtung von Grundaufzeichnungen wie Bonierungseingaben; Einsatz von statistischen Methoden zur Überprüfung der Plausibilität von Tageslosungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.03.2009Teil 3/7

…Weihnachts- und sonstige Feiern. So fand sich auf der Liste nur eine einzige nicht im Unternehmenszweck begründete Auffälligkeit (21.5.2000, 50. Geburtstag des Bw.) sowie einige wenige Abweichungen bei Öffnungszeiten (Lokal C). Diese wurden in der weiteren Auswertung auch berücksichtigt. Alle übrigen angeführten Umstände…

UFSF FSRV/0011-F/09Beschlagnahme von Schmuckstücken und Silbermünzen, die im Auftrag einer Bekannten aus deren Schließfach bei einer Liechtensteiner Bank nach Österreich gebracht und anlässlich der Einreise nicht erklärt wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.10.2009

…im gegenständlichen Fall die Voraussetzungen für eine Beschlagnahme der betreffenden Waren vor, sodass die Beschwerde gegen die Beschlagnahmeanordnung (Beschlagnahmebescheid) als unbegründet abzuweisen war. Zum Einwand des Bf., dass die Beschlagnahme zur Beweissicherung nicht erforderlich sei, da die Liste der beschlagnahmten Waren ohnehin nicht bestritten werde…

UFSW RV/2551-W/09Fehlender Ausschluss der Gewinnverteilung bei einer GmbH schadet der Gemeinnützigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…Listen für das Jahr 2009 haben Körperschaften im Sinne des § 4a Z. 3, die selbst bereits seit drei Jahren bestehen und die die Voraussetzungen im Übrigen erfüllen, oder aus einer Vorgängerorganisation (Organisationsfeld mit eigenem Rechnungskreis), die diese Voraussetzungen erfüllt hat, hervorgegangen sind, zur Wahrung der…

UFSW RV/2552-W/09Fehlender Ausschluss der Gewinnverteilung bei einer GmbH steht Gemeinnützigkeit und somit Spendenabzugsfähigkeit entgegen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…Listen für das Jahr 2009 haben Körperschaften im Sinne des § 4a Z. 3, die selbst bereits seit drei Jahren bestehen und die die Voraussetzungen im Übrigen erfüllen, oder aus einer Vorgängerorganisation (Organisationsfeld mit eigenem Rechnungskreis), die diese Voraussetzungen erfüllt hat, hervorgegangen sind, zur Wahrung der…

UFSW RV/2513-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…Listen für das Jahr 2009 haben Körperschaften im Sinne des § 4a Z. 3, die selbst bereits seit drei Jahren bestehen und die die Voraussetzungen im Übrigen erfüllen, oder aus einer Vorgängerorganisation (Organisationsfeld mit eigenem Rechnungskreis), die diese Voraussetzungen erfüllt hat, hervorgegangen sind, zur Wahrung der…

UFSW RV/2715-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…Listen für das Jahr 2009 haben Körperschaften im Sinne des § 4a Z. 3, die selbst bereits seit drei Jahren bestehen und die die Voraussetzungen im Übrigen erfüllen, oder aus einer Vorgängerorganisation (Organisationsfeld mit eigenem Rechnungskreis), die diese Voraussetzungen erfüllt hat, hervorgegangen sind, zur Wahrung der…

UFSF RV/0361-F/07Steuerrechtliche Anerkennung eines Dienstverhältnisses mit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2008

…mit dem Hinweis unberücksichtigt gelassen, jene Liste über den zeitlichen Aufwand für Versicherungsdienste von Frau AB, die keinerlei Beträge ausweise, habe nicht zugeordnet werden können. Mit Schreiben vom 9. Mai 2007 hat der Bw gegen den Einkommensteuerbescheid 2006 fristgerecht berufen. Eine Aufstellung über die unterstützenden…

UFSF RV/0295-F/06Hat der Opel Zafira ein kastenwagenförmiges Äußeres und ist er daher als vorsteuerbegünstigter Kleinbus einzustufen oder nicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…Caganek, Aktuelle Liste der Kleinlastkraftwagen und Kleinbusse mit Anmerkungen, ÖStZ 1991, S 156), wenn von einem "kastenwagenförmigen" bzw. "kastenförmigen" Aussehen auch im äußersten Wortsinn nicht mehr gesprochen werden konnte. Der im Jahr 1994 auf den Markt gebrachte und ebenfalls anerkannte Fiat Ulysse z.B. hatte…

UFSW RV/0971-W/13Schätzung der Betriebsausgaben einer Zeitungszustellerin mit Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2013

…anderem Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 2011 und führte aus: "... Anbei übermittle ich Ihnen das Fakturaprotokoll von der X sowie eine km-Liste der gefahrenen Kilometer. Die Zeitungen wurden mit dem Auto von Haus zu Haus zugestellt. Es wurden 10.485 km für die Arbeit gefahren…

UFSW RV/1132-W/12Berücksichtigung von Geldspenden an nicht in der Spendenliste eingetragene Organisationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.07.2013

…Zeitpunkt der Zuwendung in einer Spendenliste für begünstigte Spendenempfänger im Sinne des § 4a Z 3 EStG eingetragen ist (vgl. § 18 Abs. 1 Z 8 lit. a EStG idF StRefG 2009, BGBl.2009/26). Die Eintragung in diese vom Finanzamt Wien 1/23 geführten Liste der…

UFSI RV/0192-I/13Keine Aussetzung der Einhebung aufgrund einer Beschwerde an die Höchstgerichte.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013

…öffentliches Interesse an der Enteignung unserer Gesellschaft ist nirgendwo erkennbar. Außerdem haben wir uns die Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorbehalten, weil die durch das 1. Zusatzprotokoll vom 20. März 1952 erweiterte Europäische Menschenrechtskonvention den Schutz des Eigentums in die Liste der Menschenrechte aufgenommen…

UFSW RV/1776-W/08Wiederaufnahme und Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Mängel der Buchführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2013

…der Masseverwalterin Berufung erhoben und die Berufung wie folgt begründet: Die offenen Debitoren-/Kreditorenrechnungen seien vom Unternehmer in einer Sammlung aufbewahrt worden. Diese seien nach Maßgabe erfolgter Bezahlung dem täglichen Kassabericht hinzugefügt worden. Aushaftende Ausgangsrechnungen seien in einer Liste festgehalten und nach angemessener Mahnfrist der…

UFSW RV/0056-W/12Strittig, ob eine gewerbliche Tätigkeit "Softwareentwicklung" oder Antiquitätenhandel vorliegt, oder es sich bei der Anschaffung der Antiquitäten um eine private Vermögensveranlagung handelt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2013Teil 1/2

…H. (Verlassenschaftskuratorin) vorgelegt. Aus einer beigelegten Liste betreffend die Verlassenschaft nach Dr. L. geht hervor, dass es sich um Silbergegenstände, Goldmünzen und andere Antiquitäten handelt. Weiters wurden vom Bw. Rechnungen über "Computer-Zusatzteile" von € 3.231,99 vorgelegt. Laut Aktenlage wurde der Bw. am…

UFSW RV/0359-W/07Ist der Zuschuss der Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft an ihre Beteiligungsgesellschaft gemäß § 2 Z 4 KVG gesellschaftsteuerpflichtig oder handelt es sich beim Zuschuss um nachträgliche Anschaffungskosten für die Beteiligungsgesellschaft, der nach Art. 27 § 2 Steuerreformgesetz 1993, BGBl. 1993/818 befreit ist? (Stattgabe).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2012

…die ...."Bw."....in Höhe von EUR 623.700 unterliegt daher nicht der Gesellschaftsteuer." Das Finanzamt nahm Einsicht in http://www. bmf.gv.at/Steuern/Fachinformation/Körperschaftsteuer/Mittelstandsfinanz..., Stand 30. Dezember 2005 - Korrigierte Liste aufgrund von Nachreichungen, Liste der im Amtsblatt der Österreichischen Finanzverwaltung veröffentlichten Aktiengesellschaften…