…iVm. § 18 Abs. 4 AVG, verkennt aber, dass für den gegenständlichen Fall die Bestimmung des § 96 BAO die einschlägige Bestimmung ist. Die Lesbarkeit einer Unterschrift ist nach der im Berufungsfall anzuwendenden Bestimmung des § 96 BAO nicht gefordert (vgl. VwGH 16. 2. 1994, 93/13/0025…
30.202,83 | 2002 | Einkommensteuer | 48.070,30 Die Annahme der Abgabenbehörde erster Instanz, wonach die jährlichen Gewinne rund 25.000,00 € betragen hätten, hat sich somit als nicht richtig herausgestellt bzw. kann nur auf einem Irrtum beruhen. Tatsächlich lagen in…
…darauf hingewiesen, dass der Adressat die Gewissheit über die Person des Unterzeichneten haben muss. Ein Mindesterfordernis der Lesbarkeit ist schon gegeben, es wurde auf die Bestimmung des AVG verwiesen, in dem die Lesbarkeit der Unterschrift gegeben sein muss, und hier wird auch erklärtermaßen ausgeführt, dass…
…damals Paul Pächter an den Bw. unterverpachtet. Die erstgenannten Grundstücke, die in der Folge der einfachen Lesbarkeit halber bloß als "Begü-Dorfer" Grundstücke bezeichnet werden, sind im nordwestlichen Bereich des Musternig-Hofes situiert und grenzen direkt an die Grundflächen des Bw. bzw. dessen Vaters an…
…dass, da die Sachverhalte der Jahre 2001 und 2002 vergleichbar seien, zwecks besserer Lesbarkeit der Entscheidung nur auf das Veranlagungsjahr 2001 Bezug genommen werde, andernfalls explizit auf das Jahr 2002 verwiesen werde. Unter dem im DBA Schweiz - Österreich Abkommen nicht klar definierten Wort "üblicherweise" werde…
…gegen die neuen Einkommensteuersachbescheide für 2006 und 2007 sowie einen Vorlageantrag hinsichtlich seiner Berufung betreffend den Einkommensteuerbescheid 2008 ein und führte begründend aus (zugunsten einer besseren Lesbarkeit wird auf die Konjunktivform verzichtet): Die Elternwohnsitze von KJF und FF befinden sich nach wie vor in V…
…klaglos gestellt. In der Folge wurde auf die Befassung des Berufungssenates und die Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung verzichtet. Zwecks leichterer Lesbarkeit der Berufungsentscheidung wird im fortgesetzten Verfahren von rechtlich zulässigen Verweisen auf die aufgehobene Berufungsentscheidung Abstand genommen und werden die für das Verfahren maßgeblichen Sachverhaltsdarstellungen…
…Pfändungsgebühr, Aussetzungszinsen, Zurückweisungsbescheid und Säumniszuschläge) und der diesen Bescheiden zugrundeliegenden unterschiedlichen rechtlichen Bestimmungen (insbesondere aber auch aus Übersichtsgründen und Lesbarkeit), nicht möglich ist. Da eine unrichtige Verrechnung aufgrund des Vorbringens des Bw nicht ersichtlich ist war über die Berufung spruchgemäß zu entscheiden. Salzburg, am 20…
…ist festzuhalten, dass dies aufgrund der unterschiedlichen Bescheide (Abrechnungsbescheid, Pfändungsgebühr, Aussetzungszinsen, Zurückweisungsbescheid und Säumniszuschläge) und der diesen Bescheiden zugrundeliegenden unterschiedlichen rechtlichen Bestimmungen (insbesondere aber auch aus Übersichtsgründen und Lesbarkeit), nicht möglich ist. Über die Berufung war daher spruchgemäß zu entscheiden. Salzburg, am 8. August 2013
…ist festzuhalten, dass dies aufgrund der unterschiedlichen Bescheide (Abrechnungsbescheid, Pfändungsgebühr, Aussetzungszinsen, Zurückweisungsbescheid und Säumniszuschläge) und der diesen Bescheiden zugrundeliegenden unterschiedlichen rechtlichen Bestimmungen (insbesondere aber auch aus Übersichtsgründen und Lesbarkeit), nicht möglich ist. Über die Berufung war daher spruchgemäß zu entscheiden. Salzburg, am 2. August 2013
…2 der Bundesabgabenordnung anwendbar. Die Echtheit der Herkunft, die Unversehrtheit des Inhalts und die Lesbarkeit der elektronischen Rechnungen müssen für die Dauer von sieben Jahren gewährleistet sein. Rechnungen über Euro 10.000,00, die ab dem 1.7.2006 ausgestellt werden, müssen die UID-Nummer…
…Zeugenaussage seien die nicht selbsterklärenden Sekundäraufzeichnungen parallel zum Fahrtenbuch geführt worden. Die schwere Lesbarkeit der Kalenderaufzeichnungen wurde vom Zeugen zugestanden. Im Anschluss an die Berufungsverhandlung wurden dem UFS zwei Routenplanerausdrucke für die während der Verhandlung spontan vom Amtsbeauftragten angefragten Fahrten Wien -Villach übersendet. Am 31…
…Bescheide (Abrechnungsbescheid, Pfändungsgebühr, Aussetzungszinsen, gegenständlicher Zurückweisungsbescheid und Säumniszuschläge) und der diesen Bescheiden zugrundeliegenden unterschiedlichen rechtlichen Bestimmungen (insbesondere aber auch aus Übersichtsgründen und Lesbarkeit), nicht möglich ist. Da der UFS zur Entscheidung über Berufungen zuständig ist, kann eine Weiterleitung an den VwGH nicht erfolgen. Ebenso ist…
…häufig bei Rechtstexten - unproblematisch. (Vgl. etwa UFS 15.12.2009, RV/0079-W/06, wonach auch bei Gesetzestexten unscharfe Formulierungen in Einzahl bzw. Mehrzahl eine noch schwerere Lesbarkeit verhindern oder Redaktionsversehen darstellen können. Vgl etwa auch die EB [besonderer Teil, Art. 1, § 987] zur RV…
…ebenfalls ein Berufungsverfahren unter der GZ. RV/0270-K/09 anhängig ist, wird der einfacheren Lesbarkeit halber im Folgenden auch nur die Bezeichnung Berufungswerberinnen verwendet.) als einzige gesetzliche Erbinnen waren im Testament nicht erwähnt. Bei der Aufteilung des Nachlassvermögens, welches neben den Sparguthaben auch die…
…ebenfalls ein Berufungsverfahren unter der GZ. RV/0271-K/09 anhängig ist, wird der einfacheren Lesbarkeit halber im Folgenden auch nur die Bezeichnung Berufungswerberinnen verwendet.) als einzige gesetzliche Erbinnen waren im Testament nicht erwähnt. Bei der Aufteilung des Nachlassvermögens, welches neben den Sparguthaben auch die…
…Legitimation reduziert worden. Entgegen der Ansicht des Betriebsprüfers habe der Bw. keine Excel-Listen sondern Word Dokumente vorgelegt, welche von den handschriftlichen Aufzeichnungen zwecks besserer Lesbarkeit abgeschrieben worden seien. - dennoch seien die Reisekosten nicht anerkannt worden. Auch die Nachbringung der Abfahrts- und Ankunftszeiten, der Postleitzahlen…
…ausgelaufen, weshalb er Ende 2007 seine Bürotätigkeit in der EG beendet habe. Zur leichteren Lesbarkeit werden die einzelnen Fragen des Vorhaltes und danach die jeweils dazugehörenden Antworten (Anm.: durch die Referentin in Konjunktiv gesetzt) angeführt: A) O 1.) Frage: Laut Grundbuchsauszug betreffend die Liegenschaft O …
…Die Anschaffung von Matratzen ist grundsätzlich nicht außergewöhnlich. Apothekenkosten stellen nicht zwangsläufig Krankheitskosten dar. Mangels Lesbarkeit ist für die Behörde nicht erkennbar, ob es sich bei diesen Aufwendungen um Aufwendungen für Krankheitskosten handelt. Diese nicht nachgewiesenen Beträge können daher keine Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung finden…
…Dateiformat geschrieben sein, dass dieses bei einer Überprüfung auch gelesen werden könne. Eine Lesbarkeit des Datenformates sei im gegenständlichen Fall nicht gegeben gewesen. In der Folge ergingen am 16. November 2006 die verfahrensgegenständlichen Umsatzsteuer- und Einkommensteuerbescheide 2002 bis 2004. Mit Bescheid vom 19. November 2009…