…für Urheber um eine Pensionsleistung iS von sozialen Zuschüssen. Die Einkommensteuerbefreiung des § 3 Abs 3 Kunstförderungsgesetzes beziehe sich allerdings nur auf § 3 Abs 1 Z 5 leg cit "die Vergabe von Stipendien (insbesondere von Studienaufenthalten im Ausland)" sowie § 3 Abs 1 Z 7 leg cit…

…der Leerkassettenvergütung gespeiste Zuwendungen der X als steuerpflichtig behandelt habe, wiewohl diese gemäß der Bestimmung des § 3 Kunstförderungsgesetz von der Einkommensteuer befreit seien. Vorgenannter Gesetzesbestimmung sei durch BGBl 1997/95 ein mit Rückwirkung für Zeiträume ab dem 1. Jänner 1991 ausgestatteter Absatz 3, angefügt worden…

…sei auf § 3 Abs. 1 Z 5 EStG (Anmerkung: gemeint ist wohl § 3 Abs. 1 Z 5 Kunstförderungsgesetz) und die EStR 2000 zu Pkt. 3.2.3. verwiesen, wo Stipendien wie im vorliegenden Fall ausdrücklich als steuerfrei bezeichnet werden würden. Soweit der gegenteilige Erlass vom…

… 3 Abs. 1 Z 5 EStG (Anmerkung: gemeint ist wohl § 3 Abs. 1 Z 5 Kunstförderungsgesetz) und die EStR 2000 zu Pkt. 3.2.3. verwiesen, wo Stipendien wie im vorliegenden Fall ausdrücklich als steuerfrei bezeichnet würden. Soweit der gegenteilige Erlass vom 29.3.1996…

…fest, dass die Altersquoten keine Förderung der Kunst im Sinne des § 3 des Kunstförderungsgesetzes darstellen würden, da sie nicht die Kunst, sondern das Alter und die soziale Stellung urheberrechtlich tätiger Künstler fördern und sichern sollten. Ende 1987 sei der halbe Steuersatz für urheberrechtliche Einkünfte auch…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Vereines zur Förderung der Musikschule SU, gegen den Bescheid des Finanzamtes IL BK betreffend Kapitalertragsteuer 2003 vom 12. 1. 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Abkürzungen: | A…