Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des bw, vertreten durch vt, vom 3. Dezember 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes d vom 25. November 2002 betreffend Einkommensteuer 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Einkommensteuerbescheid…

…der Pflegekosten für die Dauer von ungefähr 68 Monaten ermöglicht. 7. Die Leistung der Grundsicherung erfolgt seitens des Landes Tirol in Form eines zurückzuzahlenden Kredites. Die Zuzählung des Kreditbetrages erfolgt durch monatliche Direktverrechnung mit dem Heimträger. II. Sicherstellung 1. Zur Sicherstellung aller Forderungen und Ansprüche…

…Zuge des Ausgleichsverfahren sei die Einkommensteuerbelastung nicht berücksichtigt worden. Die 23-prozentige Ausgleichsquote konnte nur durch Kreditaufnahme seitens der Eltern des Berufungswerbers finanziert werden: der Kreditbetrag von etwa 40.000,00 € sei nun zur Zahlung fällig. Aus den Jahresabschlüssen 2002 und 2003 sei ersichtlich…

…Ferienwohnungen um. Die Umbaukosten haben ca. S 1,1 Mio. betragen, der Kreditbetrag belief sich auf S 1,12 Mio. An einer Wohnung hatte die Mutter bis zum Jahr 2000 ein Wohnrecht. Der Bw. hat die Ferienwohnungen an Touristen im Rahmen eines Ganzjahresbetriebes vermietet. An…

…finanziert: Abstattungskredit der V-Bank Kto.Nr. 2.288.918 vom 29. März 2005 mit einem einmal ausnützbaren Kreditbetrag von 80.000,00 €, Zinsen 3,125% Rückzahlung: 240 Monatsraten a´452,00 € je zum Monatsletzten ab 31. Mai 2005 Kreditnehmer: BwM und BwF Sicherheiten…

…Adr, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 11. Mai 2009 betreffend Rechtsgebühr (Kreditvertragsgebühr) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit "Schuld- und Pfandbestellungsurkunde" vom 20. April 2009 wurde der M (= Berufungswerberin, Bw) vertreten durch deren Sachwalter…

…aus Politikerpension des WC). Die Erfolgsprämie werde nur nach Tilgung des Darlehens ausbezahlt bzw nur ausbezahlt, soweit sie den aushaftenden Kreditbetrag übersteige. Die Vergebührung trage der Kreditnehmer. Hiezu wird bemerkt: Diese "Darlehens"vereinbarung existierte während des Streitzeitraumes 1994-2000 nicht. Sie existiert erst seit November…

…MR X. vorbehaltlos ab." Festgehalten wurde weiters, dass der genannte Betrag zur Abdeckung eines 1997 vom Vater an die Tochter zur Verfügung gestellten Kreditbetrages von DM 100.000,00 dient. Mit Bescheid vom 22. Februar 2005 setzte das Finanzamt Graz-Umgebung für dieses Rechtsgeschäft eine…

…dienen. Die AWS hat mit Schreiben vom 14. März 2005 die Gewährung von derartigen Finanzierungsgarantien für einen Kreditbetrag von insgesamt € 4.600.000,00 mit einer Quote von 90 % zugesagt. Voraussetzung für eine Gewährung der Garantien ist ein Eigenfinanzierungsanteil von insgesamt 1,3 Mio…

…mit 8.1.2009, zurück. Da nicht klar war, ob ein Fremdwährungskredit eine Rolle spielt und in welcher Höhe von welchem aushaftenden Kreditbetrag tatsächlich Zinsen zu zahlen waren, richtete der UFS am 25.10.2010 erneut an den Bw. einen Vorhalt. Er wurde darin aufmerksam…

…einer Lohn- und Gehaltsabrechnung vom 26. August 2002 sowie einer Bankbestätigung der X vom 5. September 2002 (wonach noch ein Kreditbetrag von € 16.237,06 unberichtigt aushafte) dargelegt. Er habe vorgebracht, dass seinem monatlichen Nettoeinkommen von € 1.286,72 Verbindlichkeiten in Höhe von…

…nicht gemeinschaftsrechtskonform sei. 4. Die Berufung wurde sodann dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vorgelegt. 5. Nach Aufforderung der Referentin legte die berufungswerbende Gesellschaft die entsprechenden Unterlagen betreffend den strittigen Fremdwährungskredit vor: Mit Kreditvertrag vom 27. Juli 2000 bzw vom 25. Oktober 2000 räumte die ABank…

…von 1,6 % berechnet. Vom Bw. seien Ansprüche aus einer Lebensversicherung übertragen worden. Eine vorzeitige Rückzahlung in Form der in der Prognoserechnung vorgesehenen Sondertilgung nach 10 Jahren sei im Kreditvertrag aber nicht vorgesehen. Vom Bw. sei eine Prognoserechnung vorgelegt worden, welche einen Überschuss der Einnahmen…

…von 1,6 % berechnet. Vom Bw. seien Ansprüche aus einer Lebensversicherung übertragen worden. Eine vorzeitige Rückzahlung in Form der in der Prognoserechnung vorgesehenen Sondertilgung nach 10 Jahren sei im Kreditvertrag aber nicht vorgesehen. Vom Bw. sei eine Prognoserechnung vorgelegt worden, welche einen Überschuss der Einnahmen…

…2030 aus dem Erlös der Veranlagungsprodukte vor, eine allfällige Restforderung sei in 60 monatlichen Raten zurückzuzahlen. Da der prognostizierte Erlös aus den Veranlagungsprodukten nach derzeitiger Einschätzung den offenen Kreditbetrag abdecken werde, erscheine eine bereits ursprünglich geplante Sondertilgung nicht sinnvoll. Da erst durch die Ermittlungen der…

…2030 aus dem Erlös der Veranlagungsprodukte vor, eine allfällige Restforderung sei in 60 monatlichen Raten zurückzuzahlen. Da der prognostizierte Erlös aus den Veranlagungsprodukten nach derzeitiger Einschätzung den offenen Kreditbetrag abdecken werde, erscheine eine bereits ursprünglich geplante Sondertilgung nicht sinnvoll. Da erst durch die Ermittlungen der…

…Vertrages über einen (Bank) Privatkredit an, der durch Ihre schriftliche Annahmeerklärung zustande kommt. ... 1. Kreditbetrag: EUR 20.000,00 2. Konditionen: ..." In weiterer Folge richtete das Finanzamt nachstehendes Schreiben vom 7. April 2008 an die Bw. (AS 26): "Sie werden ersucht, einen Nachweis zu erbringen…

…2030 aus dem Erlös der Veranlagungsprodukte vor, eine allfällige Restforderung sei in 60 monatlichen Raten zurückzuzahlen. Da der prognostizierte Erlös aus den Veranlagungsprodukten nach derzeitiger Einschätzung den offenen Kreditbetrag abdecken werde, erscheine eine bereits ursprünglich geplante Sondertilgung nicht sinnvoll. Die Sondertilgung werde von der BP…

…2029 aus dem Erlös der Veranlagungsprodukte vor, eine allfällige Restforderung sei in 60 monatlichen Raten zurückzuzahlen. Da der prognostizierte Erlös aus den Veranlagungsprodukten nach derzeitiger Einschätzung den offenen Kreditbetrag abdecken werde, erscheine eine bereits ursprünglich geplante Sondertilgung nicht sinnvoll. Die Sondertilgung werde von der BP…

…2030 aus dem Erlös der Veranlagungsprodukte vor, eine allfällige Restforderung sei in 60 monatlichen Raten zurückzuzahlen. Da der prognostizierte Erlös aus den Veranlagungsprodukten nach derzeitiger Einschätzung den offenen Kreditbetrag abdecken werde, erscheine eine bereits ursprünglich geplante Sondertilgung nicht sinnvoll. Die Sondertilgung werde von der BP…