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UFSF RV/0410-F/08Umsatzsteuerliche Beurteilung von Krankentransportern mit Helikopter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2010

…RV/0303-F/03, betreffend die Berufung der Berufungswerberin gegen die Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 2001 und 2002 des Finanzamtes Feldkirch vom 13. Juni 2003 beurteilte der Unabhängige Finanzsenat die Krankentransporte mittels Helikopter als unecht steuerbefreite Leistungen gemäß § 6 Abs. 1 Z 22 UStG 1994…

UFSG RV/0224-G/07Freie Dienstnehmer beim Krankentransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2009

…Für die Krankenrückholtransporte beschäftigte die Berufungswerberin Sanitäter, Sanitätskraftfahrer und Lenker für Rettungsfahrzeuge bzw. Lenker für Personentransporte. Jeder Krankentransportwagen muss mit zwei Personen besetzt sein. Nach § 41 Abs. 1 FLAG 1967 haben alle Dienstgeber den Dienstgeberbeitrag zu leisten, die im Bundesgebiet Dienstnehmer beschäftigen. Dienstnehmer sind Personen…

UFSS RV/0301-S/02Gemeinnützigkeit eines Vereins / Formulierung der Auflösungsbestimmung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…Kranken- und Notfallstransporte durchführt und unecht steuerbefreite Umsätze aus Krankentransporten erzielt. Im April 1999 richtete die Abgabenbehörde erster Instanz einen Vorhalt an die Berufungswerberin und forderte diese unter anderem auf Jahresabschlüsse für die Jahre 1997 und 1998 zu legen sowie folgende weitere Nachweise zu erbringen…

UFSL RV/0453-L/10Keine Ratenzahlung bei Verletzung der Offenlegungspflicht des Begünstigungswerbers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…ihr nicht möglich sei, den Gesamtbetrag von 23.000,00 € zur Einzahlung zu bringen. Die Wirtschaftslage sei momentan sehr schlecht, die Aufträge in Sachen Krankentransporte würden auch immer mehr reduziert. Die Bw. ersuche um Zahlungserleichterung und würde um eine Ratenzahlung bitten. Eine monatliche Rate…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…wurde. Damit kann ich mich nicht einverstanden erklären.Nach Lehre und Rechtsprechung gelten als Kosten einer Heilbehandlung Arztkosten,Spitalskosten, Kurkosten für ärztlich verordnete Kuren, Therapiekosten, Kosten für Medikamente,Krankentransport- oder Fahrtkosten, jedenfalls Kosten für ärztlich verordnete Maßnahmen, die der Heilung, Besserung oder dem Erträglichmachen bzw…

UFSF RV/0085-F/07Geltendmachung von krankheitsbedingten Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2009

…00 S (0,00 €) | 10.175,30 S (739,47 €) | 4) Heilbehelfe | 8.976,00 S (652,31 €) | 440,00 S (31,98 €) | 8.536,00 S (620,34 €) | 5) Fahrtkosten - Krankentransport (von bzw…

UFSW RV/0043-W/061. Schätzung aufgrund einer Unterdeckung des Lebensaufwandes 2. Nichtanerkennung von Leistungen mangels Fremdvergleich 3. KFZ Kosten bei nicht überwiegend betrieblicher Verwendung des KFZ 4. Einkünfte aus der Überlassung von Software
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 2/2

…100 % betrieblich genutzt erklärt und als Verwendungszweck Krankentransporte (Wohnung-Ordination-Wohnung) angegeben. Im Privatvermögen des Bw befindet sich seit 1990 ein zweiter PKW, für den noch keine Kosten als Betriebsausgaben geltend gemacht worden seien. Für vereinzelte Krankentransporte sowie für Fahrten Wohnung Ordination wurden von der…

UFSL RV/0741-L/09Ausbildung zur Rettungssanitäterin - Berufsausbildung liegt vor
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.12.2011

…Internet Folgendes: "Berufsfindungspraktikum Das XX Rote Kreuz bietet jungen Menschen im Alter zwischen 18 und 25 Jahren die Möglichkeit, ein Berufsfindungspraktikum im Rettungs- und Krankentransportdienst zu absolvieren. Durch die Berufsausbildung zum Rettungssanitäter sowie durch "Schnupperdienste" in anderen Leistungsbereichen des Roten Kreuzes können Interessierte ihre soziale…

UFSW RV/2974-W/09Umschulung eines Notfallsanitäters am Osteopathie Institut München zum Osteopathen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2009

…geringer. Da der derzeitige Arbeitgeber des Bw. zusätzlich zum Rettungs- und Krankentransportwesen auch mit der Betreuung eines Notarztmittels beauftragt sei, seien die Anzahl der psychisch belastenden Einsätze auf Grund des häufigeren Ausfahrtenintervalls zu lebensbedrohlichen Notfällen deutlich höher. Zu den Fragen des Ergänzungsersuchens teilte der Bw…

UFSW RV/3408-W/08Keine Anerkennung von Fahrtkosten ins Spital zum behinderten Sohn als Kosten der Heilbehandlung, wenn ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Behinderung und Krankenhausaufenthalt nicht gegeben ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2009

…unter anderem Arztkosten, Spitalskosten, Kosten für Medikamente sowie in diesem Zusammenhang anfallende Fahrtkosten bzw. Kosten des Krankentransportes. Derartige Kosten seien im Einkommensteuerbescheid berücksichtigt worden. Nicht unter diese Bestimmung können Besuchsfahrten der Mutter subsumiert werden. Grundsätzlich fehle Besuchsfahrten das Tatbestandsmerkmal der Außergewöhnlichkeit im Sinne des § 34…

UFSL RV/1303-L/07Dem Kindesvater steht kein Unterhaltsabsetzbetrag für ein in Berufsausbildung befindliches, volljähriges Kind zu, das im EU-Ausland im Haushalt der Kindesmutter (bei getrennter Haushaltsführung des in Österreich lebenden Kindesvaters) lebt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2009

…sofern sie im Zusammenhang mit der Behinderung stünden. Ebenso stellten in diesem Zusammenhang anfallende Fahrtkosten bzw. Kosten des Krankentransportes im Ausmaß der tatsächlich angefallenen Kosten (Kosten für öffentliche Verkehrsmittel oder Taxikosten) Kosten der Heilbehandlung dar. Die beantragten Kosten für nicht medizinisch verordnete Arzneimittel hätten daher…

UFSW RV/0971-W/05Bildungsprämie und Lehrlingsausbildungsprämie bei einem gemeinnützigen Rechtsträger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.09.2005

…zweiter Instanz vorgelegt. Über Befragen mit Vorhalt stellte die Bw. außer Streit, dass außer den im Jahresabschluss ausgewiesenen unentbehrlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben im Bereich der Rettungs- und Krankentransporte, der Gesundheits- und sozialen Dienste sowie im Bereich der Kontinenz-, Stroma- und Wundversorgung (KSW) keine weiteren Geschäftssparten unterhalten…

UFSW RV/2760-W/12Unterhaltsleistung des Vaters mindestens in Höhe der (erhöhten) Familienbeihilfe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2013

…Rechnungen nachgewiesen: | Krankentransport | € 22,90 | April 2012 | Schwarzfahren (Strafe) | € 154,18 | Juli 2012 | Pflegezentrum Mayerling | € 25,68 | Juli 2012 | Optik B. | € 20,00 | Juli 2012 | Übersiedeln Bus |…

UFSG RV/0233-G/11Außergewöhnliche Belastungen aufgrund eigener Behinderung und Unterhaltsabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2013

…Die vom Bw. unter diesem Titel als außergewöhnliche Belastungen geltend gemachten Aufwendungen in der Höhe von € 560,49 setzen sich aus solchen für Heilmittel, Krankentransport, Untersuchungen und für Kostenbeiträge zusammen. Davon hat das Finanzamt Aufwendungen in der Höhe von € 425,99 als solche…

UFSF RV/0420-F/08Zahlung an Berufsverbände, familienhafte Mitarbeit, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 1/2

…häufiger spezieller medizinischer Konsultationen an der o1er Universitätsklinik. In diesem Zusammenhang fallen meiner Gattin und mir vor Ort in o1 häufig familiäre Versorgungs-, Krankentransport- und Pflegeaufgaben zu, die von ihr an einem anderen Wohnsitz nicht erledigt werden könnten. 3. Auch meine (pensionierte) Gattin selbst ist…

UFSF RV/0420-F/08Zahlung an Berufsverbände, familienhafte Mitarbeit, doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2011Teil 2/2

…spezieller medizinischer Konsultationen an der Universitätsklinik bedurfte. Seiner Gattin und ihm seien vor Ort daher häufig familiäre Versorgungs-, Krankentransport- und Pflegeaufgaben zugefallen. Auch seine Gattin sei seit geraumer Zeit krankheitsbedingt auf medizinische Infrastruktur vor Ort und Pflegeunterstützung angewiesen. Sein seinerzeitiger Dienstortwechsel sei auch aufgrund mangelnder…

UFSL RV/0435-L/08Umsatzsteuerpflicht bei Vortragstätigkeit im Rahmen eines freien Dienstvertrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

…Not geratene Hilfe von Mensch zu Mensch - unabhängig von deren ethnischer Zugehörigkeit, Religion und Weltanschauung. Das Aufgabengebiet des X hat sich in den vergangenen Jahren enorm erweitert - vom klassischen Rettungs- und Krankentransport hin zu den Gesundheits- und Sozialen Diensten wie etwa Pflege-, Aslywerber- und Obdachlosenbetreuung…

UFSF RV/0025-F/09Nichtfestsetzung wegen Uneinbringlichkeit bei einem geringfügig beschäftigten Berufungswerber, der seine pflegebedürftigen Eltern betreut sowie einen Konkurs und ein gerichtliches Schuldenregulierungsverfahren hinter sich hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

…mußte fast liegend transportiert werden. Da eignete sich der Sharan besser. Trotzdem mußte ich die für den Krankentransport gefahrenen Kilometer dann als Sachbezug versteuern (und davon ausgehend auch das selbe für die Folgejahre, obwohl es da keine Privatnutzung mehr gab). Da ging ich wieder zum…

UFSF RV/0237-F/09Kosten eines verwitweten Rechtsanwaltes für eine Haushälterin und Kinderbetreuerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2010

…der Berufungswerber einen Bescheid der Zivildienstserviceagentur vom 2.5.2007, dem zufolge CG von 1.9.2007 bis 31.5.2008 zur Absolvierung des Zivildienstes dem Rettungs-, Krankentransport- und Katastrophenhilfsdienst F zugewiesen wurde. Im Weiteren ließ er dem UFS zwei "Pensionistenausweise" der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Vb…

UFSW RV/2339-W/101. Begräbniskosten bei überschuldetem Nachlass 2. Pflegekosten bei Vorliegen der Pflegestufe 2
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2010

…Oberschenkel verst. Mutter | 26,80 | Re. Rotes Kreuz v. 19.2.2009 Krankentransport verst. Mutter | 75,96 | | 1.246,35 Noch nicht beantwortet sei, wie weit auch die Notarskosten € 120,48 bei einer überschuldeten Verlassenschaft außergewöhnliche Belastung seien. Abschließend…