…Finanzamt die Zahnbehandlungskosten dem Grunde nach als außergewöhnliche Belastung an, bracht jedoch vom Gesamtbetrag von 1.867,98 € die von der Krankenfürsorge der Tiroler Landeslehrer dafür geleistete Erstattung von 1.681,18 € in Abzug, sodass nur mehr der von der Abgabepflichtigen tatsächliche getragene…

…sowie - die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche Körperschaften. (4) Als gewerbliche oder berufliche Tätigkeit gilt auch 1. die Tätigkeit der Träger der Sozialversicherung und ihrer Verbände, der Krankenfürsorgeeinrichtungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 2 des Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetzes , BGBl…

…Dies hängt auch mit meiner Behinderung, laut Krankenhaus, BH, Fachärzte und Bundessozialamt, zusammen. Benötigte Homöopathische Medikamente werden teilweise von der Krankenfürsorge bezahlt und gelten daher nicht als Nahrungsergänzungsmittel. Wirbelsäule: Da meine gesamte Wirbelsäule degenerativ desolat ist, Wirbelgleiten, Duralsackeinschnürung infolge Bandscheibenvorfälle, Kompression der nervalen Strukturen, Abschlussplattenveränderungen…

…ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben und 2. wenn sie weder nach der Vorschrift dieses Bundesgesetzes noch nach anderer gesetzlicher Vorschrift krankenversichert sind und auch für sie seitens einer Krankenfürsorgeeinrichtung eines öffentlich-rechtlichen Dienstgebers Krankenfürsorge nicht vorgesehen ist. (2) Als Angehöriger gelten: 1. der Ehegatte…

…Darauf, ob die Hilfsbedürftigkeit vorübergehend, auf längere Zeit oder dauernd besteht, kommt es nicht an." Unter den Beispielen für die Krankenfürsorge sei auch der Krankentransport angeführt. Die Beförderung von kranken und verletzten Personen mit Fahrzeugen, die hiefür eingerichtet seien, sei (unecht) von der Umsatzsteuer befreit…

…regelt für Kranken- und Kuranstalten den Beihilfenanspruch nach dem GSBG. § 2 Abs. 1 GSBG lautete im Berufungszeitraum: "Kranken- und Kuranstalten einschließlich der eigenen Kranken- und Kuranstalten der Sozialversicherungsträger und der Krankenfürsorgeeinrichtungen, die nach § 6 Abs. 1 Z 18 und 25 UStG 1994 befreite Umsätze bewirken…

…sowie - die Vermietung und Verpachtung von Grundstücken durch öffentlich-rechtliche Körperschaften. (4) Als gewerbliche oder berufliche Tätigkeit gilt auch 1. die Tätigkeit der Träger der Sozialversicherung und ihrer Verbände, der Krankenfürsorgeeinrichtungen im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 2 des Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetzes , BGBl…

…Übernahme der Verpflichtung zur Leistung von höheren als in der Beitragsordnung oder im Abs. 3 vorgesehenen Beiträgen den Anspruch auf entsprechend höhere Leistungen erwerben kann. (5) Die gesetzlichen Sozialversicherungsträger und Krankenfürsorgeeinrichtungen haben die Wohlfahrtsfondsbeiträge, die in der jeweiligen Beitragsordnung als Eurobeträge oder Prozentsätze ausgewiesen sind…

…wonach die Beihilfe 4,3 % der Krankenversicherungsaufwendungen beträgt. Weiters haben bestimmte in § 2 Abs. 1 und 2 GSBG taxativ aufgezählte Personen (nämlich nach Abs. 1: Kranken- und Kuranstalten einschließlich der eigenen Kranken- und Kuranstalten der Sozialversicherungsträger und der Krankenfürsorgeeinrichtungen, die nach § 6 Abs. 1 Z…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Manfred Reumiller, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…