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UFSW RV/0684-W/06Keine erhöhte Familienbeihilfe bei Grad der Behinderung von 40%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…Es sei zwar richtig, dass das Vorliegen der erheblichen Behinderung zu Kontrollzwecken vom Finanzamt spätestens alle 5 Jahre geprüft werde. Im vorliegenden Fall seien diese Kontrolluntersuchungen für das Vorliegen der erheblichen Behinderung aber ausgenommen, da eindeutig feststehe, dass die Schwerhörigkeit ihrer Tochter aus medizinischer Sicht…

UFSI RV/0094-I/07Berücksichtigung behinderungsbedingter Mehraufwendungen neben dem Pflegegeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2007

…km). Daraus seien ihm Kosten in Höhe von 1.036 € erwachsen. Für eine Kontrolluntersuchung in C im Herbst 2005 seien Kosten von 129,60 € angefallen. Diese Kosten seien mit dem Pflegegeld selbstverständlich nicht abgegolten. In der abweisenden Berufungsvorentscheidung führte das Finanzamt dazu aus…

UFSW RV/0934-W/12Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2012

…über die absolvierte Pauschalkur inkl. Arzthonorar und Kurarztkontrolluntersuchung vom 8.4.2010 zum Nachweis vor. Eine Rückerstattung der Behandlungskosten durch die Sozialversicherungsanstalt gibt es nicht. Dem Bw. wurden jeweils folgende Leistungen und Behandlungen verrechnet: eine ärztliche Untersuchung und Kontrolluntersuchung; 4 Heilmassagen, 2 D. Breuss Massagen…

UFSW RV/1668-W/11Kosten eines Kuraufenthaltes als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012

…2010 auf vier Wochen erweitert (da der Kurerfolg noch nicht zufriedenstellend war). 4.2.2010: Schlussuntersuchung durch Dr. B.. 9.2.2010: Kontrolluntersuchung bei der Orthopädin Dr. F (Ergebnis sehr zufriedenstellend)." Recherchen des Unabhängigen Finanzsenates im Internet unter der auf den Kurrechnungen angegebenen Internetadresse in…

UFSL RV/1175-L/11Ausgleichszahlung - Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012

…Sohnes T. (Belege lege ich diesem Schreiben bei). Auch ich habe Anfang Juli eine Kontrolluntersuchung der Schilddrüse im Krankenhaus yy durchführen lassen (Beleg kann nachgereicht werden). Ich bitte zudem um (Er)Klärung der unterschiedlichen Berechnung der so genannten Ausgleichszahlung - Vergleich des Ausgleichszahlungsbescheides vom 21. Dezember…

UFSW RV/1916-W/10Keine Vormerkung beim AMS als Arbeit suchend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2010

…vermittelbar (Hilfsarbeiten Lager, Bau etc.) wurde er per 31.07.2009 beim AMS vorläufig abgemeldet. Mit 1.10.2009 trat C. eine geringfügige Beschäftigung an (...). Im Zuge einer Kontrolluntersuchung im Dezember 2009 wurde festgestellt, dass die Eitergeschwulst im Ohr wieder gewachsen war. Die für April…

UFSW RV/0293-W/07Erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad von 40%;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2007

…bei Pollenflügen und bei Aufregung". Auch diesbezüglich könne es vorkommen, dass es dem Kind zum Zeitpunkt der Kontrolluntersuchung gut gehe. Zusätzlich sei Anfang 2004 augenärztlich eine Sehschwäche festgestellt worden. Zum Zeitpunkt der Eingabe habe eine Sehschwäche von +8,00 sph auf einem Auge und auf…

UFSW RV/1214-W/03Arbeitszimmer im Wohnungsverband als Teil der Facharztordination im Einfamilienhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.11.2003

…Behandlungsvorbereitung, Behandlung, Nachbehandlung und Kontrolluntersuchung den Mittelpunkt (gemeint wohl: den Wesenskern) der gesamten betrieblichen Tätigkeit des Bw. Die genannten Tätigkeiten würden in den eigens dafür adaptierten Räumlichkeiten des Wohnhauses durchgeführt. Anm.: die Ordination wurde im Zuge des Umbaus des 1996 angeschafften Hauses im Souterrain mit…

UFSF RV/0274-F/12Elektro-Handbike eines Querschnittgelähmten als Therapiegerät unter dem Aspekt der außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013

…zugezogen (Tetraplegie sub C V/VI). Seit damals komme der Patient regelmäßig nach Bad X, um Kontrolluntersuchungen durchführen zu lassen und um sich Behandlungen zur Funktionserhaltung zu unterziehen. Es sei ihm zur Kontrolle des Körpergewichts die Anschaffung eines Handbikes empfohlen worden. Dieses ermögliche es auch…

UFSW RV/0043-W/061. Schätzung aufgrund einer Unterdeckung des Lebensaufwandes 2. Nichtanerkennung von Leistungen mangels Fremdvergleich 3. KFZ Kosten bei nicht überwiegend betrieblicher Verwendung des KFZ 4. Einkünfte aus der Überlassung von Software
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 2/2

…wie folgt beschrieben wird: Prospektdruck, Informationen via Post (Geburtstagsbriefe, Ordinationseinladungen zu Kontrolluntersuchungen,...) und Ordination intern. 2. KfZ-Kosten: Im Streitzeitraum hat der Bw einen Kleinbus als zu 100 % betrieblich genutzt erklärt und als Verwendungszweck Krankentransporte (Wohnung-Ordination-Wohnung) angegeben. Im Privatvermögen des Bw befindet sich…

UFSL FSRV/0105-L/10Beantragung eines Haftaufschubes wegen einer möglicherweise durch den Haftantritt ausgelösten Retraumatisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.10.2010

…Februar 2009 bezeichnete der Bf. die Krebserkrankung als überwunden) bzw. die daraus resultierenden Therapien und Kontrolluntersuchungen (die letzte vorliegende urologische Beurteilung ergab keinen Hinweis auf ein akutes Krankheitsbild; eine weitere klinische Begutachtung ist für das Frühjahr 2011 vorgesehen), noch die im Jänner 2009 diagnostizierten und…

UFSL RV/0550-L/08Nachweiserfordernis für eine vollständige Studienbehinderung infolge Krankheit; Notwendigkeit einer ärztlichen Bestätigung über Art und Dauer der Erkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2008

…26.09.2007 geht die Diagnose "idiopathische, periphere Facialparese li." hervor sowie als Therapieempfehlung die Behandlung mit entsprechenden Medikamenten sowie die Notwendigkeit von Kontrolluntersuchungen am 19.10.2007 bzw. "Kontrolle der LFP in 4-6 Wochen empfohlen". Mit dem angefochtenen Bescheid vom 24.01.2008…

UFSW RV/0247-W/12Außergewöhnliche Belastungen in Zusammenhang mit der Betreuung eines über zehn Jahre alten Kindes bei einem Alleinerzieher und behaupteter Behinderung des Kindes sowie für die Anschaffung einer Brille bei einer Kurzsichtigkeit in geringem Ausmaß
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2013

…der Geburt am Datum eine 50 %-ige Behinderung attestiert und deshalb der Bezug der erhöhten Familienbeihilfe gewährt worden. Dieser Umstand sei in einer Kontrolluntersuchung am 15.1.2001 bestätigt worden. Der Verzicht auf die erhöhte Familienbeihilfe am 15.1.2003 ändere nichts an der Tatsache…

UFSW RV/0122-W/12Kurkosten sind keine außergewöhnliche Belastung, wenn der Sozialversicherungs­träger das beantragte Heilverfahren als medizinisch nicht zweckmäßig ablehnt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…eines ärztlichen Zeugnisses des Hausarztes Dr. F, aus welchem sich die Notwendigkeit dieser Kuraufenthalte ergebe, und die Ablichtung der orthopädischen Kontrolluntersuchung des Gesundheits- und Rehabilitationszentrums D seien beigelegt. Eine andere Behandlungsmethode wäre in der damaligen Situation der Bw. nicht erfolgversprechend gewesen. Weiters beantrage die Bw.…

UFSG RV/0671-G/10Kosten für 1.) Nahrungsergänzungsmittel und 2.) die Anschaffung eines Magnetfeldtherapiegerätes als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2011

…osteoporosefördernden Medikamenten (.....) Anschlussuntersuchung: Eine regelmäßige Überprüfung der Risikofaktoren und eine Kontrolluntersuchung der Knochendichte nach 2 Jahren oder bei Änderung der Risikokonstellation (.....) werden empfohlen..." Bei der gegebenen Sach- und Rechtslage konnten die geltend gemachten Kosten für diverse Nahrungsergänzungsmittel steuerlich nicht berücksichtigt werden: Das vorgelegte Schreiben ("Knochendichte…

UFSG RV/0435-G/11Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer: Neue Tatsachen bei einem Laufhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2011

…Ausweises der Prostituierten. Lt. dem Geschäftsführer der GmbH ist es unrichtig, dass er kontrollieren muss, ob die wöchentliche Kontrolluntersuchung beim Arzt vorgenommen wurde. Dies sei Aufgabe der Behörde und nicht des Vermieters. Dazu gibt es im § 10 Abs. 2 Z 2 des Stmk. Prostitutionsgesetzes die…

UFSI RV/0060-I/101.) Vorliegen der Voraussetzung einer doppelten Haushaltsführung 2.) Arzt-, Medikament- und Betreuungskosten für einen mittellosen Elternteil als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…zu erläutern, auf welche Art und Weise er diese Medikamente regelmäßig in Österreich erworben haben soll. Schlussendlich wurde auch gebeten, die monatlichen Kosten für Kontrolluntersuchungen im Betrag von 30 € nachzuweisen. Weiters wurde der Bw mit dem Umstand konfrontiert, dass im Schriftsatz vom 20. Juli…

UFSW RV/0090-W/10Krankheitskosten für den volljährigen Sohn als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2010

…C. | Honorar, in Abständen von 3-5 Wochen ist eine Kontrolluntersuchung erforderlich | 1.697,00 | | Ankauf von notwendigen Medikamenten | diese belaufen sich im Monat auf ca. € 68,00 | 820,80 | | Ankauf von notwendigen Augengläser und Kontaktlinsen…

UFSW RV/2218-W/09Kosten eines Kuraufenthaltes nur bei Zwangsläufigkeit der Reise i.Z. mit der Krankheit als außergewöhnliche Belastung absetzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2009

…5. Ein ärztlicher Bericht vom 16.11., also vom letzten Tag des Aufenthaltes (auf der Rechnung befindet sich auch ein Betrag von € 20,00 für eine ärztliche Anfangsuntersuchung sowie von € 26,00 für eine ärztliche Kontrolluntersuchung). Dieser Bericht enthält jedoch nur den Namen…

UFSG RV/0254-G/08Laufhaus: Umsatzsteuerpflichtige Ermöglichung der Ausübung der Prostitution in einem behördlich bewilligten Bordell
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2009

…Ausweises der Prostituierten. Lt. dem Geschäftsführer der GmbH ist es unrichtig, dass er kontrollieren muss, ob die wöchentliche Kontrolluntersuchung beim Arzt vorgenommen wurde. Dies sei Aufgabe der Behörde und nicht des Vermieters. Dazu gibt es im § 10 Abs. 2 Z 2 des Stmk. Prostitutionsgesetzes die…