…und unter Berücksichtigung der untergeordneten Bedeutung dieser Komponente in Bezug auf die Verwendung der Fertigwaren (die Fasern dienen nur zur Verstärkung) aus. Die Fasern sind für die streitgegenständlichen Waren nicht charakterbestimmend und darüber hinaus zur Gänze von Kautschuk umhüllt, bilden also kein beidseitig mit Spinnstoffwaren…

…Gemeinsamen Zolltarif (ABl L 2010/284, 1) ergibt. Die Unterposition 5607 4911 00 wird dort folgendermaßen beschrieben: "Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, auch mit Kautschuk oder Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt; aus Polyethylen oder Polypropylen; andere, mit einem Titer von mehr als 50…

…Wesentlichen angeführt, dass die Bf, als Inhaber des Zolllagerverfahrens dafür verantwortlich wäre, dass 41 Holzkisten mit Schuhen, wasserdicht mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunststoff und Oberteil aus Kunststoff (Warennummer: 44019990) während ihres Verbleibes in ihrem Zolllager, am 1. Februar 2000, der zollamtlichen Überwachung, entzogen worden…

…Spezialschuhe) und Heilbehandlung iHv € 3.376,54, Kosten für die Ausstattung der Terrasse mit Kautschukplatten iHv € 3.761, 83 sowie Beiträge an das Institut Keil iHv € 3.105,69 (Schulgeld) als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. In einem Ergänzungsersuchen des Finanzamtes vom 30…

…1. September 2006 unter der CRN 06ATxxxxxxxxx direkt vertreten durch die S-AG, Sandalen mit der Bezeichnung "S." in den freien Verkehr überführen. Erklärt wurden "Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Leder" der Warennummer 6403 9933 90. Nach…

…vom 13. September 2004 wurde die Einreihung der Sandalen "San05" und "San06" in den Zolltarif angezweifelt. Bei den gegenständlichen Waren handelt es sich um Sandalen mit speziell geformter, mehrlagiger, leicht profilierter nicht gespritzter Sohle aus Kautschuk. Auf das riemenartige, mit einer Wirkware überzogene, elastische Oberteil…

…sulfonierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI; | f) | Faktis für von Ölen abgeleiteter Kautschuk (Position 4002). Die Omega3-GLM Kapseln (Füllgewicht 515 mg) enthalten laut den vorliegenden Informationen im Wesentlichen Fischöl (450 mg), bei dem es sich ohne Zweifel um ein Erzeugnis…

…in den Zolltarif angezweifelt. Bei der gegenständlichen Ware mit der Art.-Nr. "S." handelt es sich um weiß-graue Sandalen mit speziell geformter, mehrlagiger, leicht profilierter nicht gespritzter Sohle aus Kautschuk. Auf das riemenartige, mit einer grauen Wirkware überzogene, elastische Oberteil sind weiße Lederteile aufgenäht…

…zutreffende Einreihung der Sandalen mit der Bezeichnung "S" in den Zolltarif angezweifelt. Bei der gegenständlichen Ware mit der Bezeichnung "S" handelt es sich um schwarze Sandalen mit speziell geformter, mehrlagiger, leicht profilierter nicht gespritzter Sohle aus Kautschuk. Auf das riemenartige, mit einer schwarzen Wirkware überzogene…

…Kombinationen von vulkanisiertem Weichkautschuk mit anderen Stoffen verbleiben in dieser Position, sofern sie den wesentlichen Charakter von Kautschuk beibehalten haben. Zu dieser Position gehören demnach: A) Platten, Blätter und Streifen aus Zellkautschuk in Verbindung mit textilen Flächenerzeugnissen (wie in Anmerkung 1 zu Kapitel 59 definiert…

…vom 23. Dezember 1992, Punkt 1, betreffend die Einreihung von Trainingsschuhen: "Trainingsschuhe mit Laufsohlen (Profillaufsohlen) aus Kautschuk oder Kunststoff und mit Oberteil aus Spinnstoff, auf das in verschiedenen Kombinationen Streifen oder Stücke aus Leder und/oder aus mit Kunststoff überzogenem Spinnstoff aufgenäht sind, die die…