…als Eigenkapital ersetzende Darlehen (siehe unten) einbezahlt hatten, angeblich um eine drohende Insolvenz der S2-GmbH abzuwenden (so laut Auskunft des Zeugen L die Darstellung des Beschuldigten ihm gegenüber). Als nicht gebundene Kapitalrücklagen werden jene Mittel bezeichnet, welche einer Kapitalgesellschaft über den Betrag des Nennkapitals …

…beiden Vorschriften eine systematische Glättung erreicht werde. Gegenstand einer Steuerbefreiung aus Anlass einer Kapitalerhöhung aus GeseIlschaftsmitteln nach dem Kapitalberichtigungsgesetz BGBL 1967/171 könne nur die Umwandlung von handelsrechtlichen Bilanzgewinnen und Gewinnrücklagen der kapitalberichtigenden Gesellschaft sein, während Kapitalrücklagen, die aus Gesellschaftereinlagen stammen, nicht zu steuerhängigen Gewinnen…

…am 25./26./27. 6. 1997 den "Umlaufbeschluss" auf teilweise Rückzahlung einer im Evidenzkonto der Bw. für 1996 ausgewiesenen Kapitalrücklage im Weg der Auflösung zugunsten des Bilanzgewinnes und nachfolgender Ausschüttung an die Gesellschafter. Von der als Einlagenrückzahlung gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 behandelten Ausschüttung…

…eine "Kapitalrücklage € 210.000 laut Bilanz zum 31. Dezember 2007" bei der Firma V-GmbH (= Berufungswerberin, Bw) festgestellt und dem Finanzamt zur Kenntnis gebracht. In Beantwortung eines Ergänzungsersuchens des Finanzamtes wurde seitens der Bw im Schreiben vom 5. August 2010 mitgeteilt: "Die Kapitalrücklagen…

…1.500.000,00, Kapitalrücklagen von € 1.619.910,85 und Gewinnrücklagen in Höhe von € 6.200.000,00 (davon € 150.000.00 gesetzliche Rücklage und € 6.050.000,00 freie Rücklage) ausgewiesen wurden. In der Hauptversammlung der Bw. vom 31…

…vorliege, weil der Einbringende (Bw1) Alleingesellschafter der Bw sei. Weiters wurde festgehalten, dass der Wert des Einbringungsvermögens einer Kapitalrücklage zugeführt werde. Am 9. März 2009 wurde dem Finanzamt eine Kapitalertragsteuer-Anmeldung übermittelt. Für das Kalenderjahr 2008 wurden Kapitalerträge von 291.255,19 € ausgewiesen, die…

…vorgenommen werden, bis jener Betrag erreicht ist, welcher der Differenz des von H. geleisteten Gesellschafterzuschusses und dem vom P. geleisteten Zuschusses entspricht." Die Gesellschafterzuschüsse (verbucht wurden diese Beträge unter nicht gebundene Kapitalrücklagen) des Herrn H. wurden von der V. Ltd., X auf das Ifd. Geschäftskonto…

…hätten. Der Ergebnisvortrag zum 31. Dezember 2010 betrage -486.720,00 €, während das Stammkapital 90.000,00 € und sonstige Kapitalrücklagen 31.683 € ausmachen würden, sodass mit 31. Dezember 2010 ein negatives Eigenkapital in Höhe von -365.037,00 € ausgewiesen werde. Dem…

…Abgang EUR | Umbuchungen EUR | Stand 28.2.2003 EUR | Nennkapital | 7,267.283,42 | 2.716,58 | 1,817.500,00 | --- | 5,452.500,00 | Kapitalrücklagen | --- | --- | --- | --- | --- | Gewinnrücklagen | --- | --- |…

…steuerlichen Vertreterin der Bw. wie Folgt beantwortet wurde: 1.) Finanzamt: "Worauf ist die Bildung der nicht gebundenen Kapitalrücklagen in der Höhe von € 251.591,31 zurückzuführen? Bw: "Die nicht gebundene Kapitalrücklage entstand bei der Umgründung der KG in die BW. Die Umgründung wurde am…

…Die C GmbH verbuchte in der Bilanz vorerst eine entsprechende Forderung und Kapitalrücklage. In Erfüllung des zugesagten Zuschusses hat die I für Rechnung der A am 16.3.2001 einen Betrag in der Höhe von 1,4 Mrd an die C GmbH überwiesen. 1.4…

…der Folge Rechtsnachfolgerin, Bw.) umgewandelt. Da lt. Kontrollmitteilung die in Zusammenhang mit den Garantien und Verzichten zu Gunsten der Rechtsvorgängerin erbrachten Leistungen in deren Jahresabschlüssen unter den Kapitalrücklagen erfasst wurden, erfolgte eine entsprechende Anfrage des FAG an die Bw. Mit Anfragebeantwortung vom 28. Juli 2004…

…Kunden fakturiert worden seien, die ihren Zahlungen aber nicht nachgekommen seien. Auf Grund dessen habe die Bw. die monatlichen Umsatzsteuerbeträge aus ersparten Beträgen bzw. aus Kapitalrücklagen bezahlen müssen. Es sei unrichtig, dass die Bw. ihren abgabenrechtlichen Pflichten nicht nachgekommen sei. Dies insofern, als seit 1…

…Der atypisch stille Gesellschafter ist am Bilanzgewinn/Bilanzverlust abzüglich eines Gewinnvortrages bzw. zuzüglich eines Verlustvortrages aus dem Vorjahr abzüglich der Auflösung von Kapitalrücklagen im Verhältnis seiner vereinbarten atypisch stillen Einlage zum Ende des jeweiligen Geschäftsjahres zum nominellen Stammkapital des Geschäftsherrn zuzüglich allfälliger Darlehen und Zuschüsse…

…Einlagen im Sinne dieser Vorschrift sind das aufgebrachte Grund-, Stamm- oder Genossenschaftskapital und sonstige Einlagen und Zuwendungen, die als Kapitalrücklage auszuweisen sind oder bei Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften auszuweisen waren einschließlich eines Partizipations- und Genussrechtskapitals im Sinne des § 8 Abs. 3 Z 1 des Körperschaftsteuergesetzes 1988…

…Die Verzinsung des Verrechnungskontos sei 2005 und 2006 unterblieben, da damals mit einer frühen Ausschüttung gerechnet worden sei und damals schon geplant gewesen sei, die Kapitalrücklage aufzulösen, um die Gewinnausschüttung abzudecken. Aus diesem Grund sei ab dem Jahr 2007 eine Verzinsung des Verrechnungskontos des Geschäftsführers…

…vom 1. April 2004 wäre in Anlehnung an die handelsrechtliche Bilanzierung am Kapitalevidenzkonto gemäß § 4 Abs. 12 EStG 1988 als Zugang am "Kapitalrücklagen-Subkonto" ausgewiesen worden (vgl. die ursprüngliche Beilage zur Körperschaftsteuererklärung 2004). Der Verwaltungsgerichtshof habe im Erkenntnis vom 19.12.2006, 2004/15/0122…

…auf den jeweiligen Jahresüberschuß (vor Rücklagenbewegung) im Verhältnis des von der X aufgebrachten Kapitals zum gezeichneten eigenkapitalähnlichen Genußrechtskapital. Das aufgebrachte Kapital der X besteht aus Stammkapital zuzüglich Kapitalrücklagen. Das Kapital der Genußscheininhaber entspricht dem eingezahlten eigenkapitalähnlichen Genußrechtskapital. 2) Die Genußscheininhaber nehmen im Verhältnis gemäß Abs…

…sei. Nicht zuletzt sei ein Agio gemäß § 229 Abs. 2 Zif. 1 UGB von Gesetzes wegen als Kapitalrücklage auszuweisen und bilde somit Eigenkapital. Vorlageantrag Rechtzeitig am 4. März 2009 hat die Bw den Antrag gestellt, die Berufung der Abgabenbehörde II. Instanz zur Entscheidung vorzulegen. Das…

…2006 zu entnehmen, dass die X-GmbH den Zuschuss nicht als Ertrag aus einer Beteiligungsveräußerung ausweist, sondern den Zuschuss in die nicht gebundenen Kapitalrücklagen einstellt. Die X-GmbH selbst weist den Zuschuss also nicht als Leistungsaustausch aus, sondern als Einlage." Das Finanzamt hat sich dem…