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UFSG RV/0394-G/09Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…von € 100 beteiligt. Betriebsgegenstand der Bw. ist laut Gesellschaftsvertrag vom 18. Dezember 2002 die Konzipierung und Realisierung einer geordneten Orts- und Infrastruktur, weiters die Planung und Durchführung baulicher Infrastrukturmaßnahmen (§ 4). Im § 9 des Gesellschaftsvertrages wird geregelt, dass der wirtschaftliche Vorteil und das wirtschaftliche Risiko…

UFSF RV/0203-F/08Umsatzsteuerliche Behandlung einer von einer Gemeinde geführten Musikschule
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.03.2011

…da die Spazierwege, Radwege und Loipen der Gemeinde der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung stünden. Vorsteuern im Zusammenhang mit Maßnahmen der Ortsgestaltung oder Infrastrukturmaßnahmen seien, soweit sie keinem Betrieb gewerblicher Art zuzurechnen seien, nicht abzugsfähig. Das Finanzamt folgte diesen Prüferfeststellungen und setzte die Umsatzsteuer für die…

UFSI RV/0673-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten an die Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010

…Im Vertrag wurde weiters vereinbart: "V. Erschliessungskosten Die Gemeinde X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Der Käufer verpflichtet sich gegenüber der Gemeinde X zur Abdeckung eines Teiles dieser auf den Kaufgegenstand entfallenden Kosten einen…

UFSI RV/0669-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten an die Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…Verzicht der Gemeinde X auf die Ausübung ihres Optionsrechtes und ihre Zustimmung zu diesem Vertrag. Die Gemeinde X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Die Zustimmung zum Abschluss dieses Kaufvertrages wird unter der Bedingung erteilt…

UFSI RV/0670-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten an die Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…Verzicht der Gemeinde X auf die Ausübung ihres Optionsrechtes und ihre Zustimmung zu diesem Vertrag. Die Gemeinde X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Die Zustimmung zum Abschluss dieses Kaufvertrages wird unter der Bedingung erteilt…

UFSI RV/0674-I/08Ansatz der laut Kaufvertrag für den Erwerb eines aufgeschlossenen Baugrundstückes an die Gemeinde zu bezahlenden Aufschließungskosten als Gegenleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2010

…Verzicht der Gemeinde X auf die Ausübung ihres Optionsrechtes und ihre Zustimmung zu diesem Vertrag. Die Gemeine X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Die Zustimmung zum Abschluss dieses Kaufvertrages wird unter der Bedingung erteilt…

UFSI RV/0668-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Vertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2010

…Verzicht der Gemeinde X auf die Ausübung ihres Optionsrechtes und ihre Zustimmung zu diesem Vertrag. Die Gemeine X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Die Zustimmung zum Abschluss dieses Kaufvertrages wird unter der Bedingung erteilt…

UFSI RV/0667-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtanssatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final zusammenhängenden Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2010

…Verzicht der Gemeinde X auf die Ausübung ihres Optionsrechtes und ihre Zustimmung zu diesem Vertrag. Die Gemeine X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Die Zustimmung zum Abschluss dieses Kaufvertrages wird unter der Bedingung erteilt…

UFSI RV/0671-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Vertrag mit dem Erwerbsvorgang final verknüpften Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2010

…Verzicht der Gemeinde X auf die Ausübung ihres Optionsrechtes und ihre Zustimmung zu diesem Vertrag. Die Gemeine X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Die Zustimmung zum Abschluss dieses Kaufvertrages wird unter der Bedingung erteilt…

UFSI RV/0672-I/08Berichtigung gemäß § 293b BAO wegen Nichtansatz der laut Kaufvertrag mit dem Erwerbsvorgang final zusammenhängenden Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2010

…Verzicht der Gemeinde X auf die Ausübung ihres Optionsrechtes und ihre Zustimmung zu diesem Vertrag. Die Gemeine X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Die Zustimmung zum Abschluss dieses Kaufvertrages wird unter der Bedingung erteilt…

UFSI RV/0666-I/08Vorliegen einer Rechtswidrigkeit und einer offensichtlichen Unrichtigkeit durch Nichtansatz der im finalen Zusammenhang mit dem Grundstückserwerb stehenden Aufschließungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2010

…Verzicht der Gemeinde X auf die Ausübung ihres Optionsrechtes und ihre Zustimmung zu diesem Vertrag. Die Gemeine X ist durch die Erschließung des Grundstückes und die Schaffung der erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen mit erheblichen Kosten belastet. Die Zustimmung zum Abschluss dieses Kaufvertrages wird unter der Bedingung erteilt…

UFSI RV/0565-I/11Zuordnung einer "Gästekarte" zum unternehmerischen Bereich eines Tourismusverbandes und Vorsteuerabzug für "Rechts- und Beratungskosten"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013

…Vorsteuerabzug zugelassen hat. Zum anderen wird die Rechtsauffassung des Finanzamtes bestritten, dass es sich bei den im Zusammenhang mit der Z Card angebotenen Leistungen um Maßnahmen im Bereich der Innenwerbung (Infrastrukturmaßnahmen) handle, die die geforderte unmittelbare Werbung für den Tourismus nicht erfüllen würden, weshalb steuerlich…

UFSW RV/2783-W/11Vorsteuerabzug für Autobahnanschluss eines Wirtschaftsgebietes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2013

…Seite 280), sondern erbrachte Infrastrukturmaßnahmen an die Unternehmer der Wirtschaftszone. Dem Einwand des Finanzamtes bezüglich der den Vorsteuerabzug ausschließenden unentgeltlichen Zuwendung an die öffentliche Hand konnte daher nicht gefolgt werden. Es entspricht der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes und des UFS, dass dem Errichter einer Aufschließungsstraße für…

UFSL RV/0678-L/08Anteilige Anerkennung der Aufwendungen bei einer gemischt veranlassten Reise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010Teil 1/2

…Kollegen für China als Geologe tätig geworden und habe daraus auch im Jahr 2005 ein Honorar bezogen. Aufgabe des Projektes sei auch die Beratung und Unterstützung von Infrastrukturmaßnahmen in verschiedenen Orten in China gewesen. Genau in diesen Orten hätte die Reise im Jahr 2006 stattgefunden…

UFSK RV/0381-K/05Stellen Zahlungen einer Gemeinde an den örtlichen Tourismusverband aufgrund einer Vereinbarung (nicht steuerpflichtige) Einlagen dar? Ist die nachträgliche Bildung einer Kapitalrücklage im Zuge einer Bilanzänderung nach Abführen einer Außenprüfung für die aufgrund der Zahlungen der Gemeinde entstandenen Gewinne zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009

…Nachtrag wurde eine zweckgebundene Erhöhung der Ortstaxe für bestimmte Investitionen (Phaus, Infrastrukturmaßnahmen) beschlossen. Die vom Tourismusverband erzielten Jahresergebnisse im Prüfungszeitraum waren nur aufgrund der Subventionen der Gemeinde positiv. Da die Gemeinde Gesellschafter ist und sie sich auch zu dieser Art der Finanzierung vertraglich verpflichtet hat…

UFSK RV/0219-K/05Vorliegen einer der Gegenleistung hinzuzurechnenden Zahlung von dritter Seite?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2009

…Berufungsschrift vorgetragen, ihr Gatte hätte im Wissen um die finanzielle Situation des Verkäufers diesem einen Betrag von € 74.000,00 als eine Art Prämienzahlung in Aussicht gestellt, sollte V.K. die Infrastrukturmaßnahmen fristgerecht erfüllen. Bemerkenswert dabei ist, dass diese Zusage bereits am 14. Februar…

UFSI RV/0462-I/08Aufschließungskosten an die Gemeinde als Gegenleistung für den Grundstückserwerb ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2008

…55 pro m² vereinbart und festgesetzt. Von diesem Kaufpreis stehen € 45 den Verkäufern und € 10 der GemeindeX für die Erschließung und Infrastrukturmaßnahmen zu." Die Auszahlung des Kaufpreises für verkaufte Teilflächen erfolgt anteilsmäßig im Verhältnis zur Höhe der von den Eigentümern eingebrachten Gesamtfläche. Der…

UFSK RV/0237-K/06Stellen die als "Außenwerbung" bezeichneten Tätigkeiten einer politischen Partei (Landesorganisation) wie Öffentlichkeitsarbeit, Informationstätigkeit, Lieferung von Werbematerial an untergeordnete Organisationen, Ausrichtung und Veranstaltung eines Balles, etc. wirtschaftliche Tätigkeiten im Sinne des Art. 4 Abs. 1 der 6. MwSt-RL dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)16.06.2008

…Konzertveranstaltungen (Platzkonzerte), Dia- und Filmvorträge, Schlechtwetterprogramm, kulturelle Veranstaltungen. Vorsteuern im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Ortsgestaltung oder Infrastrukturmaßnahmen sind demgegenüber - soweit diese unentgeltlich erfolgen und damit keinem Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 2 Abs. 3 UStG 1994 zuzuordnen sind - ab 1. Jänner 2001 nicht mehr…

UFSG RV/0153-G/06Vorsteuerabzug für die Errichtung von Straßen und Brücken bei Zwischenschaltung einer Kapitalgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2008

…habe. Der Amtsvertreter vertrat die Rechtsauffassung, dass der Vorsteuerabzug im gegenständlichen Fall zu versagen sei, weil hier aus dem Aufgabenbereich der öffentlichen Hand eine Infrastrukturmaßnahme durch den Straßenbau über ein privates Unternehmen durchgeführt wurde, wobei der Verdacht bestehe, bereits zu Beginn der Baumaßnahmen sei festgestanden…

UFSG RV/0377-G/02Liebhaberei bei Vermietung eines Stadthauses mit mehreren Wohneinheiten: Vermietung an nahe Angehörige, Beurteilungseinheit, Zuordnung zu § 1 Abs. 1 oder 2 LVO, VSt-Berichtigung Grundstückseigenverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2006Teil 3/4

…auf geradezu utopische 291,- S/m² ab Februar 2001 der Fall. Der steuerliche Vertreter der Bw. hat dem UFS gegenüber eine Nettomiete von 40,- S/m² als für "nackte Lagerräume" "ohne Infrastrukturmaßnahmen" "in bereits wesentlich älteren Mietobjekten" fremdüblich angesehen. Für "dieses komplett neu sanierte bzw…