…KG W., einem ausgetrockneten Löschteich, angeschüttet wurden, um einen Holzlagerplatz zu errichten. Der Umstand der Ablagerung der Baurestmassen im Bereich des aufgelassenen Löschteiches ergibt sich auch aus einem Dienstbericht des Gendarmerieposten U. vom 18. September 2001. Im Zuge einer mündlichen Verhandlung im Rahmen eines Feststellungsverfahrens…
…Wesentlichen nachstehendes aus: Die schichtweise Aufbringung der beitragspflichtigen Materialien, zur Errichtung einer befestigten Fläche für eine Schnittholzlagerstätte, stünde im Zusammenhang mit einer übergeordneten Baumaßnahme. Da für die Errichtung dieses Holzlagerplatzes, im Rahmen der vom Bf. geführten Land- und Forstwirtschaft, keine baubehördliche Bewilligung erforderlich gewesen ist…
…g Forstgesetz 1975) sich ergebende Wirtschaftserschwernisse sind durch eine 50 %ige Kürzung der maßgebenden Hektarsätze zu berücksichtigen. Die Nichtholzbodenflächen, Forstwege, Holzlagerplätze usw. sind mit 0 zu bewerten bzw. in Abzug zu bringen...." Das Finanzamt holte in der Folge eine Stellungnahme des Amtssachverständigen zur Berufung des…
…forstwirtschaftlichen Flächen aber weder als Bannwald noch als Erholungswald iS des Forstgesetzes ausgewiesen. Wege, Gräben, Hecken, Grenzhaine, Holzlagerplätze, die Teile eines forstwirtschaftlichen Betriebes sind, sind der Grundstücksfläche zuzuordnen, zu der sie gehören und gemeinsam mit dieser zu bewerten. Sie sind stets in die Forstbetriebsfläche einzubeziehen…
…3107/79). Alle jene Vorrichtungen, die von Menschenhand geschaffen wurden und, ohne Gebäude zu sein, dem Betrieb eines Gewerbes dienen; somit auch die bauliche Anlage eines planierten und entwässerten Holzlagerplatzes eines Sägewerkes (VwGH 21. 2. 1996, 94/16/0269). Weiters Ablade- und Absaugvorrichtungen, Schwimmbecken eines…
…Bis zum 1. Jänner 2004 seien für Geländeanpassungen keine baubehördlichen Bewilligungen erforderlich gewesen. Die in den Jahren 2000 bis 2003 vorgenommene Verfüllung zur Herstellung eines Holzlagerplatzes unterliege daher nicht dem Altlastenbeitrag. Die belangte Behörde hätte durch nochmalige Aufforderung an den Bf. und Erkundung vor Ort…