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UFSW RV/1881-W/02Rückstellung für Aufwendungen zur Sanierung einer Betriebshalle ohne öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Verpflichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2004Teil 1/2

…Anlage stelle nämlich einen aktivierungspflichtigen Geschäftsfall dar, der zu keinem sofort absetzbaren Aufwand führe. Eine Rückstellung für solche Anschaffungs- oder Herstellungsvorgänge sei nicht möglich. Die 1996 in Höhe von S 800.000,00 gebildete Rückstellung für Umweltauflagen sei gemäß § 9 EStG 1988 unzulässung und daher…

UFSW RV/1761-W/03Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmung des § 30 Abs. 2 Z 2 EStG 1988 für selbst hergestellte Gebäude bei Vornahme von Herstellungsaufwendungen auf ein angeschafftes Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004

…sei wesentlich für die Frage der Benutzbarkeit. Werde ein - mangels Benutzbarkeit nicht benutztes - Gebäude mit die Anschaffungskosten übersteigendem Aufwand verwendbar gemacht, so liege kein Anschaffungs- sondern ein Herstellungsvorgang vor. DI.B, dem die örtliche Aufsicht beim Umbau, Zubau und Ausbau des Objektes übertragen gewesen sei…

UFSG RV/0527-G/08Investitionszuwachsprämie von Teilbeträgen der Herstellungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.02.2009

…gesamten Herstellungskosten beantragt. Der Wortlaut des § 108e EStG 1988 normiere bei längerfristigen Herstellungsvorgängen weder eine Pflicht noch ein Wahlrecht zur Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie von den Teilherstellungskosten. Der Gesetzeswortlaut ziele hinsichtlich der Anspruchsgrundlage auf den Begriff Anschaffungs- und Herstellungskosten von prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern ab. Dies ergebe sich…

UFSZ2L ZRV/0196-Z2L/02Einreihung des Produktes "Cachaca 51" als Rum in den KN-Code 2208 40 11 00
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.05.2003

…der Produktion von Rohrzucker) Verwendung finde während "Cachaca 51" aus dem Gärungsprozess des Zuckerrohrsaftes gewonnen werde. Diese Angaben wurden durch eine gleichzeitig mit dieser Beschwerdeeingabe vorgelegten Beschreibung des Herstellungsvorganges belegt. Ebenfalls wurde der Beschwerdeeingabe eine Verbindliche Zolltarifauskunft (VZTA) in welcher das Produkt "Cachaca de Minas…

UFSZ2L ZRV/0054-Z2L/09Verifizierung von Präferenznachweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)10.12.2013Teil 1/2

…dass sich die strittige Ware vor ihrer Verarbeitung bereits im freien Verkehr der Gemeinschaft befunden habe und folglich an ihr die Herstellungsvorgänge nach der Ursprungsregel ohnedies nicht mehr anzuwenden gewesen wären. Nach den Ausführungen in der Berufungsvorentscheidung stehe zumindest zwischen der belangten Behörde und der…

UFSW RV/2102-W/12Gutachten für kürzere Nutzungsdauer, Bescheidberichtigung § 293b BAO, Wirkung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand auf bereits anhängige Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.02.2013Teil 1/2

…habe (unter Hinweis auf Rz 2202 und 6644 EStR 2000). Da somit alle drei Eigenschaften, die den Herstellungsvorgang für die Bw. verneinen könnten ("siehe oben - Ausführungen zu Rz 6496 EStR 2000") nicht zutreffen würden, sei von einem selbst hergestellten Gebäude in diesem Fall auszugehen und…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/12Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…gleichbleibendem Behältervolumen die Absicht zu erkennen, Alkohol fortan auch ohne Bewilligung herzustellen. Der vorgefundene Alkohol sei ohne jegliche Jahrgangsbezeichnung oder Jahrgangstrennung gelagert worden und Restbestand der einzelnen Herstellungsvorgänge ohne Bewilligung. Dagegen wendet sich die Berufung vom 25. Jänner 2011, ergänzt durch das Vorbringen vom 3…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…Absicht zu erkennen, Alkohol fortan auch ohne Bewilligung herzustellen. Der vorgefundene Alkohol sei ohne jegliche Jahrgangsbezeichnung oder Jahrgangstrennung gelagert worden und Restbestand der einzelnen Herstellungsvorgänge ohne Bewilligung. Da ein Steuerentstehungszeitpunkt betreffend 368 lA für das Jahr 2006 nicht habe festgestellt werden können, sei dieser mit…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…Behältervolumen die Absicht zu erkennen, Alkohol fortan auch ohne Bewilligung herzustellen. Der vorgefundene Alkohol sei ohne jegliche Jahrgangsbezeichnung oder Jahrgangstrennung gelagert worden und Restbestand der einzelnen Herstellungsvorgänge ohne Bewilligung. Da ein Steuerentstehungszeitpunkt für das Jahr 2005 nicht habe festgestellt werden können, sei dieser mit dem…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…Behältervolumen die Absicht zu erkennen, Alkohol fortan auch ohne Bewilligung herzustellen. Der vorgefundene Alkohol sei ohne jegliche Jahrgangsbezeichnung oder Jahrgangstrennung gelagert worden und Restbestand der einzelnen Herstellungsvorgänge ohne Bewilligung. Da ein Steuerentstehungszeitpunkt für das Jahr 2004 nicht habe festgestellt werden können, sei dieser mit dem…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…Behältervolumen die Absicht zu erkennen, Alkohol fortan auch ohne Bewilligung herzustellen. Der vorgefundene Alkohol sei ohne jegliche Jahrgangsbezeichnung oder Jahrgangstrennung gelagert worden und Restbestand der einzelnen Herstellungsvorgänge ohne Bewilligung. Da ein Steuerentstehungszeitpunkt für das Jahr 2003 nicht habe festgestellt werden können, sei dieser mit dem…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…Behältervolumen die Absicht zu erkennen, Alkohol fortan auch ohne Bewilligung herzustellen. Der vorgefundene Alkohol sei ohne jegliche Jahrgangsbezeichnung oder Jahrgangstrennung gelagert worden und Restbestand der einzelnen Herstellungsvorgänge ohne Bewilligung. Da ein Steuerentstehungszeitpunkt für das Jahr 2002 nicht habe festgestellt werden können, sei dieser mit dem…

UFSW RV/2334-W/05Investitionsfreibetrag eines Gebäudestockwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.12.2009Teil 1/2

…gem. § 10 EStG 1988. Vielmehr knüpfe § 10 EStG 1988 an Anschaffungs- bzw. Herstellungsvorgänge an. Grundsätzlich sei der zivilrechtliche Eigentümer (= Firma G) auch wirtschaftlicher Eigentümer. Dass der zivilrechtliche Eigentümer von seinen Rechten (z.B. Veräußerung, Belastung) ausgeschlossen worden wäre, sei bis dato von den Bw…

UFSL RV/0092-L/04a) Zuordnung von Aufwendungen beim Erwerb einer in der Folge zu vermietenden Eigentumswohnung zu den Anschaffungskosten oder zu den Werbungskosten. b) Keine Anrechnung eines Lohnsteuerbetrages mangels Vorlage geeigneter Beweismittel betreffend Einbehaltung der Lohnsteuer durch die Arbeitgeberin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008Teil 1/2

…lassen, wurde in der Vorhaltsantwortung nicht ausgeführt. Liegt im Sinne des § 28 Abs. 2 EStG 1988 kein Herstellungsvorgang (Instandsetzungsvorgang) vor, so sind die Aufwendungen, die einerseits mit der Übertragung des Grundstücks unmittelbar verbunden sind und andererseits nicht zu den Instandsetzungs- oder Herstellungskosten im Sinne des …

UFSZ3K ZRV/0137-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…Zollbehörden (das deutsche Bundesministerium der Finanzen im vorgelegten Erlass) sei. Durch die Aufzählung der Herstellungsvorgänge werde nicht ausgeschlossen, dass die dort angeführten Waren durch andere, im Anhang nicht erfasste Herstellungsvorgänge den Ursprung eines Landes erwerben könnten. Bei anderen Be- und Verarbeitungen als den Beispielsfällen des…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…Zollbehörden (das deutsche Bundesministerium der Finanzen im vorgelegten Erlass) sei. Durch die Aufzählung der Herstellungsvorgänge werde nicht ausgeschlossen, dass die dort angeführten Waren durch andere, im Anhang nicht erfasste Herstellungsvorgänge den Ursprung eines Landes erwerben könnten. Bei anderen Be- und Verarbeitungen als den Beispielsfällen des…

UFSZ3K ZRV/0139-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/2

…Zollbehörden (das deutsche Bundesministerium der Finanzen im vorgelegten Erlass) sei. Durch die Aufzählung der Herstellungsvorgänge werde nicht ausgeschlossen, dass die dort angeführten Waren durch andere, im Anhang nicht erfasste Herstellungsvorgänge den Ursprung eines Landes erwerben könnten. Bei anderen Be- und Verarbeitungen als den Beispielsfällen des…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)26.04.2007Teil 1/2

…Zollbehörden (das deutsche Bundesministerium der Finanzen im vorgelegten Erlass) sei. Durch die Aufzählung der Herstellungsvorgänge werde nicht ausgeschlossen, dass die dort angeführten Waren durch andere, im Anhang nicht erfasste Herstellungsvorgänge den Ursprung eines Landes erwerben könnten. Bei anderen Be- und Verarbeitungen als den Beispielsfällen des…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/3

…Zollbehörden (das deutsche Bundesministerium der Finanzen im vorgelegten Erlass) sei. Durch die Aufzählung der Herstellungsvorgänge werde nicht ausgeschlossen, dass die dort angeführten Waren durch andere, im Anhang nicht erfasste Herstellungsvorgänge den Ursprung eines Landes erwerben könnten. Bei anderen Be- und Verarbeitungen als den Beispielsfällen des…

UFSZ3K ZRV/0134-Z3K/02Verjährung der Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 1/2

…Zollbehörden (das deutsche Bundesministerium der Finanzen im vorgelegten Erlass) sei. Durch die Aufzählung der Herstellungsvorgänge werde nicht ausgeschlossen, dass die dort angeführten Waren durch andere, im Anhang nicht erfasste Herstellungsvorgänge den Ursprung eines Landes erwerben könnten. Bei anderen Be- und Verarbeitungen als den Beispielsfällen des…