… 4 Abs. 1 Z 1 AlkStG sind Erzeugnisse von der Alkoholsteuer befreit, wenn sie gewerblich zur Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneibuchgesetzes, BGBl. Nr. 195/1980, und des Arzneimittelgesetzes, BGBl. Nr. 185/1983, durch dazu nach Arzneimittelrecht Befugte verwendet werden, ausgenommen reine Alkohol-Wasser…

…Dagegen brachte der Bf. mit Eingabe vom 27. Mai 2009 Berufung mit der Begründung ein, dass im gegenständlichen Fall - dem Gesetz entsprechend - Alkohol ausschließlich für die Herstellung von Arzneimitteln im Rahmen der Apotheke verwendet worden sei. Der Bf. sei Inhaber eines Freischeines. Für die Alkoholsteuerfreiheit…

…§ 4 Abs.1 Z.1 AlkStG sind Erzeugnisse von der Alkoholsteuer befreit, wenn sie gewerblich verwendet werden zur Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneibuchgesetzes, BGBl. Nr. 195/1980, und des Arzneimittelgesetzes, BGBl. Nr. 185/1983, durch dazu nach Arzneimittelrecht Befugte, ausgenommen reine Alkohol-Wasser…

…Apotheke ZHGG Mag. RO " in M die (unbefristete) Bewilligung (= Freischein) zur steuerfreien Verwendung von Alkohol gegen Widerruf erteilt. Im Freischein wurde als begünstigte Verwendung die Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneibuchgesetzes und des Arzneimittelgesetzes durch dazu nach dem Arzneimittelrecht Befugte genannt. Die Bewilligung…

…nicht protokollierten) Einzelunternehmen "Apotheke ZHGO " in A-XXXX die (unbefristete) Bewilligung (= Freischein) zur steuerfreien Verwendung von Alkohol gegen Widerruf erteilt. Im Freischein wurde als begünstigte Verwendung die Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneibuchgesetzes und des Arzneimittelgesetzes durch dazu nach dem Arzneimittelrecht Befugte genannt…

…dem (zu FN PSB protokollierten) Einzelunternehmen "BC " die (unbefristete) Bewilligung (Freischein) zur steuerfreien Verwendung von unvergälltem Alkohol in unbegrenzter Menge erteilt. Im Freischein wurde als begünstigte Verwendung die Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneibuchgesetzes und des Arzneimittelgesetzes durch dazu nach dem Arzneimittelrecht Befugte genannt…

…520000/yyy/2009, ("Neufassung der Bewilligung (Freischein) zur steuerfreien Verwendung von Alkohol") hat das Zollamt Linz Wels der Beschwerdeführerin gem. §§ 11, 12 AlkStG die (unbefristete) Bewilligung (Freischein) zur steuerfreien Verwendung von Alkohol zur Herstellung von Arzneimitteln (iSd § 4 Abs.1 Z.1 AlkStG) im in…

…Einzelunternehmen "Apotheke A." die Bewilligung (Freischein) zur steuerfreien Verwendung von Alkohol unbefristet gegen Widerruf erteilt. Im Freischein wurde als begünstigte Verwendung die Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des Arzneibuchgesetzes, BGBl. Nr. 195/1980, und des Arzneimittelgesetzes, BGBl. Nr. 185/1983, durch dazu nach Arzneimittelrecht Befugte…

…Arzneimittelsicherheit muss jede Apotheke über ein eigenes Labor verfügen, in dem Arzneistoffe auf Identität und Arzneipflanzen auf Inhalt und Wirkstoff untersucht werden. Darüber hinaus nimmt der Apotheker heute im Labor auch Aufgaben des Umweltschutzes - wie Überprüfung der Wasserqualität - wahr. Auch die industrielle Herstellung von Arzneimitteln…

…Institutionen. Arzneimittelherstellung Individuelle Herstellung von Einzelrezepturen, genau auf die Bedürfnisse des jeweiligen Patienten abgestimmt, aseptische Herstellung von Arzneimitteln, Herstellung von Sirupen, Tinkturen, Teemischungen, Salbenmischungen, Zäpfchen, Kapseln und diversen apothekeneigenen Spezialitäten Weitere Tätigkeitsbereiche Information zur Körperpflege und Hygiene sowie zu Ernährungsfragen und der Anwendung von Diätetika…

…bei "X." um ein in der Union ansässiges, auf die Herstellung von Anabolika spezialisiertes, illegales Untergrundlaboratorium handelt. Zudem gab der Bf. in seinen Vernehmungen vor Organen der Sicherheitsbehörde an, von den Internetshop-Betreibern österreichische bzw. deutsche Mobiltelefonnummern für Bestellungen bekommen zu haben (siehe Niederschrift vom…

…Im Empfangsraum werden von den Ordinationsgehilfinnen sämtliche Arbeiten wie Aufnahme, Ausstellung von Rezepten etc. und auch der Verkauf von Arzneimitteln aus der Hausapotheke vorgenommen. Eine Trennung der Tätigkeiten wird nicht vorgenommen. 4. Arzneimittel der Hausapotheke werden in dem dafür vorgesehenen Raum (12,8 m²) gelagert…

…in der Handels- und Steuerbilanz für Registrierungskosten aufgrund der künftigen EU-Chemikalienverordnung ("REACH")" im Wesentlichen Folgendes aus: Zukünftig werden Hersteller und Importeure, die bestimmte chemische Stoffe in einer Menge von einer Tonne oder mehr pro Kalenderjahr in der EU herstellen bzw. in die EU einführen…

… 4 Abs. 1 und 2 genannte Steuerbefreiungen (zur Herstellung von Arzneimittel, Essig, Brennwein, vergällte Waren, Aromen zur Aromatisierung von Getränken und Lebensmitteln, anderen Lebensmitteln, vergällt zu Heiz- oder Reinigungszwecken, in Form von vollständig vergälltem Alkohol in den Verkehr gebracht, als Probe innerhalb und außerhalb eines…

… 4 Abs. 1 und 2 genannte Steuerbefreiungen (zur Herstellung von Arzneimittel, Essig, Brennwein, vergällte Waren, Aromen zur Aromatisierung von Getränken und Lebensmitteln, anderen Lebensmitteln, vergällt zu Heiz- oder Reinigungszwecken, in Form von vollständig vergälltem Alkohol in den Verkehr gebracht, als Probe innerhalb und außerhalb eines…

…1 Ziffer 1 bis 5 und 8 AlkStMG erteilten Bewilligung eines Verwendungsbetriebes zum steuerfreien Bezug von Alkohol zur Verwendung für begünstigte Zwecke und zwar zur Herstellung von Arzneimittel im Sinne des Arzneibuchgesetzes und des Arzneimittelgesetzes sowie zur Abgabe von unversteuertem Alkohol in Kleinmengen an Ärzte…

…Erläuterungen zum Kapitel 21 machen deutlich, dass man bei den alkoholhaltigen oder nichtalkoholhaltigen (flüssigen) Zubereitungen der Position 2106 jene meint, die zum Herstellen von Getränken verwendet werden - vergleiche o.a. Punkte 7) und 12) aus den Erläuterungen zum HS. Zwar würde die Erläuterung 16 zum…

…bestimmten Zeitraum beschränkt. Die Mitgliedstaaten können die Berechtigung auf eine einzige Beförderung beschränken. § 4 Abs. 1 Z 5 AlkStG: Erzeugnisse sind von der Alkoholsteuer befreit, wenn sie gewerblich vergällt zur Herstellung von Waren, die weder Arzneimittel noch Lebensmittel sind, verwendet werden. § 11 Abs. 1 und…

…In einer Studie von Dr. med. Özgür Cesur (randomisierte kontrollierte Studie zur Wirksamkeit der Blutegeltherapie bei symptomatischer Rhizarthrose, Universität Duisburg-Essen, 2009) konnte die Überlegenheit der Blutegeltherapie bei Rhizarthrose im Vergleich zur konventionellen Arzneimitteltherapie nachgewiesen werden. Dabei werden Blutegel (Hirudo officinalis oder Hirudo medicinalis) an…

…Bescheidbegründung unter den Selbstbehalt in Höhe von € 2.434,60. Die als Sonderausgaben geltend gemachten Internet(anschluss)kosten wurden mit folgender Begründung nicht anerkannt: "Nach dem Wortlaut des § 124b Zif. 81 Einkommensteuergesetz 1988 sind die Kosten für die Herstellung und die monatlichen Grundentgelte des…