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UFSW RV/2339-W/11Aliquotierung des Grundfreibetrages gem. § 10 EStG bei einer Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011

…Die Berechnung des korrekten, max. € 3.900,00 betragenden Grundfreibetrages könnte und müsste erst bei der jeweiligen Veranlagung der Einkommensteuer erfolgen. Beispiele der Rückführung von Überansprüchen seien u.a. die Neuberechnung des Jahressechstels oder die Aberkennung von mehrfach geltend gemachten Pendlerpauschalen im Rahmen der…

UFSW RV/1682-W/12Bei einer Personengesellschaft steht der Grundfreibetrag des §10 Abs 1 EStG 1988 jedem Gesellschafter nur anteilsmäßig zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2012

…§188 BAO für das Jahr 2010. Der maximale Grundfreibetrag des § 10 Abs 1 EStG 1988 von € 3.900,-- wurde gemäß § 10 Abs 2 EStG 1988 unter den Mitunternehmern mit einem der Gewinnbeteiligung entsprechenden Teilbetrag aufgeteilt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die Berufung vom 25…

UFSI RV/0451-I/06Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bedenken gegen den bei beschränkter Einkommensteuerpflicht vorgesehenen Hinzurechnungsbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2007

…der Rechtsprechung des EuGH ist es grundsätzlich Sache des Wohnsitzstaates (und nicht jene des Quellenstaates), durch Gewährung eines Grundfreibetrages das Existenzminimum steuerfrei zu stellen (so auch die Erläuterungen zur Regierungsvorlage des AbgÄG 2004 unter Hinweis auf das Urteil des EUGH vom 12.6.2003, Rs…

UFSG RV/0474-G/12Zurechnung von Provisionen eines Versicherungsvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2013

…im Streitjahr von der X.-GmbH & CoKG, W. erhaltenen Provisionen in Höhe von € 5.692,13 nach Abzug von erklärten Betriebsausgaben in Höhe von € 683,06 und unter Berücksichtigung des Gewinnfreibetrages (Grundfreibetrag gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 EStG 1988) in Höhe von…

UFSI RV/0364-I/13Verfassungsmäßigkeit der Aliquotierung des Gewinnfreibetrags bei einer Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…bei denen die Gesellschafter als Mitunternehmer anzusehen sind, können nur die Gesellschafter den Gewinnfreibetrag im Sinne des Abs. 1 in Anspruch nehmen. Sowohl der Grundfreibetrag als auch der investitionsbedingte Gewinnfreibetrag, höchstens jedoch 100 000 Euro (Abs. 1), sind bei den Mitunternehmern mit einem der Gewinnbeteiligung…

UFSL RV/0566-L/131. Pkw im Betriebsvermögen 2. Schätzung der Höhe der Pkw-Aufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…Da sie weder einen Gewinnfreibetrag in einer bestimmten Höhe beantragt haben, noch auf die Geltendmachung verzichtet haben, wurde bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb ein Gewinnfreibetrag (Grundfreibetrag gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 EStG 1988) in Höhe von 1230,32 € berücksichtigt." In seiner Berufung vom…

UFSW RV/0971-W/13Schätzung der Betriebsausgaben einer Zeitungszustellerin mit Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2013

…noch auf die Geltendmachung verzichtet haben, wurde bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb ein Gewinnfreibetrag (Grundfreibetrag gemäß § 10 Abs 1 Z 2 EStG 1988 ) in Höhe von 680,21 € berücksichtigt. Bei der Berechnung der Einkünfte wurden die Werkvertragseinnahmen in Höhe von 5.232,43 €…

UFSG RV/0783-G/11Großes Pendlerpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.05.2012

…erlassenen Einkommensteuerbescheid 2010 berücksichtigte das Finanzamt das Pendlerpauschale in Höhe von 2.361 Euro mit der Begründung, dass die kürzeste Strecke (Autokilometer) zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nicht mehr als 60 km betrage. Bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit werde ein Gewinnfreibetrag (Grundfreibetrag gemäß § 10 Abs…

UFSL RV/0933-L/10Mitunternehmern steht der Höchstbetrag des § 10 Abs. 1 EStG 1988 anteilig dem der Gewinnbeteiligung entsprechenden Teilbetrag zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2013

…wird." Es sei erwähnt, dass bei Rechtsanwaltsgesellschaften eine Potenzierung eines solchen Freibetrages oder eine Vermehrung von Grundfreibeträgen und eine Umgehung des genannten Höchstbetrages etwa durch eine bei anderen Gesellschaften mögliche Hereinnahme von atypischen stillen Gesellschaftern nach den gültigen Bestimmungen nicht möglich sei. Es wurde weiters…

UFSW RV/0278-W/091. Bewirtung als Werbung einer Kinderärztin; 2. Opern-CD's und DVD's mit Erwachsenenspielfilmen als Betriebsausgabe einer Kinderärztin; 3. Kinderbetreuung als außergewöhnliche Belastung an arbeitsfreien Tagen; 4. Nur Kinderbeaufsichtigung, nicht jedoch Essen, Schulbesuch und Ferienaktivitäten als außergewöhnliche Belastung einer alleinerziehenden Mutter; 5. Montessorischule als außergewöhnliche Belastung bei behindertem Kind; 6. Berufskleidung Kinderärztin mit lustigen Motiven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2013Teil 2/3

…| € | € | Freibetrag f. investierte Gewinne | 2.241,56 | 305,46 | 1.911,00 | | vom FA maximal erhöht | 2.505,74 | | | | Grundfreibetrag | | | | 2.206,70 Gemäß § 10 Abs…

UFSW RV/0217-W/121. Beginn der gewöhnlichen Abschreibung (§ 7 EStG) eines Konzertflügels 2. Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Instruments am Betriebsort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2013

…Da die Bw einen solche Betrag weder in einer bestimmten Höhe beantragt noch auf die Geltendmachung verzichtet habe, sei ein Grundfreibetrag gemäß § 10 Abs 1 Z 2 in Höhe von € 2,03 berücksichtigt worden. Über den begehrten Abzug der Kosten für die Anschaffung eines…

UFSW RV/1315-W/121. Mängelbehebung mit nicht unterschriebener und nicht elektronisch signierter E-Mail. 2. Gepfändete Pensionsbezüge als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 3. Ausgaben aus ehrenamtlicher journalistischer Tätigkeit als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder vortragsfähige Verluste. 4. Freiwillige Krankenversicherungsprämien als Werbungskosten, Betriebsausgaben oder Sonderausgaben. 5. Gutschrift von Verlusten in Höhe des Durchschnittsteuersatzes 6. Einkommensteuervorauszahlungen und res judicata
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 1/2

…werden. Da Sie weder einen Gewinnfreibetrag in einer bestimmten Höhe beantragt haben, noch auf die Geltendmachung verzichtet haben, wurde bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit ein Gewinnfreibetrag (Grundfreibetrag gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 EStG 1988) in Höhe von 552,50 EUR berücksichtigt. Lt. den…

UFSW RV/3302-W/12Einheitliche und gesonderte Feststellung gem. § 188 BAO und Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2013

…somit nicht nur die Anteile am gemeinschaftlichen Gewinn, sondern allenfalls auch Aufwendungen, die nur den Gesellschafter betreffen oder den gewinnabhängigen Grundfreibetrag. Gegenstand der Feststellung nach § 188 BAO ist aber nicht nur die Höhe des gemeinsam erzielten Gewinnes, sondern auch die Verteilung des festgestellten Betrages auf…

UFSW RV/3505-W/12Wieviel Einkommensteuer muss die Berufungswerberin zahlen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2013

…GL § 25 Anm. 60). Eine begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge ist nur bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit nach § 67 EStG 1988 vorgesehen. Einen gewissen Ausgleich schafft für Bezieher betrieblicher Einkünfte der Grundfreibetrag des Gewinnfreibetrages nach § 10 EStG 1988; diese Regelung gilt allerdings erst ab 2010 (vgl…

UFSL RV/0379-L/12Steuerpflicht für Anerkennungspreise einer Dissertationsarbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…Veranlagungsjahr, nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen gewinnmindern geltend gemacht werden. Z 2. Der Gewinnfreibetrag steht dem Steuerpflichtigen für jedes Kalenderjahr einmal bis zu einer Bemessungsgrundlage von 30.000,00 € zu (Grundfreibetrag). ... Diese Voraussetzungen hat der Berufungswerber für das streitgegenständliche Jahr 2010 jedenfalls erfüllt. Die…

UFSW RV/0665-W/09DBA Schweden Artikel 16: Zuteilungskriterium der Staatsbürgerschaft; Einkünfte aus Kapitalvermögen: 1. DBA Schweden; 2. Werbungskosten; 3. Antrag auf "Regelbesteuerung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2013

…und Sinn des Art 16 Abs 2 leg cit auch Doppelstaatsbürger zu erfassen. Die Steuerpflicht der Pension ist nach österreichischem Recht zu beurteilen. In Schweden wird für Rentner ein besonderer Grundfreibetrag in Ausformung des üblichen persönlichen Freibetrags gewährt, was zur Folge hat, dass jene Personen…

UFSL RV/1138-L/09Betriebsausgabenpauschale in Höhe von 6% für die Tätigkeit iSd § 22 Z 2 EStG als Alleingesellschafterin und alleinige Geschäftsführerin einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.02.2012

…5.087,29 | Gewinn-FB (Grundfreibetrag) § 10 EStG | | 3.900,00 | BA-Pauschale (12% bzw. 6%) | 5.586,34 | 2.793,17 | Einkünfte aus selbständiger Arbeit | 35.879,17 | 34.772,34 Den Gewinnfreibetrag (Grundfreibetrag) gemäß …

UFSW RV/1037-W/07Berechnung der Einkommensteuer einer beschränkt Steuerpflichtigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2010

…Steuersatz darf nicht höher sein als der "Steuersatz, der sich für den Betroffenen tatsächlich aus der Anwendung des progressiven Steuertarifs auf die Nettoeinkünfte zuzüglich eines Betrages in Höhe des Grundfreibetrag ergeben würde". Unter Grundfreibetrag ist hier das dem § 33 Abs 1 EStG 1988 für das…

UFSF RV/0556-F/08Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2009

…2010) die Unklarheiten beseitigt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 4 leg.cit. steht bei einer Ermittlung des Gewinnes nach § 17 EStG 1988 oder einer darauf gestützten Pauschalierungsverordnung nur der investitionsunabhängige Grundfreibetrag nach § 10 Abs. 1 Z 2 leg.cit. zu. Ein investitionsbedingter, von Anschaffungen oder…

UFSF RV/0151-F/09Freibetrag für investierte Gewinne bei Basispauschalierung nach § 17 Abs. 1 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…2010) die Unklarheiten beseitigt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 4 leg.cit. steht bei einer Ermittlung des Gewinnes nach § 17 EStG 1988 oder einer darauf gestützten Pauschalierungsverordnung nur der investitionsunabhängige Grundfreibetrag nach § 10 Abs. 1 Z 2 leg.cit. zu. Ein investitionsbedingter, von Anschaffungen oder…