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3 Treffer1511 msnur geltende Fassungen
UFSG FSRV/0021-G/05Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen des Verdachtes der Abgabenhehlerei und Monopolhehlerei betreffend das Tabakmonopol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)20.07.2005

…zu den Einwendungen des Bf. bemerkt, es könne angesichts des unbestrittenen Erwerbs von Zigaretten ohne EU-Gesundheitswarnung von einem Arbeitskollegen auf dem Werksgelände der Firma M.S. zu einem Ankaufspreis von lediglich € 21,00 je Stange Zigaretten keinerlei Zweifel daran bestehen, dass dem Bf…

UFSZ3K ZRV/0067-Z3K/05Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.10.2005

…auf dem Schwarzmarkt verkauft zu werden. Die Zigaretten waren aufgrund ihrer äußeren Aufmachung, insbesondere des ausdrücklichen Vermerks "US.tax.exempt for use outside US" unzweifelhaft als Drittlandsware zu identifizieren, überdies war keine Gesundheitswarnung aufgedruckt, sodass u.a. für den Bf. ab dem Zeitpunkt ihrer Befassung…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/10Kauf von geschmuggelten Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.02.2013

…des E.F. vom 1. September 2010, wonach dieser beim Bf. manchmal Zigaretten mit deutschsprachigen Warnhinweisen gesehen habe und den Angaben des A.B., die von ihm gekauften Zigaretten hätten keine Gesundheitswarnungen oder wenn, dann in ausländischer Sprache gehabt, gegenübergestellt. Der Bf. beantragte, der Beschwerde…