RIS AI
3 Treffer1524 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/2567-W/09Zurechnung von Umsätzen aus Leasing und Handel mit Kfz, Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.05.2011Teil 2/2

…wobei gleichzeitig das vorbehaltene Eigentum am Kaufgegenstand dem Kreditgeber durch Erklärung übertragen wird. Der Verkäufer bestätigt (den Eigentumsvorbehalt) und übergibt dem Kreditgeber (...): Originalfaktura, Typenschein oder Einzelgenehmigung, Garantieschein. Der Verkäufer erklärt, den Käufer anzuweisen, den Kaufgegenstand in Hinkunft für den Kreditgeber als Eigentümer innezuhaben (...)." Auf der…

UFSI FSRV/0051-I/10Vorsatzverdacht bei Schmuggel einer Armbanduhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)18.05.2011

…15 Uhr im Schigebiet Ischgl einer Zollkontrolle unterzogen. Bei dieser Kontrolle wurde unter seinem Anorak eine leere Uhrenschachtel vorgefunden. In der Folge legte er die dazugehörige Rechnung und den Garantieschein vor und gab an, diese Uhr habe seine Frau, die schon nach Ischgl abgefahren wäre…

UFSF FSRV/0002-F/04Hausdurchsuchung wegen einer geschmuggelten Armbanduhr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Vorsitzender)07.09.2004

…das Verpackungsmaterial, beim Einkauf üblicherweise zu den Waren miterworbene Behältnisse, Rechnungen, Garantiescheine etc. aber vorerst im Ausland zurücklassen, um bei einer Befragung oder Durchsuchung an der Grenze nicht aufgrund dieser Gegenstände den - tatsächlich berechtigten - Verdacht der Zollorgane zu erwecken und auf diese Weise die Verzollung…