…darauf abstellt, dass die einkunftserzielende "Tätigkeit ausschließlich während der Schulferien ausgeübt wird." Das Ziel der "Ferien-Freistellungsregel" in Kombination mit der Grenzbetragsregel für Schul- und Studienmonate ist leicht zu erkennen: Schüler und Studenten sollen in den Ferien Erfahrungen im praktischen Berufsleben sammeln können. Gelerntes kann…
…einkunftserzielende Tätigkeit ausschließlich während der Schulferien ausgeübt wird. Das Ziel der "Ferien-Freistellungsregel" in Kombination mit der Grenzbetragsregel für Schul- und Studienmonate ist dabei leicht zu erkennen: Schüler und Studierende sollen in den Ferien Erfahrungen im praktischen Berufsleben sammeln können. Gelerntes kann praktisch erprobt werden…
…einkunftserzielende Tätigkeit ausschließlich während der Schulferien ausgeübt wird. Das Ziel der "Ferien-Freistellungsregel" in Kombination mit der Grenzbetragsregel für Schul- und Studienmonate ist dabei leicht zu erkennen: Schüler und Studierende sollen in den Ferien Erfahrungen im praktischen Berufsleben sammeln können. Gelerntes kann praktisch erprobt werden…
…und würde zudem zu einer sachlich nicht gerechtfertigten Diskriminierung der unterhaltspflichtigen Eltern von Werkvertrags-Studenten führen. Ganz besonders hervorheben möchte ich auch die teleologischen Argumente: Das Ziel der Ferien-Freistellungsregel des § 5 Abs 1 Satz 3 lit d FLAG aF ist leicht zu erkennen: Schüler…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Gde., Adr., vom 24. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 29. Mai 2008 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Berater, vom 13. Mai 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes ABC, vertreten durch Finanzanwalt, vom 14. April 2009 betreffend Einkommensteuer 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der MH, vom 3. Mai 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr vom 13. April 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der Bescheid betreffend Einkommensteuer für 2004 (Arbeitnehmerveranlagung) wird aufgehoben…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…
…Aus dem Schuljahr 2007/2008 sei der August 2008 noch als Teil der Ferien und somit zu diesem Schuljahr zugehörig anzusehen. Über die Berufung wurde erwogen: Strittig war auf Grund des angefochtenen Rückforderungsbescheides die Rechtmäßigkeit der Rückforderung der FB und der KAB für die Monate…
…dem am 21. Juni 1999 abgeschlossenen und am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen Abkommen über den freien Personenverkehr zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits (Freizügigkeitsabkommen) die Personenfreizügigkeit, wie sie im Gebiet der Europäischen Gemeinschaft gelte, auch im…
…abgemeldet habe, sei jedefalls davon auszugehen, dass eine Fortsetzungshandlung der Ausbildung vorliege. Gesetzlich vorgeschriebene Ferien könnten diese Fortsetzungshandlung doch nicht aufheben. Mit Berufungsvorentscheidung vom 14.3.2007 wurde die Berufung vom Finanzamt unter Hinweis auf § 2 Abs. 1 FLAG 1967 als unbegründet abgewiesen. Der Sohn…
…Schulausbildung zwischen den einzelnen Schulstufen, nicht aber, wenn eine Berufsausbildung abgebrochen und eine neue nach den Ferien begonnen wurde. Zu verweisen ist in diesem Zusammenhang darauf, dass auch für die Zeit zwischen dem Abschluss der Schulausbildung und einer weiteren Berufsausbildung, also typischerweise für die Sommerferien…
…F/04 darauf hinzuweisen, dass zur Klärung verfassungsrechtlicher Fragen ausschließlich der Verfassungsgerichtshof zuständig ist. Der Berufungswerber begründet sein Vorbringen weiters mit dem Abkommen über den freien Personenverkehr zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits (Freizügigkeitsabkommen). Dieses Abkommen wurde am…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Frau X in XY, vom 17. Juni 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 18. Mai 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages für den Zeitraum 1. Juli 2009…
…und ist das Vorliegen eines Aufhebungstatbestandes unter diesem Gesichtspunkt daher von vornherein zu verneinen. Das am 21. Juni 1999 abgeschlossene Abkommen über den freien Personenverkehr zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits (Freizügigkeitsabkommen; im Folgenden: FZA) ist am 1…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vom 14. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr, vertreten durch FA, vom 6. Mai 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert…
…und ist das Vorliegen eines Aufhebungstatbestandes unter diesem Gesichtspunkt daher von vornherein zu verneinen. Das am 21. Juni 1999 abgeschlossene Abkommen über den freien Personenverkehr zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits (Freizügigkeitsabkommen; im Folgenden: FZA) ist am 1…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., B. in T.., vertreten durch Dr. Markus Orgler, Dr. Josef Pfurtscheller gegen den Bescheid des Finanzamtes Kufstein, vertreten durch AD Walter Preindll, betreffend den Prüfungszeitraum vom 1. Jänner 1995 bis 31. Dezember 1999 vom 6…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Kopf und die weiteren Mitglieder Dr. Gerald Daniaux, Mag. Tino Ricker und Mag. Michael Kühne über die Berufung des Bw, vertreten durch WT, vom 21. Juni 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 20. Mai…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des P.K, gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch betreffend Abweisung der Anträge auf Aufhebung der Einkommensteuerbescheide der Jahre 2000 und 2001 gemäß § 299 BAO, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der in Vorarlberg ansässige…