…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

…elektrische Leiter, auch mit Anschlussstücken; Kabel aus optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlussstücken versehen". Das Kapitel 69 der KN erfasst keramische Waren. Unter der Position 6909 sind ua. angeführt: "Keramische Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken". Gemäß Art. 1…

…1 der og. Verordnung (EG) Nr. 384/2004 unter den KN-Code 6909 19 00 eingereiht: "Verbindungsstück für Kabel aus optischen Fasern, nicht montiert, bestehend aus folgenden Teilen: - 1 Steckerteil aus unedlem Metall mit einem Innenteil aus Kunststoff und einem keramischen Steckerfuß (so genannte 'Ferrule…

…damit, dass mit der Warenanmeldung mit der CRNNr. rrrr eine unrichtige Tarifposition angegeben wurde. So seien keine Waren der Nr. 9001 1090 00 (optische Fasern; sondern Waren der Nr. 5503 4000 00 (Polypropylenfasern für die Betonarmierung) vorgelegen. Die dagegen eingebrachte Berufung wurde mit Berufungsvorentscheidung v…

…bescheiderlassenden Zollamt gelegen sei. Außerdem laute die Ursprungsregel für die in Meterware exportierten Gestricke (Tarifnummer 6004) dass die Herstellung aus natürlichen Fasern erfolgen müsse. Der Begriff "natürliche Faser" umfasse jedoch nur Baumwolle (kurz BW) der Positionen 5201 bis 5203 (somit nur Baumwolle, höchstens kadiert oder…

…des Harmonisierten Systems (Gewirke und Gestricke) das Mindestausmaß des Herstellungsprozesses fest, wobei jene Erzeugnisse - abhängig vom eingesetzten Vormaterial - als Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft anzusehen sind, welche aus natürlichen Fasern, aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern, nicht gekrempelt oder gekämmt oder nicht anders für die Spinnerei bearbeitet oder…

…Überspannungsableiter, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und andere Verbindungselemente, Verbindungskästen) für eine Spannung von 1.000 V oder weniger; Verbinder für optische Fasern, Bündel aus optischen Fasern oder optische Kabel". Am 24. Mai 2004 wurden bei der Zollstelle Südbahn/Post die von der Versenderfirma Y Ltd., XY1, Japan…

…wurde, dass in zolltarifarischer Hinsicht damit Bautischler- und Zimmermannsarbeiten gemeint sind, die man durch Aufeinanderleimen einer Anzahl von Schichten, bei denen die Fasern im wesentlichen parallel laufen, erhält und dafür bestimmt sind, in einem Bauwerk selbst oder bei dessen Errichtung verwendet zu werden (vgl. EuGH…

…Zusammensetzung dieser Produkte stellt sich nach den (unwidersprochen gebliebenen) Angaben der Bf. wie folgt dar: 15 - 20 % Kautschuk 5 - 10 % Fasern 75 - 85 % mineralische Füllstoffe Die Kunststofffasern sind vollständig mit synthetischem Kautschuk überzogen. Die Platten sind als Halbzeuge zur Herstellung von Dichtungsmaterial bestimmt. Es handelt…

…sich nichts gedacht, keine auffälligen Aktionen gesetzt. Gerade deshalb war der "Aussteiger" irritiert und hat sich in seiner Entscheidung beeinflusst gefühlt. Variante 2: Der "übrig gebliebene Gewinner" hat mit allen Fasern seines Willens dem "Aussteiger" etwas vormachen wollen, bewusst den Einsatz erhöht, obwohl objektiv dazu…

…hat sich nichts gedacht, keine auffälligen Aktionen gesetzt. Gerade deshalb war der "Aussteiger" irritiert und hat sich in seiner Entscheidung beeinflusst gefühlt. Variante 2: Der "übriggebliebene Gewinner" hat mit allen Fasern seines Willens dem "Aussteiger" etwas vormachen wollen, bewusst den Einsatz erhöht, obwohl objektiv dazu…

…hat sich nichts gedacht, keine auffälligen Aktionen gesetzt. Gerade deshalb war der "Aussteiger" irritiert und hat sich in seiner Entscheidung beeinflusst gefühlt. Variante 2: Der "übriggebliebene Gewinner" hat mit allen Fasern seines Willens dem "Aussteiger" etwas vormachen wollen, bewusst den Einsatz erhöht, obwohl objektiv dazu…

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…hat sich nichts gedacht, keine auffälligen Aktionen gesetzt. Gerade deshalb war der "Aussteiger" irritiert und hat sich in seiner Entscheidung beeinflusst gefühlt. Variante 2: Der "übriggebliebene Gewinner" hat mit allen Fasern seines Willens dem "Aussteiger" etwas vormachen wollen, bewusst den Einsatz erhöht, obwohl objektiv dazu…

…hat sich nichts gedacht, keine auffälligen Aktionen gesetzt. Gerade deshalb war der "Aussteiger" irritiert und hat sich in seiner Entscheidung beeinflusst gefühlt. Variante 2: Der "übriggebliebene Gewinner" hat mit allen Fasern seines Willens dem "Aussteiger" etwas vormachen wollen, bewusst den Einsatz erhöht, obwohl objektiv dazu…

…hat sich nichts gedacht, keine auffälligen Aktionen gesetzt. Gerade deshalb war der "Aussteiger" irritiert und hat sich in seiner Entscheidung beeinflusst gefühlt. Variante 2: Der "übriggebliebene Gewinner" hat mit allen Fasern seines Willens dem "Aussteiger" etwas vormachen wollen, bewusst den Einsatz erhöht, obwohl objektiv dazu…