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UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen durch Falschbezeichnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0060-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen durch Falschbezeichnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen durch Falschbezeichnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0070-Z2L/06Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Falschbezeichnung einer Ware?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Haid Bernhard, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Universitätsstraße 3, vom 28. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien, vertreten durch Vollmer Harald, vom 23. Mai 2006, Zl. aa, betreffend Zollschuld 2006 und Abgabenerhöhung…

UFSZ1W ZRV/0051-Z1W/05Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten durch Falschbezeichnung der Waren im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.05.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Doralt Seist Csoklich Rechtsanwaltspartnerschaft, 1090 Wien, Währinger Strasse 2-4, vom 3. April 1998 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 9. März 1998, Zl. 100/30852/98, betreffend Eingangsabgaben entschieden:   Der…

UFSW RV/0203-W/031. Anspruch auf Alleinverdienerabsetzbetrag bei Ehegatten mit gleich hohen Einkünften 2. Bezeichnung einer unzuständigen Berufungsbehörde in der Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2004

…Berufungsbehörde verlangt. Im Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides war nicht mehr die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland sondern der Unabhängige Finanzsenat zuständig. Diese Falschbezeichnung schadet nicht, weil die Bezeichnung der Berufungsbehörde kein Erfordernis einer zulässigen Berufung bildet (§ 250 Abs 1 i.V.m. …

UFSZ1W ZRV/0052-Z1W/13Zurückweisung eines Antrages auf Aussetzung der Vollziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.11.2013

…Der Bf. habe bei allen Berufungen entsprechende Aufschiebungsanträge gestellt. Die Falschbezeichnung eines Rechtsbehelfs sei nicht dem Bf. vorzuhalten. Die Behörde hätte die Anträge richtig zu deuten gehabt und nicht die Vollstreckung der streitgegenständlichen Forderung auf die Pension vorzunehmen gehabt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Abgesehen…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/08Nachforderung von Eingangsabgaben wegen Fehltarifierung und Unterfakturierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.03.2012Teil 2/2

…So hat der BFH in seinem Urteil vom 8. Mai 1990, VII R 130/87, in einem Fall einer krassen Falschbezeichnung, in welchem die geladene Butter als tiefgefrorene Erdbeeren erklärt worden war, angenommen, dass sich die betreffende Zollanmeldung unter keinen Umständen auf eine Ware wie…

UFSZ2L ZRV/0069-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0068-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0066-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0065-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0064-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0063-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0062-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0059-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen durch unrichtige Bezeichnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0058-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0057-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine im Versandschein.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…

UFSZ2L ZRV/0056-Z2L/05Vorschriftswidriges Verbringen von Butter durch unrichtige Bezeichnung als Margarine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.03.2008

…beschäftigt worden, um mit seinen Sprachkenntnissen geschäftliche Kontakte zu Firmen in Tschechien und in der Slowakei aufzubauen. Einen tatsächlichen Beitrag zur Falschbezeichnung der Ware habe er persönlich nicht geleistet. Vielmehr sei er von den anderen wegen seiner Sprachkenntnisse nur als Werkzeug benutzt worden. Er beantrage…