…brachte die Bw neben formalen Mängeln des Bescheides insbesondere vor, dass es für die Befreiung ausreichend sei, dass das KFZ in einer Fahrschule für Unterrichtszwecke verwendet werde. Entscheidend sei die Art des Einsatzes des Fahrzeuges und nicht, durch wen der Einsatz erfolge. Die ursprünglich in…

…Petra Borgmann und Svende Peth nach der am 20. Oktober 2009 am Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart in Oberwart durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Einkünfte aus der Fahrschule A. in Höhe von 107.453,40 € zählen…

…VwGH 22.4.1998, 95/13/0129, Tanz- und Fahrschulen). Die Tätigkeit von Privatschulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen muss der Tätigkeit der öffentlichen Schulen vergleichbar sein. Als Maßstab für diesen Vergleich ist der Inhalt des Lehrstoffes heranzuziehen, wobei dieser dabei auch dem Umfang…

…11 UStG 1972 (die unverändert in § 6 Abs. 1 Z 11 lit. a Umsatzsteuergesetz 1994 übernommen worden ist) insbesondere auch die Maturaschulen und die Musikschulen, nicht jedoch Fahrschulen Tanzschulen, Kosmetikschulen und dgl. (vgl. das Zitat dieses Berichts im Erkenntnis des VwGH vom 17. März 1986…

…ÖStZB 1998, 143), Tanz- und Fahrschulen). Die Tätigkeit von Privatschulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen muss der Tätigkeit der öffentlichen Schulen vergleichbar sein. Als Maßstab für diesen Vergleich ist der Inhalt des Lehrstoffes heranzuziehen, wobei dieser dabei auch dem Umfang und dem Lehrziel nach…

…betraf: Wie sich aus dem Sachverhalt ergibt, erfasste die vom Berufungswerber für Fahrschulen ausgeübte Tätigkeit hinsichtlich der Durchführung von Kursen und Prüfungen nicht die von der Betriebsprüfung durchgeführten Zuschätzungen - Grund für die Zuschätzungen waren seine weiteren Tätigkeiten, also der Betrieb der Videothek und des Music…

…Abs. 8 lit. a UStG 1994 ist die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten jeder Art zu subsumieren. Das können auch praktische, technische oder sportliche Fertigkeiten sein (Fahrschulen, Tanzschulen, Schischulen), sofern sie didaktisch aufbereitet und mit Verfolgung eines bestimmten Lehrzieles vermittelt werden [vgl. Scheiner/Kolacny/Caganek…

…verbunden (VwGH v. 19.9.1973, 261/72). Es würde auch bei Fahrschulen und Rauchfangkehrbetrieben keine Differenzierung nach dem Standortvorteil und der Wettbewerbssituation vorgenommen. "Dem in Tz 19 des BP-Berichtes angeführten Vergleich mit Drogerien, der deswegen zielführend und aussagekräftig sei, weil Apotheken auch Drogeriewaren…

…dargelegt worden sei, auch nicht richtig. Ergänzend werde auf folgende Tätigkeiten verwiesen: Erste Hilfe Ausbildung Erste Hilfe Kurse im Rahmen der Fahrschulausbildung Einrichtung eines Katastrophenzuges Alten- und Krankenbetreuung zur Weihnachtszeit Es biete sich darüber hinaus eine Analogie zum Österreichischen Roten Kreuz an. Diesem komme zwar…