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UFSS RV/0201-S/02Keine Schenkung ohne Bereicherungswille
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2006

…Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Die Ex-Schwiegermutter des Berufungswerbers (in der Folge kurz: Bw), Fr. MH, wurde vom Finanzamt Salzburg-Stadt, Prüfungsabteilung Strafsachen, als Zeugin einvernommen (Niederschrift vom 18. Februar 1998). Sie gab zu Protokoll, dass sie ihrem Ex-Schwiegersohn (der Bw) anlässlich des Hauskaufes…

UFSW FSRV/0008-W/13Wertersatz nach Aufhebung des Verfalls im abgesonderten Verfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.03.2013

…konkreten Fall habe das Beweisverfahren ergeben, dass das Goldarmband, welches vorgefunden wurde, von meiner Ex-Schwiegermutter für meine Ex-Gattin, ihre Tochter verpackt und zum Transport übergeben wurde. Der Wert des Armbandes war mir nicht bekannt. Es ist keinesfalls üblich, bei einem Schmuggeldelikt Originalrechnung und…

UFSL RV/0255-L/11Können Berufungsbehauptungen nicht glaubhaft nachgewiesen werden, muss der Berufungswerber Nachteile einer Schätzung hinnehmen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2012

…Das Bestehen dieses Familiensparbuches könnten die beiden Töchter des Bw, die Ex-Gattin des Bw sowie die Mutter des Bw bezeugen. Die Ex-Schwiegermutter des Bw könne bezeugen, dass die damaligen Ehegatten von ihr und ihrem verstorbenen Gatten fallweise größere Geldbeträge erhalten hätten. Bei einer…

UFSW RV/0260-W/13Anspruch (bloß) auf Differenzzahlung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2013

…zu seinem Vater ziehen. Ich holte meine Tochter sofort von der Mutter ab. Zeitgleich reichte ich einen Antrag auf Unterbringung beim Gericht ein. Trotzdem war die Kindesmutter mit der Unterbringung nicht zufrieden. Meine Ex-Schwiegermutter, die Großmutter von V. Fr. G.I. erklärte sich vor…

UFSW RV/0868-W/11Keine unbeschränkte Steuerpflicht in Österreich bei regelmäßiger Nutzung einer Wohnung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012Teil 1/3

…Haus errichtet worden, das Mitte 1992 fertig gestellt worden sei. Nach der Scheidung im September 1992 seien die Wohneinheiten derart geteilt worden, dass im Neubau die Ex-Schwiegermutter des AbgPfl. und seine Ex-Frau gewohnt hätten; im Althaus habe der AbgPfl. gewohnt, sooft er in…

UFSS RV/0603-S/07Zugehörigkeit des Kindes zum Haushalt der Mutter oder der Großmutter ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009

…Kind zu kümmern. Sie habe ihre Ausbildung zum Zeitpunkt der Scheidung längst abgeschlossen und sei daher nicht mehr als jeder andere leitende Angestellte beruflich belastet gewesen. Dass ihre Exschwiegermutter gerade zwei Wochen vor der Scheidung "ein Tagebuch" zu schreiben begonnen habe, sei bezeichnend. Auch die…

UFSW RV/2007-W/05Vorliegen der unbeschränkten ESt-Pflicht und des Besteuerungsrechtes Österreichs an Dividenden aus irischer Gesellschaft strittig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid23.04.2009Teil 1/2

…das Mitte 1992 fertiggestellt worden sei. Nach der Scheidung im September 1992 seien die Wohneinheiten derart geteilt worden, dass im Neubau die Ex-Schwiegermutter des Bw und seine Ex-Frau gewohnt hätten; im Althaus habe der Bw gewohnt, sooft er in Portugal gewesen sei. Für…

UFSW RV/3143-W/02Liebhaberei bei Vermietung von drei in einem Mietwohngebäude ("Zinshaus") gelegenen Eigentumswohnungen - kleine Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2007

…der Komplementär Dr.R.W. ab 1.7.1993 von der KEG für die Dauer von 5 Jahren als Ersatzwohnung für die Aussperrung aus seiner ehelichen Wohnung und stellte seiner Ex-Schwiegermutter ab Oktober 1993 bis Dezember 1995 Mieten in Rechnung. Diese Forderungen buchte er…

UFSW RV/4594-W/02Gesellschafterverrechnungskonto, verdeckte Ausschüttung, Vorsteuerkorrektur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.05.2007Teil 1/2

…einer Anzeige wollte Herr JK behaupten, dass ich betrunken durch die Wohnung getorkelt und halt öfter gestürzt sei. a) Zwei ähnliche Vorfälle wurden durch Fotos meiner Verletzungen von Freundinnen dokumentiert, als Zeugin für die Gewalttätigkeiten kommt auch meine Ex-Schwiegermutter, Frau AW, H in Betracht…

UFSW FSRV/0052-W/07Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Finanzstrafbehörde erster Instanz zur umfangreichen Ergänzung des Untersuchungsverfahrens.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2007

…gegen diese Personen bzw. die Institution nach der Aktenlage nicht vorgelegen sei. Möglicherweise sei der Beschuldigte nach den Feststellungen des Spruchsenates von seiner Ex-Gattin und Schwiegermutter bewusst - siehe Entlohnung der Frau - nicht ausreichend informiert worden. Die Hinweise der Steuerberatung F. durch Übermittlung der Umsatzsteuervoranmeldungen…

UFSK RV/0011-K/09Keine überwiegende Kostentragung - kein Anspruch auf Differenzzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2009

…mit 29. Juli 2008 im Formular E 411, dass EI (Anm.: Ex-Gattin des Bw.) vom 25.08.2004 bis 31.08.2007 eine berufliche Tätigkeit ausgeübt hat, dass sie vom 01.01.2007 bis 31.12.2007 Familienleistungen für die Kinder M. und ZP…

UFSL RV/0143-L/11Berufsausbildung (Deutschkurs als a.o. Studium) - Verehelichung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2012

…befinde mich seit 2005 in Österreich, habe meinen Lebensmittelpunkt nunmehr in Österreich und hier meinen Freundeskreis. Bis zur Geburt meines Kindes (1/2008) unterstützte mich auch mein im Kosovo lebender Ex-Gatte F., von dem ich Oktober 2009 geschieden wurde; ab Geburt meines Sohnes unterstützte…

UFSW RV/1817-W/09Nachweis der Gründe für eine Wiederaufnahme des Verfahrens obliegt Antragsteller
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

…b BAO). Nach dem Vorbringen des Bw. hätte einerseits die damalige Ehefrau Unterlagen betreffend eines von der damaligen Schwiegermutter gewährten Darlehens mitgenommen, anderseits hätte der Ex-Schwiegersohn Auskunft über den Verbleib der vollständigen Gerichtsurteile betreffend das Verfahren nach dem UWG erteilt, von denen der Bw…

UFSS RV/0221-S/10Zeitpunkt des Zuflusses einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013Teil 1/2

…die Durchführung verzichtet worden sei. Die Zahlungen für die Rechnungen seien nicht auf ein Konto dieses Unternehmens erfolgt, sondern auf das (österreichische) Konto der Gesellschafterin und Schwiegermutter des Geschäftsführers der Bw. Die Gelder seien nicht wie vorerst angegeben dem Schwager bei seinen Österreichaufenthalten übergeben worden…

UFSW RV/0319-W/09Anlaufzeitraum, Privatgeschäftsvermittler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011

…bettlägerigen Schwiegermutter gewidmet gewesen. In den eingereichten Steuererklärungen fände sich der Umsatzeinbruch ab dem Jahr 2005 (2003: € 5.176,42; 2004: € 11.497,49; 2005: € 11.583,67 großteils nur mehr aus Restprovisionen; 2006:€ 0,00). Es sei naturgemäß eine ex…