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UFSL RV/1241-L/04Festsetzungsbescheid gemäß § 201 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2005

…eine (fiktive) Veräußerung im Inland maßgeblich sei, zumal der Steuertatbestand im Inland verwirklicht werde. Zur Schätzung des fiktiven Veräußerungserlöses werden nach herrschender Verwaltungspraxis die inländischen Eurotax-Notierungen als Grundlage für die Bestimmung des gemeinen Wertes herangezogen. Als gemeiner Wert gilt dabei der Mittelwert zwischen dem…

UFSL RV/0922-L/10Ermittlung des Malus nach § 6a NoVAG bei Selbstimport eines gebrauchten Fahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2011

…die Bw ihre Rechtsansicht und stellte abermals ihre Berechnung des Malus dar. Nach erfolgter Vorlage der Berufung an den UFS versuchte dieser (aufgrund der tatsächlich fehlenden Eurotax-Notierungen des gegenständlichen Fahrzeuges) im Wege einer Internet-Recherche den Neupreis und die weitere Wertentwicklung des Fahrzeuges festzustellen…

UFSL RV/1999-L/021. Gemeinschaftsrechtliche Konformität der Normverbrauchs-Grundabgabe 2. Bestimmung des gemeinen Wertes als Bemessungsgrundlage der Normverbrauchsabgabe 3. Zuschlag zur Normverbrauchsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2004

…im Wert der im Inland zugelassenen Gebrauchtfahrzeuge bereits enthalten ist (Randnr. 79). Zur Schätzung des fiktiven Veräußerungserlöses werden nach herrschender Verwaltungspraxis die inländischen Eurotax-Notierungen als Grundlage für die Bestimmung des gemeinen Wertes herangezogen. Als gemeiner Wert gilt dabei der Mittelwert zwischen dem Händler-Einkaufspreis…

UFSF RV/0159-F/04Gemeinschaftskonformität der Festsetzung einer Normverbrauchsabgabe für ein als Übersiedlungsgut eingebrachtes Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2004

…vom 2. Oktober 1996 eine Normverbrauchsabgabe in Höhe von 7.668 S fest. Als Bemessungsgrundlage für die Vorschreibung diente ein nach Eurotax-Notierungen ermittelter Wert von 71.000 S. Unter Anwendung eines Steuersatzes von 9% errechnete sich eine Normverbrauchs-Grundabgabe von 6.390 S. Als…

UFSF RV/0158-F/04Gemeinschaftskonformität der Festsetzung einer Normverbrauchsabgabe für ein als Übersiedlungsgut eingebrachtes Kraftfahrzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2004

…vom 2. Oktober 1996 eine Normverbrauchsabgabe in Höhe von 31.416 S fest. Als Bemessungsgrundlage für die Vorschreibung diente ein nach Eurotax-Notierungen ermittelter Wert von 187.000 S. Unter Anwendung eines Steuersatzes von 14% errechnete sich eine Normverbrauchs-Grundabgabe von 26.180 S. Als…

UFSI RV/0209-I/12Import Gebrauchtfahrzeug: Bemessungsgrundlage ist gemeiner Wert, Nachweis eines niedrigeren Wertes wurde nicht erbracht; Vorschreibung Malus ist gemeinschaftsrechtswidrig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013

…lt. Rechnung. Da bei der NoVA-Berechnung der tatsächliche Wert des Fahrzeuges heranzuziehen ist, erfolgte eine Festsetzung mit neuer BM-Grundlage. Eine Eurotax-Notierung (außer Neupreis) für oa. Kfz liegt nicht vor und war auch von einem inländischen Audi-Händler nicht zu erfahren bzw. zu…

UFSW RV/0237-W/12Bemessungsgrundlage für die NoVA (Unfallfahrzeug)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012

…entspreche, daher zugelassen werden könne und kein Schrottfahrzeug vorliegen würde. Bei einem "Günstigkeitsvergleich als Ermessensentscheidung" werde der gemeine Wert laut Eurotax-Notierung in Höhe von € 6.849 (abzüglich fiktiver Umsatzsteuer) herangezogen (Bemessungsgrundlage: € 5.707, NoVA: € 958,78). Mit Schreiben vom 12. Dezember…

UFSW RV/1665-W/10Bemessungsgrundlage beim Kauf eines Diplomatenfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2010

…in der Regel jenem Preis, der bei einer Veräußerung des Fahrzeuges an einen inländischen Abnehmer zu erzielen ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat die nach der Verwaltungspraxis unter Heranziehung des Mittelwertes der Eurotax-Notierungen ermittelten Bemessungsgrundlagen der Normverbrauchsabgabe als gemeinschaftsrechtlich (u.a. iSd EuGH-Urteiles vom 29…

UFSL RV/0234-L/10Anwendung des Bonus-Malus-Systems (§ 6a NoVAG 1991) bei Kraftfahrzeugen, die vor dem 1. Juli 2008 im übrigen Gemeinschaftsgebiet zugelassen waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…wert- und verbrauchsabhängigen NoVA gemäß § 5 und § 6 NoVAG 1991 hat der VwGH die nach der Verwaltungspraxis unter Heranziehung des Mittelwerts der Eurotax-Notierungen ermittelten Bemessungsgrundlagen als gemeinschaftsrechtlich zulässig erachtet (vgl. NoVAR Rz 412 unter Hinweis auf VwGH 25.05.2004, 2004/15/0061). Auch…

UFSW RV/1269-W/08Ermittlung des gemeinen Wertes eines PKWs als Bemessungsgrundlage für die NoVA-Rückvergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2009

…folgende Werte (in €): | Listenpreis | | 140.767,00 | Sonderausstattung | | 3.635,00 | Notierung Ankauf Eurotax-Datenträger 08/2007 | | 27.840,00 | Jahressprung 1996/1995 Monatssprung | 2.286,00 191,00 | | Zulassungsbedingte Abwertung…

UFSS RV/0390-S/05Bemessungsgrundlage beim Eigenimport eines gebrauchten Kraftfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2006

…gemeine Wert sei dabei nach § 10 BewG zu ermitteln und orientiere sich an der jeweiligen Handelsstufe des Steuerschuldners. Es liege keine Eurotax-Notierung vor. Im Übrigen bestehe Einigkeit darüber, dass sich der vorliegende Kaufpreis keinesfalls unter dem gemeinen Wert im Sinne des § 10 BewG bewege…

UFSI RV/0275-I/10Berechnung des Malusbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.08.2013

…sei nach der EuGH-Judikatur der Wertverlust des Fahrzeuges. Bei Anwendung des § 6a NoVAG sei eine Vergleichsrechnung (Gegenüberstellung Eurotax-Neupreis und aktueller Fahrzeug-Wert) anzustellen; liege keine Eurotax-Notierung vor, könne der tatsächliche Kaufpreis herangezogen werden. Ausgehend vom Neupreis netto € 59.273,70 und…

UFSW RV/0526-W/13Malusbetrag gemäß § 6a NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013

…Wirtschaftsgutes, den es als objektiven Wert zu bestimmen gilt. Zur Schätzung des fiktiven Einzelveräußerungspreises werden nach der Verwaltungspraxis die inländischen Eurotax-Notierungen als Grundlage für die Bestimmung des gemeinen Wertes herangezogen. Als gemeiner Wert gilt dabei derMittelwert zwischen dem Händler-Einkaufspreis und dem Händler-Verkaufspreis…

UFSW RV/0395-W/13NoVA-Pflicht bei Privatnutzungsrecht des firmeneigenen PKWs einer Gesellschaft in Prag durch einen Geschäftsführer mit Hauptwohnsitz in Österreich .
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013

…bei einer Veräußerung zu erzielen wäre (§ 10 BewG 1955). Der Vergleich mit den inländischen Eurotaxnotierungen (Eurotax-Mittelwert) ist auf Nettobasis vorzunehmen, da (auch) bei einer inländischen Lieferung das (Netto-)Entgelt im Sinne des UStG 1994 NoVA-Bemessungsgrundlage ist. Soweit im Kaufpreis eine ausländische Umsatzsteuerkomponente enthalten…

UFSW RV/2830-W/12Zwangsstrafe, NoVA - Verwenden eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland - Verspätungszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.02.2013

…Entrichtung der Normverbrauchsabgabe wiederholt vom Finanzamt mitgeteilt wurden. Es wäre daher an ihm gelegen seiner Verpflichtung zur Entrichtung der Normverbrauchsabgabe nachzukommen. Zur Ermittlung des gemeinen Wertes für Gebrauchtfahrzeuge werden nach der Verwaltungspraxis die inländischen Eurotax-Notierungen herangezogen. Als gemeiner Wert gilt dabei der Mittelwert zwischen…

UFSI RV/0126-I/12Vergütung nach § 12a NoVAG steht bei Privaten nur zu, wenn das Fahrzeug als Übersiedlungsgut (ohne Änderung der Eigentumsverhältnisse) ins Ausland verbracht wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

… 6a NoVAG 1991 in gemeinschaftskonformer Interpretation eine Vergleichsrechnung konzipiert, die den Wertverlust grundsätzlich durch das Verhältnis zwischen dem (Eurotax-)Neupreis und der aktuellen (Eurotax-)Notierung herstellt. Die Malus-Beträge sind im Rahmen dieser Berechnung im Verhältnis der tatsächlichen Werte der Kraftfahrzeuge im Zeitpunkt des Imports…

UFSW RV/2468-W/12Normverbrauchsabgabepflicht für ein Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012

…Heranziehung des Mittelwertes der Eurotax-Notierungen ermittelt. Diese Methode hat der Verwaltungsgerichtshof als gemeinschaftsrechtlich zulässig erachtet (VwGH 25.5.2004, 2004/15/0061). Da trotz Aufforderung der Kaufvertrag des Fahrzeuges nicht vorgelegt wurde, war die Bemessungsgrundlage entsprechend obiger Ausführung anhand der Eurotax-Notierung zu ermitteln.…

UFSW RV/2467-W/12Normverbrauchsabgabepflicht für ein Fahrzeug mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2012

…Heranziehung des Mittelwertes der Eurotax-Notierungen ermittelt. Diese Methode hat der Verwaltungsgerichtshof als gemeinschaftsrechtlich zulässig erachtet (VwGH 25.5.2004, 2004/15/0061). Da trotz Aufforderung der Kaufvertrag des Fahrzeuges nicht vorgelegt wurde, war die Bemessungsgrundlage entsprechend obiger Ausführung anhand der Eurotax-Notierung zu ermitteln.…

UFSW RV/0351-W/12Normverbrauchsabgabe bei Kauf eines Diplomatenfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2012

…aus der die Bemessungsgrundlage für die Normverbrauchsabgabe ersichtlich wäre, vorgelegt worden seien, sei als Bemessungsgrundlage der Netto-Mittelwert auf Basis der Eurotax-Notierung herangezogen worden. Mit Schreiben vom 17. Jänner 2012 stellte der Bw. den Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter…

UFSW RV/2964-W/10NoVA bei Erwerb eines Diplomatenfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

… 207 Abs 2 BAO fünf Jahre. Deswegen ist auch das Berufungsvorbringen gegen die späte Festsetzung der Abgabenschuld erst 24 Monate nach Zulassung unbegründet. Als Bemessungsgrundlage wurde ein Netto-Mittelwert auf Basis der Eurotax-Notierung berechnet. Für das betreffende Fahrzeug wurde auf Datenbasis August 2008 ein…