…auszugehen sei. Eine solche Einzelprobe sei bei dem im konkreten Fall zweifelsfrei vorliegenden homogenen Prüfgut als repräsentativ anzusehen, da die Markierungsstoffe Euromarker (Solvent Yellow 124) und roter Farbstoff im relevanten Konzentrationsbereich vollkommen mischbar seien. Überdies obliege es nach der Gasölkennzeichnungsverordnung dem Inhaber einer Kennzeichnungsbewilligung, die…
…die vorsätzliche Tatbegehung gestützt. Diese Beweiswürdigung ist im Rechtsmittelverfahren allerdings nicht mehr aufrecht zu erhalten. Der analysierten Probe ist als Kennzeichnungsstoff ein roter Farbstoff und der Euromarker "Solvent Yellow 124" beigemengt. Die Mindestmenge an beizumengenden "Solvent Yellow 124" beträgt nach den nationalen Kennzeichnungsvorschriften in Österreich…
…Löslichkeit des Markierungsstoffes "Chinizarin" wurden auch im Zuge der Suche nach einem einheitlichen Euromarker überprüft und als zufriedenstellend angesehen, anderenfalls wäre die Wahl in den engeren Kreis der Kandidaten für den Euromarker nicht vorgenommen worden. Der Abfertigungsbeamte des Zollamtes durfte daher bei den seinerzeitigen Probenahmen…
…1,4-Dihydroxy-anthrachinon) ist vor der Einführung des für alle EU-Staaten geltenden "Euromarkers" nicht nur in Österreich, sondern auch in Großbritannien und Griechenland als Markierungsstoff für Gasöl eingesetzt worden. Im Zuge der Suche nach einem geeigneten Euromarker sind dessen Eigenschaften eingehend geprüft worden…
…Löslichkeit des Markierungsstoffes "Chinizarin" wurden auch im Zuge der Suche nach einem einheitlichen Euromarker überprüft und als zufriedenstellend angesehen, anderenfalls wäre die Wahl in den engeren Kreis der Kandidaten für den Euromarker nicht vorgenommen worden. Der Abfertigungsbeamte des Zollamtes durfte daher bei den seinerzeitigen Probenahmen…
…gekennzeichneten Heizöles belegen. Der Umstand, dass es dennoch in einem Fall zu einer Fehlkennzeichnung gekommen ist, beruht nach der vorliegenden Beweislage auf der Anwendung einer nicht mehr aktuellen und für die Bestimmung des Euromarkers ungeeigneeten Analysemethode durch die von der Bf. beauftragten Laboratorien, durch welche…