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UFSZ3K ZRV/0056-Z3K/05Kennzeichnung von Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2010

…auszugehen sei. Eine solche Einzelprobe sei bei dem im konkreten Fall zweifelsfrei vorliegenden homogenen Prüfgut als repräsentativ anzusehen, da die Markierungsstoffe Euromarker (Solvent Yellow 124) und roter Farbstoff im relevanten Konzentrationsbereich vollkommen mischbar seien. Überdies obliege es nach der Gasölkennzeichnungsverordnung dem Inhaber einer Kennzeichnungsbewilligung, die…

UFSK FSRV/0004-K/04verbotswidrige Verwendung von steuerbegünstigtem Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)13.03.2006

…die vorsätzliche Tatbegehung gestützt. Diese Beweiswürdigung ist im Rechtsmittelverfahren allerdings nicht mehr aufrecht zu erhalten. Der analysierten Probe ist als Kennzeichnungsstoff ein roter Farbstoff und der Euromarker "Solvent Yellow 124" beigemengt. Die Mindestmenge an beizumengenden "Solvent Yellow 124" beträgt nach den nationalen Kennzeichnungsvorschriften in Österreich…

UFSW ZRV/0141-Z1W/03Anwendung des begünstigten Steuersatzes für mangelhaft gekennzeichnetes Gasöl
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.11.2003

…Löslichkeit des Markierungsstoffes "Chinizarin" wurden auch im Zuge der Suche nach einem einheitlichen Euromarker überprüft und als zufriedenstellend angesehen, anderenfalls wäre die Wahl in den engeren Kreis der Kandidaten für den Euromarker nicht vorgenommen worden. Der Abfertigungsbeamte des Zollamtes durfte daher bei den seinerzeitigen Probenahmen…

UFSZ1W ZRV/0008-Z1W/03Mangelhafte Kennzeichnung von Gasöl und technische Untersuchungsmethoden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2003

…1,4-Dihydroxy-anthrachinon) ist vor der Einführung des für alle EU-Staaten geltenden "Euromarkers" nicht nur in Österreich, sondern auch in Großbritannien und Griechenland als Markierungsstoff für Gasöl eingesetzt worden. Im Zuge der Suche nach einem geeigneten Euromarker sind dessen Eigenschaften eingehend geprüft worden…

UFSZ1W ZRV/0003-Z1W/03Mangelhafte Kennzeichnung von Gasöl und technische Untersuchungsmethoden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2003

…Löslichkeit des Markierungsstoffes "Chinizarin" wurden auch im Zuge der Suche nach einem einheitlichen Euromarker überprüft und als zufriedenstellend angesehen, anderenfalls wäre die Wahl in den engeren Kreis der Kandidaten für den Euromarker nicht vorgenommen worden. Der Abfertigungsbeamte des Zollamtes durfte daher bei den seinerzeitigen Probenahmen…

UFSZ1W ZRV/0127-Z1W/02Anwendung des Steuersatzes von nicht gekennzeichnetem Gasöl für mangelhaft gekennzeichnetes Gasöl. Entstehung der Steuerschuld durch Wegbringung aus dem Steuerlager und Festsetzung der Selbstbemessungsabgabe durch die Abgabenbehörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2004

…gekennzeichneten Heizöles belegen. Der Umstand, dass es dennoch in einem Fall zu einer Fehlkennzeichnung gekommen ist, beruht nach der vorliegenden Beweislage auf der Anwendung einer nicht mehr aktuellen und für die Bestimmung des Euromarkers ungeeigneeten Analysemethode durch die von der Bf. beauftragten Laboratorien, durch welche…