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11 Treffer1603 msnur geltende Fassungen
UFSK FSRV/0017-K/07Entschuldigungsschreiben für die Abwesenheit bei der mündlichen Verhandlung und das Vertrauen darauf, dass die Verhandlung verschoben wird, stellt keinen Wiedereinsetzungsgrund im Sinne des § 167 FinStrG dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)21.07.2008

…LG K., wo der Vorsitzende Richter als Richter tätig ist, an die angegebene Faxnummer schickt. Zumal laut Telefaxbestätigung das Entschuldigungsschreiben noch am 5.7.2006 erfolgreich an die angegebene Faxnummer zugestellt wurde, ging er davon aus, dass eine neue Verhandlung anberaumt werden würde; dies insbesondere…

UFSW RV/0228-W/03Säumniszuschlag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2003

…15. Dezember 2002 bzw. am 15. Jänner 2002 zu überweisen sowie ein Entschuldigungsschreiben an das Finanzamt zu richten. Die Firma bestehe bereits seit 30 Jahren und habe immer rechtzeitig die Zahlungen getätigt, jedoch sei die Auftragslage zur Zeit sehr schlecht und werde immer schlechter, so…

UFSL FSRV/0044-L/13Versuchte Hinterziehung der Jahresumsatzsteuer (§§ 13, 33 Abs. 1 FinStrG), Vorauszahlungsdelikt (§ 33 Abs. 2 lit. a FinStrG) oder Finanzordnungswidrigkeit (§ 51 Abs. 1 lit. a FinStrG)?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)12.11.2013

…erschien sie nicht zu der am 16. Juli 2013 anberaumten mündlichen Verhandlung; ein Entschuldigungsschreiben wegen Erkrankung langte beim Finanzamt erst am Tag der mündlichen Verhandlung und damit verspätet ein, sodass die Verhandlung in Abwesenheit der Bw erfolgte. Mit Straferkenntnis vom 16. Juli 2013 wurde 1…

UFSG FSRV/0004-G/13Abgaben- und Monolhehlerei bereffend Zigaretten (Beschuldigte kommt Vorladung zur mündlichen Verhandlung nicht nach)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)12.07.2013

…sofort Folge leisten. Da bis zum Zeitpunkt der vom Einzelbeamten vorgenommenen Eröffnung der mündlichen Verhandlung am 15. Jänner 2013 um 11.15 Uhr beim Zollamt Graz als Finanzstrafbehörde erster Instanz weder eine fernmündliche Entschuldigung noch ein Entschuldigungsschreiben des Beschuldigten, aus dem entnommen hätte werden können…

UFSL FSRV/0055-L/10Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und vorsätzlicher Eingriff in das Tabakmonopol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)21.12.2010

…nicht erschienen. Da bis zum Zeitpunkt der (vom Senatsvorsitzen vorgenommenen) Eröffnung der Verhandlung (am 23.11.2010 um 9.10 Uhr) bei der Außenstelle Linz des Unabhängigen Finanzsenats (= Verhandlungsort) weder eine fernmündliche Entschuldigung noch ein Entschuldigungsschreiben des Beschuldigten, aus dem entnommen hätte werden können…

UFSW FSRV/0003-W/10Objektive Tatseite - Höhe der Schätzung - mit der pauschalen Behauptung der Unrichtigkeit angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)09.11.2010

…der Schwiegereltern angewiesen ist. Ein Antrag auf Privatkonkurs wurde wegen zu geringer Aussicht auf Erfüllung ebenfalls abgewiesen. Es ist daher von einer äußerst eingeschränkte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und auch von einer (im Entschuldigungsschreiben betreffend Nichterscheinen zur mündlichen Berufungsverhandlung glaubhaft dargelegten) beeinträchtigten gesundheitlichen Situation des Bw. auszugehen…

UFSW FSRV/0124-W/09Verkürzung von Jahresumsatzsteuer und Umsatzsteuervorauszahlungen mit dem Einwand der Unrichtigkeit der zugrunde liegenden Schätzung bestritten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.06.2010

…sie den Verteidiger, den Pakt mit dem Finanzamt in diesem Sinne aufzunehmen. Da der Steuerberater in der Verhandlung noch weitere Unterlagen vorlegen wolle, werde er dies nach seiner Gesundung umgehend erledigen. Zu diesem Entschuldigungsschreiben wird im angefochtenen Erkenntnis des Spruchsenates ausgeführt, die Bw. sei seit…

UFSW FSRV/0145-W/09Ungerechtfertigter Vorsteuerabzug aus einer behaupteten Scheinrechnung bestritten und Strafhöhe angefochten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)11.05.2010

…Bw. habe vor der mündlichen Verhandlung vom 25. September 2009 ein Entschuldigungsschreiben und eine ärztliche Bestätigung gefaxt und es sei daher eine ausreichende Entschuldigung vorgelegen, sodass das Verfahren nicht in seiner Abwesenheit durchgeführt hätte werden dürfen. Des Weiteren wird unrichtige rechtliche Beurteilung dahingehend eingewendet, wegen…

UFSI RV/0815-I/07Anfechtung des Säumniszuschlages bei einer späteren (als vom Finanzamt angenommenen) Zustellung des Abgabenbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2008

…Postsendung des Finanzamtes mit den oben angeführten Stammabgabenbescheiden aufgrund eines Versehens des zuständigen kanadischen Postamtes in N. erst am 16. 1. 2006 erhalten habe. Wie dem in Kopie beiliegenden Entschuldigungsschreiben der Kanadischen Postverwaltung in P. an den Bw. vom 10. 1. 2006 zu entnehmen sei…

UFSW FSRV/0002-W/03(Unkonkrete) Einwendungen gegen die Höhe des strafbestimmenden Wertbetrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2003

…Behinderung oder ein sonstiges begründetes Hindernis abgehalten zu sein, so hindert dies nicht die Durchführung der mündlichen Verhandlung und die Fällung des Erkenntnisses auf Grund der Verfahrensergebnisse. Vorweg ist auszuführen, dass ein Entschuldigungsschreiben, welches am Vorabend der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungssenat per E-mail…

UFSW FSRV/0080-W/04Subjektive Tatbestangsvoraussetzungen einer Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)07.12.2004

…Dezember 2004 bekanntgegeben wurde, wurde die Ladung zur Berufungsverhandlung zeitgerecht persönlich ca. 3 Wochen vor Verhandlungstermin zugestellt und laut Aktenlage auch von ihm persönlich übernommen. Auf Grund seines Entschuldigungsschreibens vom 6. Dezember 2004 kann auch davon ausgegangen werden, dass sich der Bw. im Zeitpunkt der…