RIS AI
79 Treffer1706 msnur geltende Fassungen
UFSI RV/0176-I/07Wiedereinsetzungsantrag iZm einer behaupteten langen Beförderungsdauer einer Berufungsvorentscheidung, die der inländische Zustellungsbevollmächtigte an ein Postfach der in Budapest berufstätigen Berufungswerberin weitergeleitet hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2009

…einzuräumen, dass es ihr frei stand, als Postanschrift entweder ihre Wohnadresse in Budapest oder ein Postfach zu benutzen. Auch musste die Bw. ihr Postfach nicht täglich entleeren. Weiters trifft es gewiss zu, dass eine Zustellung der Berufungsvorentscheidung vom 11. 5. 2005 "ausgerechnet im Mai/Juni…

UFSL RV/0863-L/10Vermietung als unselbständige Nebenleistung zu einer Hauptleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…werden ihr die anfallenden Kosten dafür von der Stadt A. ersetzt. Die Firma Bw verpflichtet sich zur regelmäßigen Reinigung und Desinfektion der Sammelstelle sowie der Behälter nach deren Entleerung und zur Aufsicht über die Sammelstelle. Bei der Aufsicht festgestellte Mängel sind unverzüglich dem Amtstierarzt der…

UFSL RV/0680-L/09Rechtzeitigkeit der Einbringung eines Antrages auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…und mit Eingangsdatum 2.01.2009 versehen worden. Aus der ständig gleich bleibenden Praxis der Entleerung des Postkastens Finanzamt/Zollamt zu Dienstbeginn eines Werktages und Anbringung des Eingangsvermerkes mit dem Datum des voran gegangenen Werktages ergebe sich, dass das strittig Schriftstück erst in der Zeit…

UFSW RV/1437-W/11Keine weiteren Ermittlungen bei schlüssigem Sachverständigengutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…seien und die Befundung der Persönlichkeitsmerkmale nicht richtig erfolgt sei. Die mangelnde Impulskontrolle, die sich anhand der Entleerung dreier Feuerlöscher in einer Tiefgarage zeigen lasse, sowie der Abbruch des Zivildienstes (im Rahmen dessen fortwährend Diebstähle begangen worden seien), die Betreuung im Rahmen eines sozialen Wohnprojektes…

UFSL RV/0776-L/08Vorweggenommene bzw. nachträgliche Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

…00 | Behebung Wasserschaden | 5.027,72 | | | Reparatur/Gastherme | 300,x | 5.328,16 | | Schuttcontainer Entleerung/Senkgrube | | 1.155,73 | | Strom | | 142,25 | | Betriebskosten | | 192,00 | …

UFSW RV/0550-W/07Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…nicht außerhalb der Perzentile. Lungenröntgen bis auf vereinzelte Streifenzeichnungen bds. hilär unauffällig. Bei einer Irrigoskopie kein Hinweis auf einen Morbus Hirschsprung, normale Passageverhältnisse, normale Defaktion und gute Entleerung. Ein Handwurzelröntgen ergab, soweit in diesem Alter befundbar, einen etwa altersentsprechenden Befund. BB. Ery 4,920.000…

UFSW RV/0892-W/03Unzuständigkeit der Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2007Teil 1/2

…Maschinen nach Maschinenringtarifen. Darüber hinaus habe der Bw. in den Jahren 1989 bis 1992 ca. 100 S pro kg für das Entleeren der Mohnkapseln bezahlt. Für die solcherart beschafften Mohnkapseln ergäbe sich ein Kilo-Preis von derzeit ca. 318 S (unentleert) und ca. 820 S…

UFSW RV/2057-W/05Verspäteter Einwurf einer Berufung in den Briefkasten des FA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…der Behörde durch den Eingangsstempel dieser Behörde dokumentiert. Sowohl beim Post- als auch beim Eingangsstempel ist der Beweis der Unrichtigkeit des angegebenen Aufgabetages zulässig. Nach den Ausführungen des Finanzamtes erfolgt die Entleerung des Einwurfkastens einmal täglich vor Dienstbeginn, wobei die im Einwurfkasten befindlichen Schriftstücke das…

UFSW RV/0240-W/02Umsatzzuschätzung der Einlagen ungeklärter Herkunft bei einem Spielautomatenbetrieb und Vorschreibung von Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2006

…Die Bw. hatte im Prüfungszeitraum Geld- und sonstige Glückspielautomaten an zwei Standorten in Niederösterreich und an zahlreichen Standorten in Wien aufgestellt. Die Entleerung der Automaten und Abrechnung der Einspielergebnisse erfolgte grundsätzlich am Monatsende. Im August 1994 wurden jedoch sechs Abrechnungsbelege mit dem Datum 1. August…

UFSF RV/0235-F/03Fremdüblichlkeit eines Mietvertrages unter nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.12.2005

…sind, nicht aber eine behördliche Benützungsbeschränkung darstellen. Es ist daher nicht auszuschließen, dass sich aufgrund von Sparmaßnahmen beim Wasserverbrauch oder durch mehrmalige Entleerung bzw andere Methoden der Abwasserbeseitigung eine höhere Nutzungsmöglichkeit ergibt. Abgesehen davon ist auch nicht auszuschließen, dass das Gebäude über die im Baubescheid…

UFSW RV/2365-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Höhe des Behinderungsgrades nach Tricuspidalklappenoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…| 08.01.06 | Entleerungsstörung der Blase und der Harnröhre leichten bis mittleren Grades | 10 - 40 % | 10 - 20 %: geringe Restharnbildung, längeres Nachträufeln 30 - 40 %: erhebliche Restharnbildung, manuelle Entleerung notwendig, Blasenschrittmacher | 08.01.07 | Entleerungsstörung der Blase schweren Grades | 50…

UFSG RV/0685-G/06keine steuerfreie Schmutzzulage für LKW-Lenker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.06.2013

…erledigt dies der Beifahrer allein, werden mehrere kleine Behälter oder ein großer Behälter entleert, hilft auch der Fahrer bei der Entleerung. Dazu merkte die Prüferin an: "Die Aufzeichnungen wurden für ca.2,5 Stunden des Arbeitstages im Stadtgebiet von B erstellt, wo häufig bei den…

UFSI RV/0568-I/11Schmutzzulage für Melker - Ermittlungsmängel
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.07.2012

…Staub (Heu- und Getreidefütterung) und Mist (Kot und Urin; Reinigung der Stallungen und Entleerung der Güllekanäle) in Kontakt kommen und geht die Berufungswerberin davon aus, dass eine Verschmutzung bei "faktisch allen Tätigkeiten mit Ausnahme des Treibens der Kühe von und zur Weise" eintritt (nach den…

UFSZ2L ZRV/0018-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.11.2011

…bis 1300 Liter. Er besteht aus einem stabilen Kunststoffgewebe und kann nach Entleerung und gegebenenfalls Reinigung erneut befüllt werden, ist also wiederverwendbar. Zur offenen Seite hin sind mehrere stabile Schlaufen angenäht, an denen der Behälter zwecks Befüllung, Transport oder Entleerung angehoben werden kann. Es sind…

UFSZ2L ZRV/0016-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…bis 1300 Liter. Er besteht aus einem stabilen Kunststoffgewebe und kann nach Entleerung und gegebenenfalls Reinigung erneut befüllt werden, ist also wiederverwendbar. Zur offenen Seite hin sind mehrere stabile Schlaufen angenäht, an denen der Behälter zwecks Befüllung, Transport oder Entleerung angehoben werden kann. Es sind…

UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/08Zollschuldentstehung bei Falschtarifierung; kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…bis 1300 Liter. Er besteht aus einem stabilen Kunststoffgewebe und kann nach Entleerung und gegebenenfalls Reinigung erneut befüllt werden, ist also wiederverwendbar. Zur offenen Seite hin sind mehrere stabile Schlaufen angenäht, an denen der Behälter zwecks Befüllung, Transport oder Entleerung angehoben werden kann. Es sind…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/08Kein Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, wenn die Waren handelsüblich bezeichnet wurden (Bigbags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)19.12.2011

…bis 1300 Liter. Er besteht aus einem stabilen Kunststoffgewebe und kann nach Entleerung und gegebenenfalls Reinigung erneut befüllt werden, ist also wiederverwendbar. Zur offenen Seite hin sind mehrere stabile Schlaufen angenäht, an denen der Behälter zwecks Befüllung, Transport oder Entleerung angehoben werden kann. Es sind…

UFSL RV/0820-L/11Mindestkörperschaftsteuer einer tschechischen s.r.o: Ort der Geschäftsleitung im Inland, Sitz im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2011Teil 1/2

…dass sie den Auftrag gegeben hätten, das beschlagnahmte Diesel-Basisölgemisch aus dem Tank zu entleeren. Ich gebe dazu an, dass ich diesen Auftrag nicht erteilt habe. Ich weiß nichts von dieser Entleerung und möchte dazu keine weiteren Angaben machen. n. Beschuldigtenvernehmung von EG vom 3…

UFSS RV/0002-S/10Keine Hemmung der Berufungsfrist, wenn Fristverlängerungsansuchen beim Finanzamt nicht einlangt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.01.2011

…den Postkasten des Finanzamtes, der es auch zulässt, dass jene Schriftstücke, die bis zur Entleerung am nächstfolgenden Tag auch den Eingangsstempel des Vortages erhalten. Auch hier kann kein institutioneller Nachweis geführt werden, was den Schluss zulässt, dass die normale Versendung bzw. Übergabe der Post seitens…

UFSW RV/1451-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…den quaderförmigen Behältern sei es zu erheblichen Verlusten gekommen, weil bautechnisch bedingt - die Entleerungsstutzen haben sich über der Sohle des Tanks befunden, um bei üblichen Entleerungen Verunreinigungen zu vermeiden - eine vollständige Entleerung nicht möglich gewesen sei. Auch bei der Schließung eines weiteren Alkohollagers hätten vergleichbare…