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UFSI RV/0257-I/08Quellerneuerung nach einem Murenabgang: Anteilige außergewöhnliche Belastung bei betrieblicher und privater Nutzung der Quelle
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2010

…erhoben. Wie aus einer beigelegten Schadensschätzung der Bezirkslandwirtschaftskammer S und einem beim Amt der Tiroler Landesregierung, Gruppe Agrartechnik und Agrarförderung gestellten Antrag auf Gewährung einer Beihilfe für private Elementarschäden zu entnehmen ist, ist die Privatquellfassung zum Bauernhof des Bw durch eine große Mure verschüttet worden…

UFSL RV/1224-L/06Nach Hochwasserschaden ist nur der Ersatz existenznotwendiger Güter als außergewöhnliche Belastung zu qualifizieren; Sauna, Schwimmbad, Crosstrainer, Gartenhäuschen, Garten- und Alarmanlagen fallen nicht darunter; unmittelbar für die Wiederbeschaffung existenznotwendiger Wirtschaftsgüter bezogene Entschädigungen sind gegenzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…407,83 €, 2003: 138.423,38 €, 2004: 100.817,52 €). 2004 gewährte ihm das Land OÖ in diesem Zusammenhang eine Elementarschadensbeihilfe in Höhe von 104.580,00 €. Der nunmehrige Bw. legte dem Land OÖ eine Aufstellung seiner Kosten bei; das Land…

UFSW RV/1110-W/081. Aufhebungsbescheid nach § 299 BAO 2. Kosten für Schneeräumung eines Daches als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.10.2012

…Transport (5x), Entsorgungskosten für Altmaterial und 52,5 Arbeitsstunden für folgende Arbeit: "Schaden aufgenommen - Schnee vom Dach geschaufelt zur Verhinderung von Elementarschäden - Dach repariert - Gerüst auf- und abgebaut" sowie 2 Kopien von Fotos, die Schneemassen auf einem Dach zeigen. In weiterer Folge hob das Finanzamt…

UFSL RV/1475-L/10Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. § 39 Ausschließliche Förderung liegt vor, wenn folgende fünf Voraussetzungen zutreffen: 1. Die Körperschaft darf, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine anderen als gemeinnützige, mildtätige oder…

UFSK RV/0682-K/08Teilsanierung einer durch ein Elementarereignis beschädigten Stützmauer als Katastrophenschaden iSd § 34 Abs. 6 erster Teilstrich EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…auch Zahnbehandlungskosten in Höhe von € 410,00 für das Jahr 2007 unter dem Titel außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. Zum Nachweis der Behebung des Elementarschadens legte der Bw. eine Rechnung der Baufirma S über die Sanierung einer bestehenden Stützmauer über eine Länge von 5 Meter…

UFSG RV/0116-G/12Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebs trotz Anbietens marktgängiger Leistungen bei einer gemeinnützigen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 1/2

…der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. (...) § 37 Mildtätig (humanitär, wohltätig) sind solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. (...) Entsprechend den Ausführungen des angefochtenen Bescheides wird die grundsätzliche Tätigkeit der GmbH vom Finanzamt…

UFSW RV/0536-W/09Strittig ist, ob in einem Vertrag über die nicht versicherungssteuerpflichtige Erarbeitung und Organisation eines Konzeptes für Elektrogeräteversicherungen hinaus eine versicherungssteuerpflichtige, faktische Gefahrtragung gegen Entgelt übernommen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2013Teil 1/2

…vertreiben. 2.1. Studie a : In dieser im Internet abrufbaren Studie werden Elektrogeräteversicherungen auszugsweise folgendermaßen beschrieben: ".... Mit dem Kauf eines neuen Gerätes wird die Versicherung abgeschlossen und bietet Schutz, wenn das Gerät durch mechanisch einwirkende Gewalt, Elementarschäden, wie Hochwasser, Überschwemmung, Brand oder Blitzschlag, aber auch…

UFSL RV/1093-L/11Unmittelbare Förderung gemeinnütziger Zwecke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.06.2013

…der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. ... § 39. Ausschließliche Förderung liegt vor, wenn folgende fünf Voraussetzungen zutreffen: 1. Die Körperschaft darf, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine anderen als gemeinnützige…

UFSL RV/1481-L/10Vermietung einer Einrichtung zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2013Teil 1/2

…Mieter zurückzuführen sind, so ist die mietende Partei verpflichtet, die dafür auflaufenden Kosten zu tragen. § 6 Der Mieter ist verpflichtet den Mietgegenstand auf Elementarschäden zu versichern. § 7 Eine Weitervermietung oder Nutzung durch Dritte bedarf der Zustimmung der Vermieterin. § 8 Beide Parteien erklären ausdrücklich, die Angemessenheit…

UFSI RV/0747-I/12Ausgaben für die Dacherneuerung nach Zerstörung der Dachplatten durch ein Jahre zurückliegendes Hagelunwetter sind nicht nach § 34 Abs. 6 EStG absetzbar, wenn insofern Sonderausgaben (Wohnraumsanierung) gegeben sind und das Merkmal der Zwangsläufigkeit fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013

…Jahr 2011 bemerkt worden sei. Beim Amt der Landesregierung habe er die Auskunft erhalten, dass "für Hagelschäden an Wohngebäuden keine Fördermöglichkeit aus Katastrophenfondsmittel für private Elementarschäden" besteht. Der Schaden sei auch im Zuge der Reparaturarbeiten an den Dachfenstern nicht aufgefallen. Die Fenster seien von innen…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 2/2

…der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Mildtätig (humanitär, wohltätig) sind nach § 37 BAO solche Zwecke, die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Nach § 39 Z 1 BAO liegt eine ausschließliche Förderung nur…

UFSW RV/1658-W/09Versagung der Schenkungssteuerbefreiung § 15 Abs.1 Z.14a ErbStG für eine Privatstiftung, die begünstigte Aufgaben eines Vereines (eines ihrer Stifter) finanziert, den begünstigten Zweck aber nicht selbst verfolgt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2011

…Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden (Fellner, Kommentar zum ErbStG, zu § 8, Rz 11). Gemäß § 37 BAO sind solche Zwecke mildtätig (humanitär, wohltätig), die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige…

UFSW RV/0947-W/05Kann die Schenkungssteuerbefreiung des § 15 Abs. 1 Z 14a ErbStG 1955 gewährt werden, wenn die Auflösungsbestimmungen der Privatstiftung im Zeitpunkt des Entstehens der Steuerschuld iSd § 39 Z 5 BAO unvollständig sind? (Abw.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…Schulbildung, der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. (Fellner, Kommentar zum ErbStG, zu § 8 Rz 11). Gemäß § 37 BAO sind solche Zwecke mildtätig (humanitär, wohltätig), die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige…

UFSW RV/2402-W/07Wann erfüllt eine religiöse Bekenntnisgemeinschaft gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke iSd § 39 Z 5 BAO?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2011

…der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Gemäss § 37 BAO sind solche Zwecke mildtätig (humanitär, wohltätig), die darauf gerichtet sind, hilfsbedürftige Personen zu unterstützen. Gemäss § 38 BAO sind solche Zwecke kirchlich, durch…

UFSW RV/3227-W/08Die ausschließliche und gemeinnützige Betätigung muss in der Satzung ausdrücklich zum Ausdruck kommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Nach § 36 Abs. 1 BAO ist ein Personenkreis nicht als Allgemeinheit aufzufassen, wenn er durch ein engeres Band, wie Zugehörigkeit zu einer Familie, zu einem Familienverband oder…

UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 2/2

…der Erziehung, der Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. ... § 39. Ausschließliche Förderung liegt vor, wenn folgende fünf Voraussetzungen zutreffen: 1. Die Körperschaft darf, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine anderen als gemeinnützige…

UFSK RV/0043-K/10Wertfortschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2010Teil 1/2

…Schiefer befinden mit minimalster Bodenkrumme und saurem PH-Wert. Auf Grund der vorhandenen natürlichen Bedingungen in erster Linie nur in der Pflege und in der Erhaltung des Landschaftsbildes, sowie in Natur- und Tierschutz und in der Bekämpfung von Elementarschäden liegen (§ 35 Abs. 2 BAO) bzw…

UFSK RV/0649-K/07Gemeinnützigkeit eines Konsumentenschutzziele verfolgenden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2010Teil 1/2

…Volksbildung, der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur- Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Während das Finanzamt die Ansicht vertritt, dass dem Bw. die Inanspruchnahme von Begünstigungen für gemeinnützige Zwecke verwehrt sei, weil der Bw. DAC - Weine erzeugende Winzer fördere…

UFSW RV/2812-W/07Gemeinnützigkeit eines auf dem Gebiet ayurvedischer Gesundheitslehre tätigen Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. Gemäß § 39 Z 1 BAO liegt ausschließliche Förderung nur dann vor, wenn die Körperschaft, abgesehen von völlig untergeordneten Nebenzwecken, keine anderen als gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke…

UFSG RV/0302-G/06Bloße Auszahlung von Stipendien (Studiendarlehen) durch eine Stiftung als gemeinnützige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2009Teil 1/2

…der Berufsausbildung, der Denkmalpflege, des Natur-, Tier- und Höhlenschutzes, der Heimatkunde, der Heimatpflege und der Bekämpfung von Elementarschäden. § 36 Abs. 1: Ein Personenkreis ist nicht als Allgemeinheit aufzufassen, wenn er durch ein engeres Band, wie Zugehörigkeit zu einer Familie, zu einem Familienverband oder zu einem…