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UFSI RV/0105-I/02Bescheidaufhebung wegen fehlender Ermittlungen bezüglich des gemeinen Wertes von Edelsteinen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2003

…fristgerechte Berufung gegen diese Bescheide richtet sich unter anderem gegen die Wertberechnung. Der Berufungswerber vertritt den Standpunkt, dass der vom Finanzamt herangezogene Wiederbeschaffungspreis nicht dem gemeinen Wert der Edelsteine zum jeweils 1. Jänner 1989 und 1993 entspreche. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 1 Abs…

UFSW RV/0547-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gem. § 184 BAO (Diamantenhandel)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2009

…Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Die Bw. ist eine Gesellschaft nach bürgerlichem Recht, Gesellschafter sind A und B zu jeweils 50%. Betriebsgegenstand der Bw. ist der Großhandel mit Edelsteinen, der Schwerpunkt liegt im Handel mit Diamanten. Ab dem 13. März 2004 fand bei der Bw. eine Betriebsprüfung (BP…

UFSF RV/0285-F/10Künstler/Schriftstellerpauschale - Beurteilung der Tätigkeit eines Musikers als künstlerisch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013

…Disco- & Kulthits, beliebte Eigenkompositionen mit romantischen Schlagermelodien, frischpolierte Oldies sowie Edelsteine aus der Rock- und Popwelt" präsentiert. Strittig ist, nachdem das Finanzamt den hinsichtlich Qualifikation und Höhe der Einkünfte erklärungsgemäß ergangenen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2008 mit Berufungsvorentscheidung dahingehend abgeändert hat, dass die Einkünfte nunmehr…

UFSW RV/3636-W/09Kleinunternehmerregelung im Zusammenhang mit der Differenzbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2011

… 1 Abs. 1 Z 1 UStG 1994 von Kunstgegenständen, Sammlungstücken oder Antiquitäten oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine ... gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1.) Der Unternehmer ist ein Händler, der gewerbsmäßig mit diesen Gegenständen handelt…

UFSZ3K ZRV/0121-Z3K/07Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2009

…zweite Teil der Erledigungsakten betreffend die zuletzt genannten Firmen und Personen übermittelt. Auf der Basis der Ermittlungen des Hauptzollamtes Innsbruck zusammen mit den im Wege der Rechtshilfe übersendeten Akten und Unterlagen hat sich ergeben, dass im Zeitraum zwischen September 1995 bis Oktober 1998 Edelsteine, Perlen…

UFSZ3K ZRV/0193-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…zweite Teil der Erledigungsakten betreffend die zuletzt genannten Firmen und Personen übersendet. Auf der Basis der Ermittlungen des Hauptzollamtes Innsbruck zusammen mit den im Wege der Rechtshilfe übersendeten Akten und Unterlagen hat sich ergeben, dass im Zeitraum zwischen September 1995 bis September 1998 Edelsteine, Perlen…

UFSZ3K ZRV/0010-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…zweite Teil der Erledigungsakten betreffend die zuletzt genannten Firmen und Personen übersendet. Auf der Basis der Ermittlungen des Hauptzollamtes Innsbruck zusammen mit den im Wege der Rechtshilfe übersendeten Akten und Unterlagen hat sich ergeben, dass im Zeitraum zwischen September 1995 bis September 1998 Edelsteine, Perlen…

UFSZ3K ZRV/0009-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…zweite Teil der Erledigungsakten betreffend die zuletzt genannten Firmen und Personen übersendet. Auf der Basis der Ermittlungen des Hauptzollamtes Innsbruck zusammen mit den im Wege der Rechtshilfe übersendeten Akten und Unterlagen hat sich ergeben, dass im Zeitraum zwischen September 1995 bis September 1998 Edelsteine, Perlen…

UFSZ3K ZRV/0318-Z3K/07Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…zweite Teil der Erledigungsakten betreffend die zuletzt genannten Firmen und Personen übersendet. Auf der Basis der Ermittlungen des Hauptzollamtes Innsbruck zusammen mit den im Wege der Rechtshilfe übersendeten Akten und Unterlagen hat sich ergeben, dass im Zeitraum zwischen September 1995 bis September 1998 Edelsteine, Perlen…

UFSZ3K ZRV/0276-Z3K/07Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)28.04.2009Teil 1/2

…zweite Teil der Erledigungsakten betreffend die zuletzt genannten Firmen und Personen übersendet. Auf der Basis der Ermittlungen des Hauptzollamtes Innsbruck zusammen mit den im Wege der Rechtshilfe übersendeten Akten und Unterlagen hat sich ergeben, dass im Zeitraum zwischen September 1995 bis September 1998 Edelsteine, Perlen…

UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/08Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe wegen Missachtung eines Beweisverwertungsverbotes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.03.2009

…zweite Teil der Erledigungsakten betreffend die zuletzt genannten Firmen und Personen übermittelt. Auf der Basis der Ermittlungen des Hauptzollamtes Innsbruck zusammen mit den im Wege der Rechtshilfe übersendeten Akten und Unterlagen hat sich ergeben, dass im Zeitraum zwischen September 1995 bis Oktober 1998 Edelsteine, Perlen…

UFSZ2L ZRV/0083-Z2L/02Zulässigkeit der Aussetzung der Vollziehung bei bereits erledigter Berufung gegen den Abgabenbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2004

…dass Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung bestehen würden, da die in der beigebrachten Rechnung angeführten Edelsteine mit den beschlagnahmten übereinstimmen würde und somit der Abgabenberechnung ein zu hoher Zollwert zugrunde gelegt worden wäre. Zudem würde es sich bei den beschlagnahmten Steinen um des einzig…

UFSZ2L ZRV/0219-Z2L/02Keine Zollbefreiung als Rückware für Waren unbestimmter Herkunft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.02.2004

…festgestellt, dass die, diesem Verfahren zugrunde liegenden Edelsteine nur dann als Rückwaren anzuerkennen wären, wenn für diese neben der Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr entweder ein dem Ausführer von den Zollbehörden ausgehändigtes Exemplar der Ausfuhranmeldung, oder eine von ihnen beglaubigte Durchschrift oder ein sogenanntes Auskunftsblatt…

UFSL RV/0531-L/08Liebhabereiprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…Auswahl von Farben, Düften, Lichtquellen, Aromastoffen, Edelsteinen unter Anwendung kinesiologischer Methoden und mittels Interpretation der Aura). Begründend wurde ausgeführt, dass laut dem Schreiben vom 28. Jänner 2008 die im Jahr 2002 aufgenommene Tätigkeit mit 31. Dezember 2007 aufgegeben worden sei. In den Jahren 2002 bis…

UFSL RV/0892-L/02Keine Anerkennung von Anlaufverlusten bei Umstellung des Warensortiments und mangelndem Lageraufbau
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004

…Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw. eröffnete im Jahr 1991 einen als von ihm als "Handelsvertretung" bzw. ab 1997 als "Edelstein-Großhandel" bezeichneten Betrieb. Aus dieser Tätigkeit fielen - teils nach Änderungen durch die Betriebsprüfung - bei einer Gewinnermittlung nach § 4 Abs…

UFSZ2L ZRV/0055-Z2L/02Entstehung der Einfuhrzollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens, weil die Waren der Zollbehörde nicht schlüssig gestellt wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2004

…1997, Zl: 100/82.915/IV/Zi, wurde gegenüber dem Bf. die Einfuhrzollschuld wegen des Entziehens von 738 Stück Edelsteinen aus der zollamtlichen Überwachung am 25. September 1996, in der Höhe von ATS: 4.125.896,00.- an Einfuhrumsatzsteuer geltend gemacht. Dagegen erhob der Bf…

UFSK RV/0377-K/111. Anwendungsvoraussetzungen der Differenzbesteuerung und Hinweis in der Rechnung auf deren Anwendung 2. Rechtswidrigkeit der Abgabenbescheide, Aufhebungsvoraussetzung für § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.05.2012

… 1 Abs. 1 Z 1 von Kunstgegenständen, Sammlungsstücken oder Antiquitäten (...) oder anderen beweglichen körperlichen Gegenständen, ausgenommen Edelsteine ( aus Position ...) oder Edelmetalle ... gilt eine Besteuerung nach Maßgabe der nachfolgenden Vorschriften (Differenzbesteuerung), wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Der Unternehmer ist ein Händler, der gewerbsmäßig mit diesen…

UFSZ1W ZRV/0105-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2010

…nicht zu widerlegen, wonach bekannt sei, dass in Südafrika die Arbeitskraft erheblich billiger sei als in Europa und dass Edelmetalle und Edelsteine im Ursprungsland zu wesentlich günstigeren Preisen gehandelt werden. Die Bf. hätte daher auch auf Grund des Kaufpreises nicht zwingend den Schluss ziehen müssen…

UFSZ1W ZRV/0106-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.05.2010

…nicht zu widerlegen, wonach bekannt sei, dass in Südafrika die Arbeitskraft erheblich billiger sei als in Europa und dass Edelmetalle und Edelsteine im Ursprungsland zu wesentlich günstigeren Preisen gehandelt werden. Die Bf. hätte daher auch auf Grund des Kaufpreises nicht zwingend den Schluss ziehen müssen…

UFSZ1W ZRV/0104-Z1W/08Liegt gutgläubiges Handeln vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.04.2010

…der Bf. nicht zu widerlegen, wonach bekannt sei, dass in Südafrika die Arbeitskraft erheblich billiger sei als in Europa und dass Edelmetalle und Edelsteine im Ursprungsland zu wesentlich günstigeren Preisen gehandelt werden. Dazu kommt, dass dem Akteninhalt keine Hinweise darauf zu entnehmen sind, dass die…