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2 044 Treffer202 msnur geltende Fassungen
UFSZ1W ZRV/0055-Z1W/10Inanspruchnahme des präferenzbegünstigten Warenexportes nach Rumänien mittels Warenverkehrsbescheinigung EUR.1. Beweislast für deren inhaltliche Richtigkeit nach § 24 Abs.3 ZollR-DG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.12.2013

…Pölten Krems Wiener Neustadt gemäß § 24 Abs.3 ZollR-DG fest, dass Bf. (Beschwerdeführer, im Folgenden: Bf.) den Präferenznachweis EUR.1, Nr. X vom Dat., zu Unrecht ausgestellt hat, weil bezüglich zweier aus dem Zollgebiet der EU nach Rumänien auszuführender Bagger deren EU-Ursprung nicht…

UFSZ3K ZRV/0249-Z3K/08Überprüfung von Warenverkehrsbescheinigungen EUR 1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.09.2010

…aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 7. Oktober 2008, Zahl: bb, stellte das Zollamt Salzburg fest, die von der Bf. (Bf.) ausgestellten Präferenznachweise Warenverkehrsbescheinigungen EUR 1 Nrn. cc, dd und ee seien zu Unrecht ausgestellt worden. In der Begründung wurde ausgeführt, die Bf. sei aufgefordert worden…

UFSS RV/0751-S/101. Schätzung mangels Steuererklärung 2. Änderung des Einkommensteuervorauszahlungsbescheides nach Änderung des ihm zugrunde liegenden Veranlagungsbescheides durch den UFS
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2012

…Unter Tz 1 stellte das Finanzamt die obige Chronologie der Außenprüfung dar. Unter Tz 2 führte das Finanzamt für 2006 aus, aufgrund der übermittelten Kontrollmitteilung sei festgestellt worden, dass der Berufungswerber von der Bank "Bank_Name, Bank_Anschrift, Kontonummer OTHER:XXX########" Zinserträge von EUR 3…

UFSZ1W ZRV/0125-Z1W/02Erstattung der Zollschuld nach Art. 239 ZK bei nachträglicher Beibringung einer Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 mangels Vorliegens einer offensichtlichen Fahrlässigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.04.2006

…worden. Auch sehe das Zollrecht in Art. 212a ZK trotz Entstehens der Zollschuld nach Art. 203 ZK bei Fehlen von betrügerischer Absicht oder offensichtlicher Fahrlässigkeit die Anwendung der zolltariflichen Begünstigung bei Vorlage eines Präferenznachweises EUR.1 vor. Zur vorgeworfenen Fahrlässigkeit bringt die Bf. vor, dass…

UFSW RV/1845-W/111. Ungültige UID-Nummer des ausländischen Abnehmers, 2. Wertberichtigung von Kundenforderungen, 3. Forderungsverzicht und verdeckte Gewinnausschüttung an den Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2011Teil 2/3

…D*. durch Rücknahme von bereits früher gelieferten, defekten Maschinen im Gesamtwert von EUR 1.242.400,00 kompensiert. Die Abgabenbehörde kommt durch Würdigung der Klage zum Ergebnis, dass die Anlagen tatsächlich defekt gewesen sind. Sollte es sich bei der Rücknahme der Anlagen tatsächlich um einen…

UFSL RV/1421-L/12Außergewöhnliche Belastung: KFZ-Freibetrag und Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Der angefochtene Vorauszahlungsbescheid 2012 wird abgeändert. Die Vorauszahlungen an Einkommensteuer für 2012 und Folgejahre werden festgesetzt mit EUR 1.407,00. Entscheidungsgründe Einkommensteuererklärungen 2005 bis 2010 Die Berufungswerberin, im folgenden "die Bw."…

UFSS RV/0541-S/11Gebrauchsüberlassung einer Wohnimmobilie durch Privatstiftung an Begünstigte/ Darlehenshingabe durch den Stifter: 1. Angehörigenjudikatur 2. Bewertung der Zuwendung mit "fiktiven Anschaffungskosten"/verlorener Bauaufwand 3. KESt-Satz 33,33%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.05.2013Teil 2/3

…ab. 2.6 KESt-Satz Die Berufungswerberin wurde im Vorhalt vom 22. April 2013 unter Hinweis auf die vom Finanzamt geltend gemachte KESt 2006 bis 2011 von in Summe annähernd EUR 130.000 um Bekanntgabe ersucht, ob diese Vorschreibung zwischenzeitig an [Begünstigte] weiterbelastet worden sei.…

UFSW RV/1211-W/09Gesundheitsbehandlungen in Infrarot-Tiefenwärmekabine als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2012

…entscheiden: I. ... über die Anzahlung iHv EUR 140,00: Da der Verkäufer der Infrarot-Tiefenwärmekabine nach der mit 3. Jänner 2007 datierten und am 8. Jänner 2007 ausgestellten Rechnung bereits EUR 140,00 als Anzahlung erhalten hatte, war als erwiesen anzusehen und festzustellen, dass diese…

UFSL RV/1431-L/11Bezüge für das Vorjahr gemäß § 79 Abs. 2 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…10.2011 die Entscheidung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. Sie widerspricht der Berufungsvorentscheidung, weil die Meldung der Bruttobezüge durch den C-rat nicht mit den einzelnen Monatsabrechnungen und auch nicht mit den ihr gesetzlich zustehenden Bezügen, die sich für das Kalenderjahr 2010 auf EUR 15…

UFSW RV/1213-W/06Sacheinlage in eine am Sacheinlagenstichtag nicht existierende Kapitalgesellschaft. Nicht fremdüblicher Mietvertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012Teil 1/2

…abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben in ATS und EUR sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. II. Der Berufung gegen den Haftungs- und Abgabenbescheid (Kapitalertragsteuer gemäß § 95 EStG 1988 idgF) 2000 - 2003 wird stattgegeben. Der…

UFSW RV/1518-W/11Pflegekostenzahlung als Gegenleistung für einen Vermögenserwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Pflegedienst | | | 884 km | x EUR 0,42 | 371,28 | 371,28 | | Zwischensumme | | 4.625,41 | | für die Pflege des Vaters benötigter Heizkörper | | 101,27 | | Endsumme | | 4.726…

UFSW RV/1011-W/071. Kuraufenthalte mit und ohne nachgewiesene medizinische Notwendigkeit als außergewöhnliche Belastung, 2. Ausgaben für Kur, deren Wirksamkeit nicht wissenschaftlich nachweisbar ist, als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…März 2004); der u.a. eine Vorschreibung/Behandlungsbeitrag vom 5. März 2004 iHv EUR 248,37 enthielt. Unterlagen aus 2006: Arzthilfeschein für die physikalische Therapie in Kuranstalt2 vom 18. September 2006 - 7. Oktober 2006 und ärztliche Zuweisung an das Kurzentrum Kuranstalt1 vom 6. Dezember 2006…

UFSW RV/1562-W/06Keine Rückzahlung von KESt und Sicherungssteuer gemäß § 240 Abs 3 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2011

…Zeitraum von 16. Dezember 2004 bis 31. Mai 2005 sowie jener Zinsen, die seit dem zuletzt genannten Datum bis zur erfolgreichen Erledigung des Antrages nach § 240 Abs 3 BAO - bemessen nach der Sekundärmarktrendite für inländische Banken - noch anfallen, sowie 2. der Sicherungssteuer von EUR 97…

UFSW RV/1944-W/06Ausgaben eines Universitätslektors für ein Arbeitszimmer im Wohnungsverband, Werkverträge unter Ehegatten, Kilometergelder für eine abseits des pendlerpauschalierten Arbeitsweges liegende Wegstrecke, Laptop, Drucker und Scanner als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2011

…berechnete die insgesamt gefahrenen Kilometer mit 695,2 km und machte Kilometergelder iHv EUR 247,49 als Werbungskosten geltend. Die Länge der zwischen Straße1 und Arbeitgeber2 liegenden Wegstrecke und die Länge der zwischen Straße1 und Ort2 liegenden Wegstrecke wurden nicht angegeben. VII. Mit Berufungsvorentscheidung (13…

UFSW RV/1681-W/11Anrechnung der Mindestkörperschaftsteuer im Einkommensteuerverfahren (Art. II UmgrStG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…steuerliche Vertretung der Bw. beantragte in der Berufung den in der Einkommensteuererklärung unter der Kennzahl 309 "anzurechnende Mindest-Körperschaftsteuer nach Umwandlung (§ 9 Abs. 8 UmgrStG) angesetzten Betrag von EUR 1.750,-- anzurechnen bzw. auszuzahlen und begründete diesen Antrag damit, dass die Bw. im Jahr 2008…

UFSW RV/1803-W/11Kammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…Art 168 MWSt-Systemrichtlinie einen Vorsteuerabzug für bestimmte Beträge vorsieht, während § 122 WKG diese Beträge der Umlagepflicht unterzieht und somit den Vorsteuerabzug in einer Weise eingeschränkt, die nach der MWSt-Systemrichtlinie nicht ausdrücklich zugelassen ist." Wie die Bw. außerdem klarstellte, sei die Kammerumlage mit EUR…

UFSW RV/1644-W/11Kammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2011

…Schreiben vom 17. Februar 2011, die Abgabenbehörde möge die Kammerumlage bescheidmäßig mit einem Betrag von EUR 0,--, jedenfalls aber mit Bescheid festsetzen und führte dazu aus, dass sich zwar rechnerisch für die Kammerumlage für das 4. Quartal 2010 ein Betrag von EUR 10.606,69…

UFSW RV/1130-W/10Kammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…außerdem klarstellte, sei die Kammerumlage mit EUR 0,-- berechnet und somit keine Zahlung geleistet worden, obzwar sich rechnerisch für die Kammerumlage für das 4. Quartal 2009 ein Zahlungsbetrag von EUR 46.091,67 (Bemessungsgrundlage EUR 15.363.891,57) ergebe. Mit Bescheid vom 22. Februar…

UFSW RV/1425-W/05Steuerliche Behandlung eines Sanierungsgewinnes im Jahr 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

…der Höhe von EUR 1,266.578,13 gegenüber der X-Bank, welcher zum Zwecke der Sanierung gewährt wurde. Als "Sanierungsgewinn" wird der o.a. Schuldennachlass abzüglich der Kosten des weiteren Kreditbedarfes in der Höhe von EUR 21.075,12, somit EUR 1,245.503…

UFSW RV/1394-W/08Baulücke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2010

…gemäß §22 Abs.1 BewG 1955 zum 1.1.2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Kaufvertrag vom 5. Oktober 2004 hat der Berufungswerber (damals X.) die Liegenschaft xxx um einen Kaufpreis von EUR 197,- pro m², sohin…