…Tabaksteuer erfolgen, dürfen solche Tabakerzeugnisse im Rahmen der diplomatischen und berufskonsularischen Beziehungen und zur Durchführung zwischenstaatlicher Verträge sowie auf Flughäfen, in Flugzeugen und auf Donauschiffen an Reisende und als Bordvorrat abgegeben werden. Der Dutyfree-Verkauf auf Schiffen unterliegt gemäß den Bestimmungen in § 32, insbesondere Abs…
…liegenden Abgaben vorgelegen sei. Rz 3984 der UStRL hätte bis 30.9.2009 gelautet: "Eine steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung liegt bei einer Lieferung von Treibstoff zwecks Betankung von Kraftfahrzeugen (zB Lkw) oder von gewerblichen Schiffen (zB Donauschiffe) grundsätzlich schon deshalb nicht vor, weil nicht nachgewiesen werden…
…ausschließlich mit ihm geführt. Er sei Araber und rede in geschäftlichen Dingen nicht mit Frauen. Aufgrund der Vorschriften seien Donauschiffe regelmäßig - vergleichbar mit dem TÜV bei Straßenfahrzeugen - zu überprüfen. Bei der letzten Überprüfung sei der Schiffsboden beanstandet und eine Frist für die Ausbesserung gesetzt worden…
…5 (Abgabe unter Freilassung von der Tabaksteuer im Rahmen von diplomatischen und berufskonsularischen Beziehungen, sowie auf Flughäfen, in Flugzeugen und auf Donauschiffen an Reisende und als Bordvorrat) oder § 40 Abs. 1 (zulässiger Verkauf von Tabakerzeugnissen in Gaststätten) erlaubt ist. Beim Rechtsinstitut der Beschlagnahme handelt es…
…EStG 1988 zu § 1 TZ 11). Ausländische Donauschiffer, die sich auf einem österreichischen Donauschiff verdingen, fahren i.d.R. durch längere Zeit, oft mehrere Jahre lang, auf diesen Schiffen. Diese ausländischen Donauschiffer werden zu einem überwiegenden Teil auf Fahrtstrecken eingesetzt, die in Österreich gelegen sind…
…aufgehalten hat. Zu ermitteln ist insbesondere, in welchem Umfang er sich ganztägig im Inland aufgehalten hat (vergleichbar den Donauschiffern). Ein Indiz für ganztägige Inlandsaufenthalte bei seiner Berufsausübung könnte die amtliche Anmeldung an einer vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Schlafstelle sein. Ist der Bw. hingegen nur…