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UFSK RV/0027-K/07Liegt eine vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Behinderung vor, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2008

…St.p. Alkoholabhängigkeit, einfache Sprache Relevante vorgelegte Befunde: keine Diagnose(n): Leichte Intelligenzminderung Richtsatzposition: 578 Gdb: 030% ICD: F70.0 Rahmensatzbegründung: Geringe Beeinträchtigung der psychosozialen Anpassung Gesamtgrad der Behinderung: 30 v.H. voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Der(Die) Untersuchte ist voraussichtlich n i…

UFSW RV/1391-W/11Krankheitskosten (hier Haarbehandlung der Ehegattin) als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2012

…das Haarinstitut erstellte "Befund" weder eine ärztliche Verordnung für die an dem Institut seitens der Ehegattin des Bw. wahrgenommenen Haarbehandlung dar, noch enthält dieser Angaben bezüglich einer entsprechenden Diagnose, aus welcher ableitbar gewesen wäre, um welche konkrete Krankheit es sich bei der Gattin des Bw…

UFSZ3K ZRV/0220-Z3K/02Ein Elektroenzefalogie-Ableiter (EEG-Ableiter) sind keine Verstärker im Sinne der Warenposition 8543 sondern als moderne Datenzugriffssysteme in die Warenposition 9018 einzureihen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.05.2003

…die Handhabung durch Ärzte, Chirurgen, Zahnärzte, Tierärzte, Hebammen usw. in ihrer Berufspraxis verlangen, um entweder eine Diagnose zu stellen, einer Krankheit vorzubeugen, sie zu behandeln, eine Operation durchzuführen usw. Von der Bf. wird in der Beschwerde vom 13. Februar 2001 eingewendet, dass aus dem Schreiben…

UFSW RV/2365-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - Höhe des Behinderungsgrades nach Tricuspidalklappenoperation
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2013

…bezog für A., geb. Nov05, auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens, in dem als Diagnose ein angeborener Herzfehler festgestellt und der Behinderungsgrad mit 50 v.H. festgesetzt wurde, von November 2005 bis Mai 2013 erhöhte Familienbeihilfe. Auf Grund des vom Bw. am 27. Mai 2013 eingebrachten…

UFSW RV/0575-W/13Keine rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung, da die weitere Vorgeschichte befundmäßig nicht dokumentiert ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2013

…Jänner 2009. Aufgrund einer im Bundessozialamt Wien am 24. November 2011 durchgeführten Untersuchung wurde ein fach/ärztliches Sachverständigengutachten (25. November 2011) mit im Wesentlichen folgendem Inhalt erstellt: Diagnose(n): "Hyperaktive Störung des Sozialverhaltens Richtsatzposition: 030202, Grad der Behinderung (GdB): 50 % Rahmensatzbegründung: URS, da keine zusätzl…

UFSL RV/0295-L/12Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2013

…2011 unter Hinweis des § 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Dem Bescheid lag ein Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 7.10.2011 zu Grunde. Aus dem Gutachten geht die Diagnose "ADHS-Syndrom, Richtsatzposition 030401, Gdb: 030 %; ICD: F94.2" hervor. In der Rahmensatzbegründung wird angeführt…

UFSG RV/0711-G/12Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2013

…August 2012 von der ärztlichen Sachverständigen des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen untersucht und ein ärztliches Sachverständigengutachten erstellt. In diesem wurde folgende Diagnose erstellt: Mucoviszidose Richtsatzposition: 060103 Gdb: 080% ICD: E 84.8 Rahmensatzbegründung: Richtsatzposition mit Rahmensatzhöhe am oberen RSW entsprechend dem Befund Gesamtgrad der…

UFSG RV/0672-G/12Bei Volljährigkeit Änderung der Einschätzungskriterien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…2012. Im Zuge des Verfahrens forderte das Finanzamt vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ein ärztliches Sachverständigengutachten an. In der Untersuchung am 3. Mai 2012 durch die ärztliche Sachverständige des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen wurde für M folgende Diagnose erstellt: Asthma bronchiale, Richtsatzposition 010102…

UFSL RV/1199-L/10Erwerbsunfähigkeit liegt vor - Einkünfte überschreiten Familienbeihilfen-Grenzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2013

…Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Aus dem vom Finanzamt angeforderten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 4.6.2010 geht hervor, dass die Berufungswerberin auf Grund der Diagnose "leichte Intelligenzminderung" voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Lebensunterhalt zu verschaffen. Die vorgelegten Befunde belegen aber nicht…

UFSW RV/2793-W/12Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe mangels erheblicher Behinderung und voraussichtlicher Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2013

…Psychotherapie des AKH Wien vom DATUM1, in welchem dem Bw. ein stationärer Aufenthalt an dieser für den Zeitraum vom Datum2 bis zum DATUM1 bescheinigt wurde. Weiters wurden folgende Diagnosen gestellt: Gilles de la Tourette Syndrom Mittelgradig depressive Episode Cannabisabusus Steatosis hepatitis, Hypercholesterinämie, Xanthelasmae palpebrarum, St…

UFSW RV/2918-W/12Zeitpunkt eines 50%igen Behinderungsgrades - Autismus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…Bundessozialamt untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.F.X Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-11-30 13:30 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: FS Anamnese: 9/2011 Vorstellung im Ambulatorium Fernkorngasse mit Diagnose eine frühkindlichen Autismus mit deutlicher Sprachentwicklungsstörung…

UFSG RV/0635-G/11Grad der Behinderung unter 50 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2012

…welches am 19. Mai 2011 von der leitenden Ärztin genehmigt worden ist. In diesem Gutachten wurde als Diagnose eine Entwicklungsstörung leichteren Grades mit einem Grad der Behinderung von 40 v.H. festgestellt. Das Finanzamt legte die Ergebnisse des Sachverständigengutachtens dem Bescheid vom 20. Mai 2011…

UFSS RV/0347-S/12Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2012

…wurde aufgrund eines Sachverständigengutachtens, in dem ein Grad der Behinderung von 50% festgestellt wurde (Diagnose: Zystische Fibrose), der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ab der Geburt (befristet bis zum 03/2011) gewährt. Anlässlich der Überprüfung des Anspruches auf Gewährung der Familienbeihilfe wurde eine Nachuntersuchung durchgeführt. Von der…

UFSL RV/1161-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 30 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

… 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967 abgewiesen. Aus dem vom Finanzamt eingeholten Gutachten des zuständigen Bundessozialamtes vom 31.5.2011 geht Folgendes hervor: Diagnose: Migräne Richtsatzposition: 041102 Gdb: 030% ICD: G43.9 Rahmensatzbegründung: Entsprechend der neuen Einschätzungsverordnung, der Häufigkeit und Intensität der Migräneanfälle Einschätzung mit 30…

UFSW RV/1497-W/12Ärztliches Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…50 %. Betreffend weiterem Rückwirkungsbegehren führte das BSA wie folgt aus: Anamnestisch zeige sich, dass der "Aspergersche Autismus" erst ab der fachärztlichen Diagnose im Juni 2011 diagnostiziert worden sei. In der Persönlichkeitsentwicklung des Knaben seien ab 2007 vorerst Schwächen im serealen Denken und Schwierigkeiten im psychosozialen…

UFSW RV/3188-W/09Einkommensberechnung iSd § 5 Abs. 1 FLAG vor Abzug von Ausgaben (Mittelverwendung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…ist aktenkundig: | | | Eigenpension | Pension | EUR | 853,57 | abzüglich Krankenversicherungsbeitrag | EUR | 43,53 | Auszahlungsbetrag insgesamt | EUR | 810,04 Folgende fachärztliche Bestätigung bzw. Diagnose über eine schizoaffektive Psychose mit Panikattaken liegt vor: Die Bw. geb…

UFSW RV/3375-W/11Feststellung des Vorliegens einer erheblichen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2012

…der Bw. beim Bundessozialamt untersucht und der Grad der Behinderung mit Gutachten vom 9.3.2011 neu eingeschätzt. Im Gutachten wurde Folgendes ausgeführt: Anamnese: Letzte Begutachtung 02/2008, Einstufung gemäß Pos 579, GdB 50 % bei Diagnose ADHS, Störung des Sozialverhaltens, ADHS (Medikation und Psychotherapie). Derzeit…

UFSW RV/0117-W/05Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2012

…vom 30.11.2000 wurde durch die Sachwalterin (Bestellung am 3.1.2000) für fünf Jahre rückwirkend gestellt. Ein ärztliches Gutachten (Beih3) vom Amtsarzt vom 27.11.2000 (Diagnose K., Grad der Behinderung 100 %) wurde vorgelegt. Nach Ergänzungsersuchen des Finanzamtes und entsprechendem Antwortschreiben der Sachwalterin…

UFSW RV/0286-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - juvenile chronische Arthritis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2012

…und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: S.N.F. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-11-15 12:30 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: RP Anamnese: Erste Arthritis 04/2010 (linkes Knie), anhand erhöhter Entzündungsparameter Diagnose juvenile chronische Arthritis. Beginn Therapie Methotrexat…

UFSW RV/3431-W/11Erhöhte Familienbeihilfe, dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

…ab Juni 2006 mit der Begründung ab, dass die dauernde Erwerbsunfähigkeit auf Grund der Diagnose paranoide Schizophrenie durch fachärztliches Gutachten des Bundessozialamtes erst ab April 2000 bescheinigt werden konnte. In der gegen diesen Bescheid gerichteten Berufung bringt der Bw. vertreten durch seinen Sachwalter gegen die…