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UFSI RV/0263-I/09Cebit-Besuch eins ADV-Systemadministrators als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2011

…Arbeit und beantragte in der Einkommensteuererklärung u.a. Werbungskosten für den Besuch der Cebit (Messe für Informationstechnik) in Hannover (Kilometergeld und Verpflegungsmehraufwand). Das Finanzamt versagte im angefochtenen Bescheid diesem Aufwand die Anerkennung als Werbungskosten mit der Begründung, dass Aufwendungen in Zusammenhang mit dem Besuch von…

UFSL FSRV/0036-L/10In finanzieller Bedrängnis befindlicher Inhaber eines Call-Centers, welcher die Kommunikation mit dem Finanzamt einstellt in der Hoffnung, dadurch die Vorschreibung der Abgaben vermeiden zu können; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.04.2011

…erzielt. Ab 2007 sei er auch als bezahlter Fußballtrainer tätig gewesen. Ab Sommer heurigen Jahres bekomme er vielleicht wieder einen Vertrag. Die Betreibung des Call-Centers von Ende 2005 bis Ende September 2006, seine dabei vorgenommenen Entnahmen für private Zwecke von durchschnittlich monatlich € 1…

UFSL RV/1017-L/09Unrichtige Auskunft im Info-Center des Finanzamtes als Nachsichtsgrund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2011

…für eine Privatperson, sondern um den Import für das Unternehmen handle. Zu den konkreten Abläufen der einzelnen Vorsprachen beim jeweiligen Info-Center und den dort konkret erteilten Auskünften wurde auf die Ausführungen im Antrag auf Nachsicht verweisen. Weiters wurde ausgeführt: [Grafik] Zur Unbilligkeit iSd § 236…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/09Pflichtverletzung wegen Weitergabe einer CEMT-Genehmigung während des Transportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2010

…Vernehmung des Fahrers, ZS, erklärte dieser, die Fahrer der Bf seien angewiesen, CEMT-Genehmigungen auf Grund der Ausschlüsse verschiedener Mitgliedstaaten während innergemeinschaftlicher Binnentransporte untereinander zu tauschen. So sei am 7. Jänner 2007 mit der auf die Bf zugelassenen Sattelzugmaschine DAF, Fahrzeugnummer: X, mit dem amtlichen…

UFSL RV/1059-L/05Mitarbeiter eines Call-Centers sind Dienstnehmer im Sinn des § 47 Abs.2 EStG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009

…den Zeitraum 1. Jänner 2001 bis 30. November 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin betreibt in Wien ein "Call-Center", in dem zahlreiche Telefonkontakter beschäftigt wurden und diese als "freie Dienstnehmer" geführt wurden, sodass für…

UFSW RV/4188-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen perinataler cerebraler Schädigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf vom 22. August 2002 betreffend die Abweisung des Antrages auf Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab Mai 2002 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben…

UFSL RV/0930-L/05Vorliegen von Dienstverhältnissen bei Telefonistinnen eines Call-Centers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Wölflingseder & Partner Steuer- u. Unternehmensberatung GmbH & Co KG, 4040 Linz, J.-W.-Klein-Straße 18, vom 10. Mai 2005 gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 21. April 2005 betreffend Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds…

UFSZ3K ZRV/0059-Z3K/04vorübergehende Verwendung, Zollschuldentstehung durch Pflichtverletzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.08.2005

…Sattelzug des Bf. mit den behördlichen Kennzeichen ab (Zugmaschine) und bc (Auflieger) über das Zollamt Karawankentunnel eingebracht und am Parkplatz der Karawankenautobahn bei St. Niklas abgestellt worden. Die Einfahrt dieses LKW-Sattelzuges sei mit der CEMT-Genehmigung Nr. 3456, gültig bis zum 31. Dezember 2004…

UFSZ3K ZRV/0058-Z3K/04Vorübergehende Verwendung mit vollständiger Befreiung von Eingangsabgaben für im Straßenverkehr eingesetzte Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.08.2005

…Bf. mit den behördlichen Kennzeichen ab/cd über das Zollamt Karawankentunnel eingebracht und am Parkplatz der Karawankenautobahn bei St. Niklas bis zum 7. Dezember 2003 abgestellt worden. Die Einfahrt dieses LKW-Sattelzuges sei mit der CEMT-Genehmigung Nr. 4567, gültig bis zum 31. Dezember 2003…

UFSZ3K ZRV/0345-Z3K/10Keine Pflichtverletzung aus dem Verfahren der vorübergehenden Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

…des GütbefG ist Unternehmern, die nach den im Staat des Standorts ihres Unternehmens geltenden Vorschriften zur Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen befugt und Inhaber ua einer Genehmigung auf Grund der Resolution des Rates der Europäischen Konferenz der Verkehrsminister (CEMT-Genehmigung) vom 14. Juni 1973 sind…

UFSL RV/0158-L/05Besuch von Computermessen als Werbungskosten eines Buchhalters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…Kilometer, und Satz. Die besuchten Veranstaltungen wurden näher bezeichnet mit Neue Selbstständige (Hotel Renaissance, Salzburg, 3. Februar 1998), Erlässe, Verordnungen, Einzelerledigungen (Hotel Renaissance, Salzburg, 3. März 1998), CeBit ( Hannover, 20. März bis 22. März ), Steuer Heute / Morgen (Raiffeisenlandesbank, Linz, 21. April 1998 ), Ifabo ( Wien, 23…

UFSS RV/0478-S/06Kriterien für die Abgrenzung zwischen einer selbständigen und einer nichtselbständig ausgeübten Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.05.2007

…folgen, doch hat der VfGH dies nicht als unsachlich erkannt (Erk. vom 8.6.1985, B 488/80). Die Bw betrieb im streitgegenständlichen Zeitraum in W.H. ein Call-Center, von dem aus von den freien Dienstnehmern Werbeveranstaltungen, zum Zweck des Handelsvertriebes, österreichweit gebucht wurden…

UFSS RV/0334-S/02Gewinnausschüttung einer maltesischen Non-Trading-Offshore-Gesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.03.2006

…auch nicht behauptet. Im Anhang zu den Bilanzen wurde in Bezug auf Steuern folgende Anmerkung gemacht: "no provision made for Malta Income Tax as the company is exempt from income tax in terms of the Malta Financial Services Central Act (Cap 330)". An die österreichische…

UFSZ2L ZRV/0074-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…01/7". Der Anmeldung ist als Unterlage nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe c Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) eine Rechnung mit dem Vermerk "The origin is proved by a long-term Certificate EUR.1 Nr. 0621258, valid until 31 st December 1997, filed in Austria…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…01/7". Der Anmeldung ist als Unterlage nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe c Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) eine Rechnung mit dem Vermerk "The origin is proved by a long-term Certificate EUR.1 Nr. 0621258, valid until 31 st December 1997, filed in Austria…

UFSZ2L ZRV/0072-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…01/7". Der Anmeldung ist als Unterlage nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe c Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) eine Rechnung mit dem Vermerk "The origin is proved by a long-term Certificate EUR.1 Nr. 0621258, valid until 31 st December 1997, filed in Austria…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/02Anwendung des Präferenzzollsatzes für Waren mit Ursprung in Rumänien
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.10.2004

…01/7". Der Anmeldung ist als Unterlage nach Art. 218 Abs. 1 Buchstabe c Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) eine Rechnung mit dem Vermerk "The origin is proved by a long-term Certificate EUR.1 Nr. 0621258, valid until 31 st December 1997, filed in Austria…

UFSG RV/0889-G/09Telefonverkäufer als steuerrechtliche Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Erwin Csaszar und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Kurt Lorenz, Dr. Ingo - Jörg Kühnfels und Mag. Walter Zapfl im Beisein der Schriftführerin Claudia Schmölzer über die Berufung der Bwin, vom 27. Oktober 2009, gerichtet gegen…

UFSZ3K ZRV/0199-Z3K/06Wird eine der Pflichten nicht erfüllt, die sich aus der Inanspruchnahme der vorübergehenden Verwendung eines Beförderungsmittels ergibt, wenn während der Fahrt keine vollständig ausgefüllte Güterbeförderungsgenehmigung mitgeführt wird?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.09.2006

…gehe hervor, dass die Einfahrt am 13. Februar 2004 in Arnoldstein erfolgte und die Ausfahrt am 16. Februar 2004 über den Walserberg. Die Eintragung der Fahrt in die CEMT-Genehmigung Nr. 1, die im fraglichen Zeitraum von anderen Beförderungsmitteln verwendet wurde, sei irrtümlich erfolgt. RB…

UFSL RV/0636-L/02Schenkung des anteiligen nackten Grund und Bodens ohne dem darauf befindlichen Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2005

…erbaut, dass es stets auf der Liegenschaft bleiben soll, dann wurde dem Bw mit dem anteiligen Grundeigentum nach dem Grundsatz "superficies solo cedit" auch das anteilige Miteigentum am Gebäude übertragen. Obwohl für die strittige Frage, in welchem Umfang nach schenkungssteuerrechtlichen Gesichtspunkten eine Schenkung anzunehmen ist…