…bereits in der Entscheidung UFS 27.5.2008, RV/0339-S/07 dargestellt wurde. 1 Sachverhalt Der Berufungswerber ist Primararzt an einem öffentlichen Krankenhaus im Bundesland Salzburg. Die Berufung richtet sich ausschließlich gegen die Nichtberücksichtigung der quartalsweise ausbezahlten, pauschalen Ambulanzgebühren als Sonderzahlungen im Sinne des…

…nach dem Eindrücken des Kehlkopfes Wiederbeatmen müssen. In der Schule habe man versucht diesen Vorfall zu vertuschen. Die A1 (Opferschutzgruppe) habe dringend zu einem Schulwechsel in einem anderen Bundesland geraten. Im Streitfall habe es sich um Bulling und nicht etwa um Mobbing gehandelt. Die Gefahr…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Finanz/Kraft, Wirtschaftstreuhand, gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz betreffend Einkommensteuer 1998, Einkommensteuer 1999, Einkommensteuer 2000, Einkommensteuer 2001 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben betragen…

…Berufung wird Folge gegeben und der angefochtene Bescheid aufgehoben. Entscheidungsgründe Die T-KG war im Jahr 2001 Eigentümerin der Liegenschaften: EZ-1, EZ-2, EZ-3 und EZ-4 sowie weiterer Liegenschaften in den Bundesländern Oberösterreich und Salzburg. Gesellschafter der T.-KG waren am 18…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., 0000 X., X.-Str.1, vertreten durch Convisio Steuerberatungs-GmbH, Steuerberater, 9300 St. Veit/Glan, Schillerplatz 5, vom 31. August 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Veit Wolfsberg, vertreten durch Mag. Richard Tscheru, gegen…

…Rz 25). Dem Land als Zuschussgeber geht es sicherlich um den Erhalt einer Leistung in Form eines entsprechenden Werbeeffektes. Unter diesem Aspekt kann auch nicht von einer abstrakten Förderung des Wirtschaftsstandortes Bundesland gesprochen werden. Die Grenze zur Leistung wird dort überschritten werden, wo der Zuschussgeber…

…Strafsachen beim Finanzamt Graz-Stadt als Finanzstrafbehörde erster Instanz zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als verspätet zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Dem mit 20. April 2005 datierten Schriftsatz der Beschwerdeführerin, bezeichnet als "Maßnahmenbeschwerde" und gerichtet an den "Unabhängigen Verwaltungssenat für das Bundesland Steiermark, Salzamtsgasse 3, 8010 Graz"…

…beschäftigter Angestellter mit 1. Oktober 2004 bei der L GmbH (L-GmbH) in [Ort1inSalzburg] begonnen. Zum Zeitpunkt des Ankaufes der Wohnung im Dezember 2005 sei der Sohn zwar noch bei der L-GmbH im Bundesland Salzburg beschäftigt gewesen, habe aber ab 1. Juni laut Beantwortung…

…von Minderjährigen außerhalb von Familie und Nachbarschaftshilfe (§ 1 Abs. 2 leg. cit.) und außerhalb institutioneller Kinderbetreuungseinrichtungen in diesem Bundesland. Tagesbetreuung ist diesem Gesetz zufolge die nicht in Kindergärten, Schulen, der Nachbarschaftshilfe oder der Familie stattfindende regelmäßige, entgeltliche Betreuung und Erziehung von Minderjährigen bis zum vollendeten…

…die Grunderwerbsteuer mit 2.800 € fest. Die gegen diesen Bescheid gerichtete Berufung bekämpft die angesetzte Gegenleistung im Wesentlichen mit dem Vorbringen, bei diesem Darlehen der Raiffeisenkasse y handle es sich um ein Darlehen nach dem Bundessonderwohnbaugesetz 1983. Aus den beigeschlossenen vertraglichen Bestimmungen ergebe sich…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der C. H., Adresse, gegen den Bescheid des Finanzamtes Waldviertel, im Verfahren vor dem Unabhängigen Finanzsenat vertreten durch Amtsdirektor Josef Hiess, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 nach der am 26. November 2009 im Beisein der Schriftführerinnen Petra Borgmann…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Rudolf Wanke und die weiteren Mitglieder Hofrat Mag. Dieter Fröhlich, Stv. Kammerdirektor Ing. Mag. Dr. Martin Jilch und Kammerrätin Anna Schandl im Beisein der Schriftführerin Diana Engelmaier über die Berufung der Bw, vom 21. Dezember…

…Verkäufer die ob der vertragsgegenständlichen Eigentumswohnung aushaftenden Darlehen, und zwar beim Bundesland Niederösterreich per € 2.583,20 beim Wohnbauförderungsfonds für das Bundesland Niederösterreich per € 25.058,88 b) ersetzt die Käuferin den Verkäufern die von diesen erbrachten Eigenmittel für Grund- und Baukosten, Besserausstattung…

…hauptberuflich als Beamter bei der Stadtgemeinde D tätig. Nebenberuflich bezog er Einkünfte aus unselbständiger Arbeit als Lehrbeauftragter bei Fachhochschulen bzw. Universitäten in E-Bundesland und in F sowie Einkünfte aus selbständiger Arbeit als Vortragender. Im Rahmen seiner Einkommensteuererklärung 2008, elektronisch eingereicht am 13.10.2009…

…unverändert. Entscheidungsgründe Von Frau D.A., der Berufungswerberin, wurde für Herrn B.Y. beim Verwaltungsgerichtshof eine Beschwerde gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien Zl. S1/1 eingebracht. Diese Beschwerde langte beim Verwaltungsgerichtshof am 7. August 2007 ein und wurde unter der Zahl…

…GZ. wies das Bundesministerium für Inneres (BM.I) eine Berufung des Bw. vom 19. Jänner 2011 gegen einen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 13. Jänner 2011 über die Abweisung eines Antrages auf Löschung der erkennungsdienstlichen Daten ab. Der Bescheid vom 13. Juli…

…entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Die Erstattung von Vorsteuern für 1-12/2009 wird mit 113,05 Euro festgesetzt. Entscheidungsgründe   Die Berufungswerberin (=Bw.) ist in Deutschland ansässig und betreibt in Deutschland einen Lebensmittelhandel mit Spezialitäten aus einem österreichischen Bundesland. Mit Eingabe vom 21…

…abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) hatte ab 1. Jänner 2004 einen auf fünf Jahre befristeten Sondervertrag als leitenderAngestellter (in weiterer Folge "leitender Angestellter") des Dienstgebers in BL1 (in weiterer Folge "Bundesland (=BL) 1"). In der Einkommensteuererklärung 2006 machte der Bw…

…Finanzamtes Wien 1/23 vom 16. Jänner 2008 betreffend Umsatzsteuer 2005 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Anlässlich einer bei der Berufungswerberin (Bw.), einer Gemeinde im Bundesland Burgenland, durchgeführten Betriebsprüfung (BP) wurde die folgende, im BP-Bericht dargestellte…

…Beschwerdeführers zu den Zlen. 1 und 2 beim Verwaltungsgerichtshof am 25. August 2009 eingebracht, erhob der Beschwerdeführer I, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, gegen zwei gesonderte Bescheide der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien, jeweils vom 9. Juli 2009, Zlen. E1 und E2, Beschwerden gemäß Artikel 131…