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UFSI RV/0506-I/11Einlagenrückzahlung; Bewertung Einlagenevidenzkonto bei Einbringung gem. Art. III UmgrStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.11.2013

…für die Höhe des Einlagenbetrages maßgeblich. Die Anknüpfung an den steuerlich maßgebenden Sacheinlagewert sei unzulässig, weil der Wortlaut des § 4 Abs. 12 Z 1 EStG ausdrücklich an unternehmensrechtliche Bilanzpositionen ("aufgebrachtes Stammkapital", "Kapitalrücklage") anknüpfe, sodass eine Anknüpfung an das steuerliche Stammkapital dem Wortlaut des § 4 Abs…

UFSW RV/2259-W/05Strittige Darlehen, ungenügende Mängelbehebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…Bilanzen der Firmen X GmbH und Y -und Z GmbH vorgelegt. Die Behauptung der Darlehensgewährung durch die Firmen, konnte nicht durch entsprechende Bilanzpositionen belegt werden (in vorgelegten Bilanzen sind keine Kreditverbindlichkeiten an die Bw. ausgewiesen). Einsichtnahme in die Buchhaltungsunterlagen dieser Firmen war nicht mehr möglich…

UFSI RV/0403-I/10Verhängung einer Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2011

…einen weiteren Rechtsvertreter beigezogen habe, wobei offene Verfahren, "die Bilanzpositionen betreffen", vom bisherigen Rechtsanwalt weitergeführt würden. Da der Jahresabschluss für das Jahr "2007" von den Gesellschaftern noch nicht festgestellt worden sei, sei die Abgabe "einer (bilanziell darauf aufbauenden) Steuererklärung für das Jahr 2008" zum derzeitigen…

UFSI RV/0404-I/10Verhängung einer Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Steuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.11.2011

…schließlich darauf, dass die Bw. einen weiteren Rechtsvertreter beigezogen habe, wobei offene Verfahren, "die auch Bilanzpositionen betreffen", vom bisherigen Rechtsanwalt weitergeführt würden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26.4.2010 gab das Finanzamt der Berufung keine Folge. Dem Vorbringen, die Einreichung der Steuererklärungen sei unzumutbar bzw. unmöglich…

UFSS RV/0516-S/10Einlagen im betrieblichen Interesse, Umgehungshandlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011Teil 2/2

…dafür erkennbar, dass die Einlage lediglich zum Ausgleich von Entnahmen getätigt worden sind. Wie der Aktenlage zu entnehmen ist, erfolgte die Einlage am 20.5.2005 (Bilanzstichtag der Bw 31.5.2005). Eine Einsichtnahme in die "Erläuterungen zu den Bilanzpositionen Passiva A. Kapital" bzw. in…

UFSK RV/0337-K/07Teilwert oder zeitnaher Verkaufspreis - Wertansatz für todeswegig erworbene Kommanditbeteiligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…von € 2.207.195,16 zustande gekommen ist. Weiters wäre bekanntzugeben, ob und inwiefern sich zwischen dem Todestag und dem Stichtag der Abschichtung die Zusammensetzung der das Wirtschaftsgut Kommanditbeteiligung bildenden Güter und Bilanzpositionen allenfalls geändert habe. Schließlich wurde durch die Berufungsbehörde noch angefragt, ob…

UFSK RV/0336-K/07Teilwert oder zeitnaher Verkaufspreis - Wertansatz bei Erbschaftsbesteuerung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…von € 2.207.195,16 zustande gekommen ist. Weiters wäre bekanntzugeben, ob und inwiefern sich zwischen dem Todestag und dem Stichtag der Abschichtung die Zusammensetzung der das Wirtschaftsgut Kommanditbeteiligung bildenden Güter und Bilanzpositionen allenfalls geändert habe. Schließlich wurde durch die Berufungsbehörde noch angefragt, ob…

UFSK RV/0338-K/07Bewertung eines von Todes wegen erworbenen Kommanditanteiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…von € 2.207.195,16 zustande gekommen ist. Weiters wäre bekanntzugeben, ob und inwiefern sich zwischen dem Todestag und dem Stichtag der Abschichtung die Zusammensetzung der das Wirtschaftsgut Kommanditbeteiligung bildenden Güter und Bilanzpositionen allenfalls geändert habe. Schließlich wurde durch die Berufungsbehörde noch angefragt, ob…

UFSW RV/0034-W/04Anrechnung ausländischer Quellensteuer auf die Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2009

…an einbehaltenen ausländischen, die inländische Körperschaftsteuer übersteigenden Quellensteuern aus systematischen Gründen jedenfalls gerechtfertigt sei. Dem Ersuchen des Finanzamtes im Körperschaftsteuerbescheid 2001 um ergänzende Erläuterungen bestimmter Bilanzpositionen wurde nachgekommen und ergaben sich daraus keine Einwände seitens des Finanzamtes. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 1 Abs…

UFSW RV/1753-W/02Unentgeltliche Einräumung eines Fruchtgenussrechtes an den Aktien der eigenen Aktiengesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…der zu erwartenden Gewinne für den Zeitraum der Einräumung des Fruchtgenussrechtes und Berechnung des Barwertes bei einem Zinssatz von 7,5 p.a. mit S 35,000.000,00 bekannt gegeben und der Betrag unter den Bilanzpositionen "Immaterielle Vermögensgegenstände/Ähnliche Rechte" bzw. "gebundene Kapitalrücklage gemäß …

UFSG RV/0133-G/12Übergabe Mitunternehmeranteil und Liegenschaften, die als Sonderbetriebsvermögen der KG gewidmet sind, Höhe des Freibetrages nach § 3 Abs. 1 Z 2 GrEStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.10.2013

…abhängig sei, deswegen werde das Sonderbetriebsvermögen auch in einer Ergänzungsbilanz zur Gesellschaft dargestellt. Die gegenseitige Abhängigkeit und Ergänzung der Bilanzpositionen werde allein durch die Bereitstellung der gesamten Bank(Hypothekar)haftungen im Sonderbetriebsvermögen dokumentiert. Die Gesellschaft habe kein ausreichendes Vermögen um Bankhaftungen zu übernehmen. Das dem…

UFSL RV/0591-L/11Keine Änderung von Bescheiden gemäß § 295a BAO, wenn das Finanzamt aufgrund einer Berufungsentscheidung des Unabhängigen Finanzsenates die Unrichtigkeit der rechtlichen Beurteilung in nicht berufungsgegenständlichen Veranlagungsjahren erkennt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2013

…KZ laut BP"). Dies bedeutet, dass die erfolgreiche Berufung für das Jahr 2002 keine Auswirkungen auf die Bilanzposition für die Jahre 2003 und 2004 gehabt hat. Es handelt sich nur um ein vorgeschobenes "Scheinargument" der Finanzverwaltung um rechtskräftige Bescheide wiederum abzuändern. Es liegt lediglich eine…

UFSW RV/1795-W/04Antrag auf Bilanzberichtigung (Drohverlustrückstellung und Teilwertabschreibung einer Beteiligung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.07.2012Teil 1/3

…eine Einstellung einer Kapitalrücklage. Der gleiche Vorgang ergibt sich bei der Enkelgesellschaft A-Mobilienleasing, wobei die Aktivierung unter der Bilanzposition "Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung" vorgenommen wurde. Die Feststellung der BP bezieht sich lediglich auf die Behandlung des Großmutterzuschusses in der geprüften Gesellschaft. Gemäß § 6 Z…

UFSI RV/0223-I/11Ableitung des Jahreswertes des Fruchtgenusses bezüglich einer schenkungsweise, jedoch unter Vorbehalt des Fruchtgenusses erfolgten Abtretung des GmbH-Geschäftsanteiles bei feststehendem Ausschüttungsverhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…dass dieses in keiner Weise durch die Bilanzpositionen begrenzt war. Es wird daher um Erledigung im Sinne dieses Antrages gebeten." Das Finanzamt legte die Berufung ohne vorherige Erlassung einer Berufungsvorentscheidung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Im vorliegenden Berufungsfall…

UFSW RV/1234-W/06Anerkennung einer atypisch stillen Gesellschaft als Mitunternehmerschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2011Teil 2/2

…sondern rund +10,8 Mio S betrage. Die Betriebsprüfung habe die Bilanz dahingehend untersucht, welche Bilanzpositionen der Mitunternehmerschaft A GmbH & Stille zugeordnet werden könnten. Da es sich bei der Zwischenbilanz zum 19.12.2000 - mangels Vorliegen der Buchhaltungsunterlagen, welche beim damaligen Steuerberater nicht mehr verfügbar…

UFSW RV/2891-W/11Fahrtkosten, Mietrecht, betriebliches Nutzungsausmaß einer Liegenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2011

…ist festzustellen: Das Mietrecht ist ein aktivierungsfähiges Wirtschaftsgut, wenn es entgeltlich erworben wurde. Zahlungen für die Anschaffung eines Mietrechtes sind von den Mietvorauszahlungen abzugrenzen. Dieser Sachverhalt ist nach den Verhältnissen des Einzelfalles zu beurteilen. Rechnungsabgrenzungsposten sind Bilanzpositionen eigener Art (Doralt, EStG, Tz 42 zu § 4)…

UFSG RV/0166-G/071. Keine Verjährung im Feststellungsverfahren 2. Verpflichtung aus Genussrechtsvereinbarung als passivierungspflichtiges Wirtschaftsgut 3. Doppelbesteuerung und Grundsatz von Treu und Glauben 4. Stichtagsbilanz gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 UmgrStG als Anwendungserfordernis für Art. III UmgrStG (Einbringung von Mitunternehmeranteilen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.06.2011Teil 1/2

…Jedenfalls unterlassen die Bw. jegliche nähere Darlegung, welche (konkreten) Bilanzpositionen von einer allfälligen Schätzung betroffen gewesen wären, welche Schätzungsmethode zur Anwendung gelangt sein soll und welche konkreten Auswirkungen eine allenfalls erfolgte Schätzung auf die vorliegende Bilanz gehabt hätte. Eine nachvollziehbare Darstellung der Schätzung (Berechnung) liegt…

UFSW RV/1900-W/02Werbungskosten, Golfbeitrag, Zeitungen, Zeitschriften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011Teil 1/2

…betrug daher die nicht anerkannte Vorsteuer 1993 S 144.566,00, 1994 S 474.624,00 und 1995 S 1.573.840,00. Weiters wurden die Bilanzpositionen "aktivierte immaterielle Rechte", "aktivierte Eigenleistungen" und "IFB 1995 und 1996" aufgelöst, die "Vorräte" angepasst und die "Wertberichtigung zum…

UFSW RV/3154-W/08Zugehörigkeit einer Dienstwohnung zum Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2010

…der Wiederaufnahme des Verfahrens zu beurteilen, ob Tatsachen neu hervorgekommen sind. Dabei ist festzuhalten, dass der Behörde anlässlich der Erlassung der Erstbescheide - wie bereits oben dargelegt - der hinter den Bilanzpositionen stehende maßgebliche Sachverhalt unbekannt war. Es ist zwar richtig, dass die Behörde aus den Beilagen…

UFSW RV/3153-W/08Zugehörigkeit einer Dienstwohnung zum Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.06.2010

…der Wiederaufnahme des Verfahrens zu beurteilen, ob Tatsachen neu hervorgekommen sind. Dabei ist festzuhalten, dass der Behörde anlässlich der Erlassung der Erstbescheide - wie bereits oben dargelegt - der hinter den Bilanzpositionen stehende maßgebliche Sachverhalt unbekannt war. Es ist zwar richtig, dass die Behörde aus den Beilagen…