…für die Höhe des Einlagenbetrages maßgeblich. Die Anknüpfung an den steuerlich maßgebenden Sacheinlagewert sei unzulässig, weil der Wortlaut des § 4 Abs. 12 Z 1 EStG ausdrücklich an unternehmensrechtliche Bilanzpositionen ("aufgebrachtes Stammkapital", "Kapitalrücklage") anknüpfe, sodass eine Anknüpfung an das steuerliche Stammkapital dem Wortlaut des § 4 Abs…
…Bilanzen der Firmen X GmbH und Y -und Z GmbH vorgelegt. Die Behauptung der Darlehensgewährung durch die Firmen, konnte nicht durch entsprechende Bilanzpositionen belegt werden (in vorgelegten Bilanzen sind keine Kreditverbindlichkeiten an die Bw. ausgewiesen). Einsichtnahme in die Buchhaltungsunterlagen dieser Firmen war nicht mehr möglich…
…einen weiteren Rechtsvertreter beigezogen habe, wobei offene Verfahren, "die Bilanzpositionen betreffen", vom bisherigen Rechtsanwalt weitergeführt würden. Da der Jahresabschluss für das Jahr "2007" von den Gesellschaftern noch nicht festgestellt worden sei, sei die Abgabe "einer (bilanziell darauf aufbauenden) Steuererklärung für das Jahr 2008" zum derzeitigen…
…schließlich darauf, dass die Bw. einen weiteren Rechtsvertreter beigezogen habe, wobei offene Verfahren, "die auch Bilanzpositionen betreffen", vom bisherigen Rechtsanwalt weitergeführt würden. Mit Berufungsvorentscheidung vom 26.4.2010 gab das Finanzamt der Berufung keine Folge. Dem Vorbringen, die Einreichung der Steuererklärungen sei unzumutbar bzw. unmöglich…
…dafür erkennbar, dass die Einlage lediglich zum Ausgleich von Entnahmen getätigt worden sind. Wie der Aktenlage zu entnehmen ist, erfolgte die Einlage am 20.5.2005 (Bilanzstichtag der Bw 31.5.2005). Eine Einsichtnahme in die "Erläuterungen zu den Bilanzpositionen Passiva A. Kapital" bzw. in…
…von € 2.207.195,16 zustande gekommen ist. Weiters wäre bekanntzugeben, ob und inwiefern sich zwischen dem Todestag und dem Stichtag der Abschichtung die Zusammensetzung der das Wirtschaftsgut Kommanditbeteiligung bildenden Güter und Bilanzpositionen allenfalls geändert habe. Schließlich wurde durch die Berufungsbehörde noch angefragt, ob…
…von € 2.207.195,16 zustande gekommen ist. Weiters wäre bekanntzugeben, ob und inwiefern sich zwischen dem Todestag und dem Stichtag der Abschichtung die Zusammensetzung der das Wirtschaftsgut Kommanditbeteiligung bildenden Güter und Bilanzpositionen allenfalls geändert habe. Schließlich wurde durch die Berufungsbehörde noch angefragt, ob…
…von € 2.207.195,16 zustande gekommen ist. Weiters wäre bekanntzugeben, ob und inwiefern sich zwischen dem Todestag und dem Stichtag der Abschichtung die Zusammensetzung der das Wirtschaftsgut Kommanditbeteiligung bildenden Güter und Bilanzpositionen allenfalls geändert habe. Schließlich wurde durch die Berufungsbehörde noch angefragt, ob…
…an einbehaltenen ausländischen, die inländische Körperschaftsteuer übersteigenden Quellensteuern aus systematischen Gründen jedenfalls gerechtfertigt sei. Dem Ersuchen des Finanzamtes im Körperschaftsteuerbescheid 2001 um ergänzende Erläuterungen bestimmter Bilanzpositionen wurde nachgekommen und ergaben sich daraus keine Einwände seitens des Finanzamtes. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 1 Abs…
…der zu erwartenden Gewinne für den Zeitraum der Einräumung des Fruchtgenussrechtes und Berechnung des Barwertes bei einem Zinssatz von 7,5 p.a. mit S 35,000.000,00 bekannt gegeben und der Betrag unter den Bilanzpositionen "Immaterielle Vermögensgegenstände/Ähnliche Rechte" bzw. "gebundene Kapitalrücklage gemäß …
…abhängig sei, deswegen werde das Sonderbetriebsvermögen auch in einer Ergänzungsbilanz zur Gesellschaft dargestellt. Die gegenseitige Abhängigkeit und Ergänzung der Bilanzpositionen werde allein durch die Bereitstellung der gesamten Bank(Hypothekar)haftungen im Sonderbetriebsvermögen dokumentiert. Die Gesellschaft habe kein ausreichendes Vermögen um Bankhaftungen zu übernehmen. Das dem…
…KZ laut BP"). Dies bedeutet, dass die erfolgreiche Berufung für das Jahr 2002 keine Auswirkungen auf die Bilanzposition für die Jahre 2003 und 2004 gehabt hat. Es handelt sich nur um ein vorgeschobenes "Scheinargument" der Finanzverwaltung um rechtskräftige Bescheide wiederum abzuändern. Es liegt lediglich eine…
…eine Einstellung einer Kapitalrücklage. Der gleiche Vorgang ergibt sich bei der Enkelgesellschaft A-Mobilienleasing, wobei die Aktivierung unter der Bilanzposition "Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung" vorgenommen wurde. Die Feststellung der BP bezieht sich lediglich auf die Behandlung des Großmutterzuschusses in der geprüften Gesellschaft. Gemäß § 6 Z…
…dass dieses in keiner Weise durch die Bilanzpositionen begrenzt war. Es wird daher um Erledigung im Sinne dieses Antrages gebeten." Das Finanzamt legte die Berufung ohne vorherige Erlassung einer Berufungsvorentscheidung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Im vorliegenden Berufungsfall…
…sondern rund +10,8 Mio S betrage. Die Betriebsprüfung habe die Bilanz dahingehend untersucht, welche Bilanzpositionen der Mitunternehmerschaft A GmbH & Stille zugeordnet werden könnten. Da es sich bei der Zwischenbilanz zum 19.12.2000 - mangels Vorliegen der Buchhaltungsunterlagen, welche beim damaligen Steuerberater nicht mehr verfügbar…
…ist festzustellen: Das Mietrecht ist ein aktivierungsfähiges Wirtschaftsgut, wenn es entgeltlich erworben wurde. Zahlungen für die Anschaffung eines Mietrechtes sind von den Mietvorauszahlungen abzugrenzen. Dieser Sachverhalt ist nach den Verhältnissen des Einzelfalles zu beurteilen. Rechnungsabgrenzungsposten sind Bilanzpositionen eigener Art (Doralt, EStG, Tz 42 zu § 4)…
…Jedenfalls unterlassen die Bw. jegliche nähere Darlegung, welche (konkreten) Bilanzpositionen von einer allfälligen Schätzung betroffen gewesen wären, welche Schätzungsmethode zur Anwendung gelangt sein soll und welche konkreten Auswirkungen eine allenfalls erfolgte Schätzung auf die vorliegende Bilanz gehabt hätte. Eine nachvollziehbare Darstellung der Schätzung (Berechnung) liegt…
…betrug daher die nicht anerkannte Vorsteuer 1993 S 144.566,00, 1994 S 474.624,00 und 1995 S 1.573.840,00. Weiters wurden die Bilanzpositionen "aktivierte immaterielle Rechte", "aktivierte Eigenleistungen" und "IFB 1995 und 1996" aufgelöst, die "Vorräte" angepasst und die "Wertberichtigung zum…
…der Wiederaufnahme des Verfahrens zu beurteilen, ob Tatsachen neu hervorgekommen sind. Dabei ist festzuhalten, dass der Behörde anlässlich der Erlassung der Erstbescheide - wie bereits oben dargelegt - der hinter den Bilanzpositionen stehende maßgebliche Sachverhalt unbekannt war. Es ist zwar richtig, dass die Behörde aus den Beilagen…
…der Wiederaufnahme des Verfahrens zu beurteilen, ob Tatsachen neu hervorgekommen sind. Dabei ist festzuhalten, dass der Behörde anlässlich der Erlassung der Erstbescheide - wie bereits oben dargelegt - der hinter den Bilanzpositionen stehende maßgebliche Sachverhalt unbekannt war. Es ist zwar richtig, dass die Behörde aus den Beilagen…