Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des AA als Erbe nach Frau BB, Adresse, vom 10. August 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 16. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Einkommensteuer wird mit…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch F, vom 20. Mai 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 24. Februar 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe…

…10.) Im Schriftsatz vom 30. August 2010 wurde vom Bw ergänzend vorgebracht, dass es sich bei den monatlichen Betreuungskosten (200 €) um Barzahlungen an F handle. Diese Barzahlungen würden anlässlich der monatlichen Heimfahrten des Bw nach A1 geleistet. Der Vater des Bw müsse regelmäßig Medikamente…

…noch im Vorlageantrag behauptet, in dem von der Bw. im Streitjahr für ihren Aufenthalt im Seniorenpflegeheim bezahlten Betrag von 9.791,45 € seien Aufwendungen für Krankheits-, Pflege- und Betreuungskosten enthalten. Bereits daraus ergab sich, dass die Bw. durch den angefochtenen Bescheid in keinem Recht…

… 34 EStG 1988 dar, wenn mit ihnen auch besondere Kosten abzudecken sind, wie Krankheit, Pflege- und Betreuungskosten. Da dies nicht der Fall ist, sind diese Aufwendungen nicht als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 EStG 1988 anzuerkennen." Mit der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2002…

…Mutter der Bw. betreut und dafür von der Bw. € 200,- monatlich erhält. Mit Einkommensteuerbescheiden für die Jahre 2004 und 2005 wurde eine außergewöhnliche Belastung in Höhe von € 2.400,- (das sind die jährlichen Betreuungskosten für die Mutter) gekürzt um den Selbstbehalt, vom Finanzamt…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., Adr., vertreten durch Dr. L, G, vom 11. Oktober 2007 und 21. März 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 19. September 2007 betreffend Einkommensteuer (ANV) 2006 und vom 14. März 2008 betreffend…

…bei der Hygiene, angewiesen. Ohne die Begleitung ihres Mannes hätte die Bw. auch Fahrt- und Betreuungskosten geltend machen können. 7. Sinn der Geltendmachung von außergewöhnlichen Belastungen sei von Gesetzes wegen die Entlastung beim Eintreten von Schicksalsschlägen, die die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigten. Wenn eine missglückte…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., W., vom 17. November 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 17. Oktober 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005 entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Bescheid wird dahingehend abgeändert…

…die Betreuung von drei minderjährigen Kindern einer alleinerziehenden geschiedenen Mutter als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen seien oder nicht. Das Argument der Berufungswerberin, dass Betreuungskosten bei Alleinerziehern generell als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen seien und auch anerkannt würden, geht somit ins Leere. Wie bereits oben ausgeführt wurde…

…würde im vorliegenden Fall nicht zutreffen. In der fristgerechten Berufung wird eingewendet, dass lt. Lohnsteuerrichtlinien (LStR 2002) Rz 897 und 901 Betreuungskosten auch von Partnern als a.g. Belastung geltend gemacht werden könnten, wenn beide Partner wegen drohender Existenzgefährdung der Familie zum Unterhalt beitragen müssen.…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Rauch Wirtschaftstreuhand GmbH, 8074 Raaba, Dr. Auner Straße 2/II, vom 8. März 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 18. Jänner 2010 betreffend Einkommensteuer 2007 (bzw. den hiezu ergangenen Berichtigungsbescheid…

…zwangsläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung besteht. Diese Voraussetzung würde im vorliegenden Fall nicht zutreffen. In der fristgerechten Berufung wird eingewendet, dass lt. Ausführungen auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen Betreuungskosten auch von Ehepaaren als a.g. Belastung geltend gemacht werden könnten, wenn beide Ehegatten wegen…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Adr.1, vertreten durch Stb., gegen den Bescheid des Finanzamtes A. betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) erzielte im streitgegenständlichen Zeitraum…

…Zum Nachweis legte die Bw. eine Bestätigung der angefallenen Betreuungskosten sowie Übereinkommen über die Haushaltstrennung und Unterhalt vom 10.10.2007 sowie Vergleich vom 27.1.2009 bei. Demgemäß wurde ab 1.1.2009 ein monatlicher Unterhaltsbetrag von € 100,- vereinbart. Das Finanzamt erließ einen…

…von folgendem Sachverhalt ausgegangen: Die Bw lebt mit ihrem Ehegatten und den beiden mj. Kindern im gemeinsamen Haushalt. Beide Eltern sind erwerbstätig. Die Betreuungskosten betragen pro Kind und pro Monat 235 Euro, im Jahr 2008 insgesamt daher 5640 Euro. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus dem…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Mag. Gerald Schmied, Steuerberater, 1080 Wien, Alser Straße 25/2/7, gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid wird…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der I, vom 31. Oktober 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 16. Oktober 2006 betreffend Einkommensteuer 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) erzielte…

…landesgesetzlichen Vorschriften über Kinderbetreuungseinrichtungen entspricht, oder durch eine pädagogisch qualifizierte Person, ausgenommen haushaltszugehörige Angehörige. 4. Der Steuerpflichtige gibt in der Einkommensteuererklärung die Betreuungskosten unter Zuordnung zu der Versicherungsnummer (§ 31 ASVG) oder der Kennnummer der Europäischen Krankenversicherungskarte (§ 31a ASVG) des Kindes an. Steuerfreie Zuschüsse, die gemäß …

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 18. März 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf vom 9. März 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…