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UFSS RV/0778-S/07Sonstige Einkünfte, Berufsunfähigkeitsrente, Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2011

…Finanzamtes Salzburg-Stadt betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2004 bis 2009 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide werden insofern abgeändert, als die Einkünfte aus der Berufsunfähigkeitsrente nicht den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit ohne inländischen Steuerabzug zuzurechnen sind, sondern sonstige Einkünfte darstellen…

UFSK RV/0144-K/12Familienleistungen nach Art. 67 und 68 Verordnung (EG) Nr. 883/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2012

…Ehemann und die Kinder M., J.S. (früher SC.) sowie N. leben im gemeinsamen Haushalt. - Die Bw. bezieht von der Deutschen Rentenversicherung eine Berufsunfähigkeitsrente. - Die Kinder M. und J.S. beziehen eine Halbwaisenpension aus Deutschland. - M.S. besucht zur Zeit die 3. Klasse der H..…

UFSG RV/0106-G/10Mittelpunkt der Lebensinteressen eines in- und ausländischen Berufsunfähigkeitspensionbeziehers in freier Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2010

…Fall ist auf Grund des Inhaltes des Verwaltungsaktes von folgendem entscheidungswesentlichen Sachverhalt auszugehen: Der Berufungswerber ist deutscher Staatsbürger und bezieht in Österreich und in Deutschland eine (wegen 100% Berufsunfähigkeit) Berufsunfähigkeitspension bzw. Berufsunfähigkeitsrente. Diese Angaben wurden vom Berufungswerber aufgrund der Anfrage der Familienkasse Bautzen am 2…

UFSF RV/0267-F/02Beiträge eines Chirurgen in eine freiwillige Unfallversicherung als Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2003

…hervor, dass ausschließlich die Beeinträchtigung von Gliedmaßen und der Augen zur Invaliditätsrente führten. Bei Eintreten des Versicherungsfalles erhalte der Berufungswerber eine Invaliditätsrente, was bei einem Chirurgen einer Berufsunfähigkeitsrente gleichzusetzen sei. Die durch die abgeschlossene Unfallversicherung abgedeckten Risiken beträfen somit genau jene Gliedmaßen bzw. Körperteile, die…

UFSI RV/0696-I/081. strittig: Vorliegen einer ausländischen Pensionskasse mit gesetzlicher Beitragspflicht 2. strittig: Höhe des Progressionsvorbehaltes bei Bezug einer gesetzlichen ausländischen Sozialversicherung (Deutschland) 3. strittig: Krankenversicherungsbeiträge als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.07.2013Teil 1/2

…abgesicherten biologischen Risikos ganz bestimmte Versorgungsleistungen. Hierzu zählen die Altersrente, gegebenenfalls auch die vorgezogene, Erwerbs- und Berufsunfähigkeitsrente sowie die Hinterbliebenenrente. Pensionskassen können auch Sterbegelder als Einmalleistungen im Todesfall oder die Gewährung von Familienstandszulagen vorsehen, dürfen jedoch keine weiteren Risiken als Alter, Tod oder Invalidität absichern…

UFSL FSRV/0040-L/07In Finanznot befindlicher Hotelier, keine Lohnabgaben abführend bzw. entrichtend, sein Verschulden trotz drückender Beweislage leugnend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.04.2010

…der Erstsenat u.a. folgende Feststellungen zugrunde [Ergänzungen des Berufungssenates in eckiger Klammer]: Der am 17. September 1948 geborene S bezieht derzeit [zum Zeitpunkt der Entscheidung des Spruchsenates] eine bis auf das Existenzminimum gepfändete Berufsunfähigkeitsrente, sodass ihm monatlich € 850,00 verbleiben. Er ist sorgepflichtig…

UFSW RV/1940-W/07Abzugssteuer für Kapitalerträge, welche einer Versorgungs- und Unterstützungseinrichtung einer deutschen Körperschaft öffentlichen Rechts aufgrund ihrer Beteiligung an einem Immobilienspezialfonds mit inländischem Grundbesitz zuzurechnen sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009

…Berufsunfähigkeits- und Hinterbliebenensicherung (ABH) der KammerLand, in der Folge Altersversorgungswerk der Kammer_Land, ist zu entnehmen, dass folgende Leistungen gewährt werden: 1. Altersrente, 2. Berufsunfähigkeitsrente, 3. Witwenrente und Witwerrente, 4. Waisenrente 5. Rentenabfindung. Im Internet abrufbaren Informationen ist zu entnehmen, dass Rechtsgrundlage der Kammer_Land …

UFSS FSRV/0028-S/06Der Berufungswerber beantragt die Herabsetzung der Geldstrafe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)22.07.2008

…Kinder im Alter von 12 und 13 Jahren hätten, für welche ihr Gatte sorgepflichtig sei. Sie selbst beziehe eine krankheitsbedingte Berufsunfähigkeitsrente in Höhe von € 220,00 monatlich. Auf Grund ihrer Medikamente sei sie derzeit gut eingestellt, weshalb ihr Gatte sich auf die Arbeit konzentrieren…

UFSG RV/0288-G/03Aufwendungen für den Kopilotenlehrgang, die Fluglizenzverlustversicherung und das Fitness-Studio als Werbungskosten bei einem Militärpiloten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2006

…50 und im Jahr 2000 in Höhe von ATS 4.726,40 als Werbungskosten geltend. Laut den im Akt sich befindlichen Unterlagen bezüglich dieser Versicherung wurde Folgendes vereinbart: Artikel 1 - Gegenstand der Versicherung Ziel dieses Vertrages ist die Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente, innerhalb der vertraglichen Grundlagen…

UFSW RV/0696-W/07Eine Verdienstentgangsrente, die einem Stpfl. gewährt wird, der noch nie im Berufsleben gestanden hat, unterliegt der Steuerpflicht nach § 29 Z 1 erster Satz EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2007

…einer sonstigen Rente (einer Rente, die in keinem Zusammenhang mit der Übertragung von Vermögen steht) auszugehen. Sonstige Renten, beispielsweise Schadensrenten, Unfallrenten oder Berufsunfähigkeitsrenten seien sofort beim Rentenzahler nach § 18 Abs. 1 Z 1 EStG 1988 abzugsfähig bzw. beim Rentenempfänger nach § 29 Z 1 EStG 1988…

UFSW RV/1511-W/10Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 15. März 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 8. März 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert…

UFSF RV/0486-F/09Steuerliche Beurteilung von Rentenzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., G., vom 17. September 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 15. September 2009 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2008 entschieden: Der Berufung wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung vom 23. Oktober 2009 Folge gegeben…

UFSW RV/2186-W/05Einkommensteuerpflicht einer Unfallrente im Kalenderjahr 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., W., T.Straße (vormals: W, R.gasse) vom 15. April 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 8/16/17, vertreten durch ADir. Christine Geber, vom 26. März 2004, betreffend die Einkommensteuer 2003 entschieden: Die…

UFSG RV/0587-G/08Eintritt der Selbsterhaltungsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 5. August 2008, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 23. Juli 2008, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab 1. Mai 2003, entschieden: Die Berufung…

UFSL RV/0815-L/04Steuerpflicht einer Unfallrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Pensionist, ADR1, vertreten durch Nika Wirtschafts- und Steuerberatungsge.m.b.H, Wirtschaftstreuhänder, 5020 Salzburg, Fürstenallee 54, vom 21. Juli 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes GMV vom 24. Juni 2004 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden…

UFSF RV/0421-F/07Abzugsfähigkeit von Prämien für eine Berufsunfähigkeitsversicherung als Werbungskosten bzw. Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., F., D.-Straße 3, vom 26. April 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 18. April 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

UFSG RV/0735-G/10Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 22. März 2010, gegen den Bescheid des Finanzamtes Oststeiermark vom 2. März 2010, betreffend die Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe und des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ab 1. November 2009…

UFSL RV/1300-L/10Erwerbsunfähigkeit ist nach dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 23. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 28. Juni 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab April 2005 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSG RV/0306-G/06Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit; freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bwin., vom 12. April 2005, gegen die Bescheide des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 7. April 2006, betreffend die Abweisung der Anträge vom 27. Februar 2006 auf Gewährung der Familienbeihilfe und der erhöhten Familienbeihilfe ab 1…

UFSL RV/0048-L/08Erwerbsunfähigkeit liegt nicht vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 5. September 2007 betreffend Abweisung eines Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für die Zeit ab Mai 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…