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UFSW RV/3867-W/08Grad der Behinderung bei Neurodermitis laut zwei BSA-Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…Wien, und zwar am 17. September 2008, von einem Facharzt für Haut- und Geschlechtskrankheiten untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: bei der Patientin ist seit Kleinkindalter eine Neurodermitis bekannt mit Befall von Handgelenken (nur als Kleinkind), Ellbeugen und Halsbereich, das restliche Integument war nie betroffen…

UFSW RV/0179-W/09Grad der Behinderung laut zweier BSA-Gutachten unter 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2009

…Bw. erhob gegen den Bescheid Berufung und brachte vor, die bei ihrem Sohn vorliegende Wahrnehmungsstörung und die damit notwendige Ergotherapie sei bei der Beurteilung nicht berücksichtigt worden. Gleichzeitig übermittelte sie den (im Gutachten des Bundessozialamtes unter den relevanten vorgelegten Befunden erfassten) ergotherapeutischen Bericht vom 22…

UFSW RV/3065-W/11Erhöhte Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2011

…F98.8 und dadurch Lese- und Rechtschreibstörung F81.0". Im BSA-Gutachten sei aber nur der alte Befund F90 berücksichtigt worden. Über die Berufung wurde erwogen:   Aufgrund der o.a. ärztlichen Sachverständigengutachten vom 12. Juli 2011 (bestätigt vom leitenden BSA-Arzt B am 13…

UFSG RV/0266-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der GdB unter 50 % liegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

…der Notwendigkeit einer streng erdnussfreien Kost und der Notwendigkeit der Vermeidung jeglicher Kotamination mit Erdnuss ..." begründet. Diesem Gutachten hat der leitende Arzt des Bundessozialamtes am 16. Jänner 2009 zugestimmt. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid hat das Finanzamt den Antrag darauf hin mit dem Hinweis auf…

UFSW RV/2223-W/12Abweisung eines Antrages auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2012

…BSA-Arzt B). Das Finanzamt wies den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe mit Bescheid vom 15. April 2011 ab und begründete dies wie folgt: Zwecks Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe sei eine Behinderung von mindestens 50 % erforderlich. Dies treffe im gegenständlichen Fall lt. BSA-Gutachten…

UFSG RV/0539-G/09Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Grad der Behinderung unter 50 v.H.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010

…des Bundessozialamtes abgewiesen. Dagegen hat die Berufungswerberin fristgerecht Berufung erhoben. Über Ersuchen des Finanzamtes wurde durch das Bundessozialamt neuerlich ein fachärztliches Sachverständigengutachten in Auftrag gegeben. Aufgrund der anlässlich der Untersuchung vorgelegten neuen Befunde wurde von der Fachärztin in ihrem Gutachten vom 15. April 2009 festgestellt…

UFSG RV/0495-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung mit weniger als 50 v.H. festgestellt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2009

…genannten Kindes eingebracht. In dem darauf hin über Anfrage des Finanzamtes vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (kurz: Bundessozialamt) in Auftrag gegebenen ärztlichen Sachverständigengutachten vom 21. Juni 2009 ist unter Hinweis auf den Untersuchungsbefund und drei im Gutachten angeführte fachärztliche Befunde vom 22. März 2006…

UFSW RV/1497-W/12Ärztliches Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…und Motopädagogikgruppe, ergotherapeutisches Klettern fortgesetzt hätten. Bezugnehmend auf die im Gutachten angeführten vorgelegten Befunde sei der Zeitverlauf ersichtlich, um zur Enddiagnose "Autismus" zu gelangen. Im zweiten BSA-Gutachten vom 5. Oktober 2011 betrug auf Grund des ärztlichen Sachverständigengutachtens - unter Berücksichtigung des Befundes vom 21. Juni…

UFSW RV/3264-W/12Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe bei mindesdens 50 % Gesamtgrad der Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.12.2012

…10. April 2012 ab und begründete dies wie folgt: Zwecks Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe sei eine Behinderung von mindestens 50 % erforderlich. Dies treffe im gegenständlichen Fall lt. beigelegtem BSA-Gutachten für das Kind A, für den Streitzeitraum nicht zu. Die Bw. erhob am 25…

UFSL RV/0093-L/13Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn Behinderungsgrad unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013

…Jenes Vorbringen der Bw. in ihrer Eingabe vom 5. Mai 2013, dass nach der Meinung des schulpsychologischen Dienstes als auch der Lehrer ihre Tochter an Dyskalkolie leide findet ohnedies Deckung in den erstellten BSA-Gutachten. Der Einwand, dass bei B. eine Entwicklungsstörung mittleren Grades vorliege…

UFSL RV/0818-L/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Eintrittszeitpunkt einer 50%igen Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2012

…sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Im Übrigen dürfe es sich bei der Behinderung um keine "vorübergehende" handeln. Die vom Finanzamt als Begründung in seinem Bescheid getätigten und vom BSA-Gutachten vom 22.12.2010 übernommenen Ausführungen, nämlich dass bei B. der "Umfang der notwendigen…

UFSI RV/0164-I/13Erhöhte Familienbeihilfe: Ist die dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lj. eingetreten ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2013

…BSA-Gutachten vom Jänner 2013 bereits von einem Facharzt der Psychiatrie und Neurologie erstellt wurde und zum Anderen mangels für den relevanten Zeitraum vorhandener Befunde auch kein anderweitiger Sachverständiger auf seriöse Weise Rückschlüsse auf den zutreffenden Zeitpunkt des Eintrittes einer Behinderung oder der dauernden Erwerbsunfähigkeit…

UFSL RV/0122-L/11Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn Behinderungsgrad unter 50 %.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2013

…beschränken sich somit im gesamten Verfahren im Wesentlichen darauf, dass ihre Tochter mit Sprachproblemen behaftet sei. Dass diese Beeinträchtigung den Gegenstand der vorliegenden BSA-Gutachten bildet ist unzweifelhaft. Mit ihrer persönlichen Beurteilung in ihrem Vorlageantrag, nämlich dass bei ihrer Tochter durch diese Einschränkung zumindest eine…

UFSL RV/1048-L/08Dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2010

…Veranlassung, da die bereits o.a. sinngemäßen Einwendungen der Bw. in ihrer Eingabe beim UFS vom 17.2.2010 keine Unschlüssigkeit des vom BSA erstellten Gutachtens vom 17.12.2007 bzw. auch der ergänzenden Stellungnahme vom 29.1.2010 bewirken. Dies hat zur Folge, dass…

UFSW RV/2397-W/11Antrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…Bw. hinsichtlich der Richtsatzposition 03.05.01 unverändert mit 30 % aus und stellt ebenfalls fest, dass nicht von einer dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen ausgegangen werden kann (die diesbezüglichen BSA-Gutachten wurden dem Bw. nachweislich am 18. Oktober 2011 und am 6…

UFSW RV/0644-W/11Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

…den Unterhalt zu verschaffen ausgegangen werden kann (das BSA-Gutachten wurde dem Bw. nachweislich am 22. März 2011 zugestellt). Da der Bw. bis dato trotz Aufforderung keine darüber hinausgehenden Befunde vorgelegt hat, geht die Abgabenbehörde zweiter Instanz vom Krankheitsbild gem. dem vorliegenden BSA-Gutachten aus…

UFSW RV/0234-W/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2010

…Klin. f. Kinder- und Jugendpsychiatrie | vom 2009-07-01 | AKH, Klin. f. Kinder- und Jugendpsychiatrie | vom 2009-07-13 | relevante vorgelegte Befunde im BSA-Gutachten vom 23. September 2009: | Kinderpsychiatrie, Prof. P. | vom 2009-09-07 | Dr. St.…

UFSF RV/0064-F/12Erhöhte Familienbeihilfe bei 50 v.H. Behinderungsgrad voraussichtlich mehr als drei Jahre - Gutachten und Bescheide des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2012

…Als relevante vorgelegte Befunde scheinen zwei verschiedene jeweils vom 12. Dezember 2007 (n2 FA Innere Medizin) und vom 16. Juli 2010 (n3 FA Kinder- und Jugendheilkunde für BSA) auf. - Gutachten vom 22. Juni 2011, in welchem der Gesamtgrad der Behinderung mit 20 vH voraussichtlich mehr…

UFSW RV/1504-W/05Zeitpunkt des Eintritts eines Behinderungsgrades von 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005

…Fenistil Untersuchungsbefund: aktenmäßiges Gutachten. laut VorGA schwere atopische Dermatitis Status psychicus / Entwicklungsstand: keine Angaben Relevante vorgelegte Befunde: 2005-05-09 GUTACHTEN BSA GdB 50% ab dokumentierter Verschlechterung 04/2005 laut Arztbrief Dermatologie 2005-06-02 AKH DERMATOLOGIE Zusammenfassender Arztbrief über ambulante Abklärung ab 12/2004…

UFSL RV/0285-L/12Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn Behinderungsgrad unter 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2012

…als "Berufung II. Instanz" bezeichneten Eingabe vom 13.11.2011 führt die Bw. sinngemäß aus, dass ihrem Sohn im ersten Gutachten des BSA ein Behinderungsgrad in Höhe von 60%, voraussichtlich für die Dauer von mehr als drei Jahren, bescheinigt worden sei. Diese Einstufung erscheine ihr…