…bei E. M. eine 50%ige Behinderung gegeben ist, zogen die Sachverständigen das Datum der Erstvorstellung in der AKH Kinderklinik heran und nahmen somit die Einstufung des Behinderungsgrades mit 50 v.H. ab Mai 2008 vor. Wenn nun die Bw. im Schreiben vom 21. April…
…gravierenden Schulproblematik der Behinderungsgrad mit 50% zu beurteilen war, jedoch - wie bereits oben ausgeführt - zwischenzeitig eine deutliche Verbesserung der gesundheitlichen Situation des Sohnes eingetreten ist, sodass nunmehr in den ab Februar 2012 zu beurteilenden Zeiträumen "lediglich" ein Grad der Behinderung in einem Ausmaß von 30…
…das Gutachten vom 2. Oktober 2002 (Gesamt-Behinderungsgrad 50 v.H.) im Vergleich zum anders lautenden Gutachten vom 11. Juni 2001 (Grad der Behinderung null v.H.) Art und Ausmaß des Leidens ausführlich darstellt und auch schlüssig die Feststellung des Behinderungsgrades wiedergibt, ist das Gutachten…
…nicht bescheinigt. Im Zuge des nunmehrigen Antrag- bzw. Berufungsverfahrens, in dem der Bw. die rückwirkende Gewährung ab Jänner 2005 beantragt, wurde dieser zweimal untersucht. Im Erstgutachten vom 18. März 2010 diagnostizierte der untersuchende Facharzt eine leichtgradige Intelligenzminderung und setzte den Behinderungsgrad mit 30 v.H…
…Was ein ärztliches Zeugnis betreffend das Vorliegen einer Behinderung im Sinne des FLAG anlangt, so hat ein solches - nach Rechtsprechung des VwGH - Feststellungen über die Art und das Ausmaß des Leidens sowie auch der konkreten Auswirkungen der Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit in schlüssiger und damit…
…ob sich durch dieses Gutachten an bezüglich des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit eine andere Beurteilung ergeben hätte. Der Bw. wurde daraufhin am 4. Mai 2009 ein weiteres Mal untersucht und das erwähnte Gutachten bei der Gutachtenserstellung miteinbezogen. Der Behinderungsgrad wurde - wie schon im Gutachten vom…
…Selbsterhaltungsfähigkeit übertragen habe. Somit hätten die Beihilfenbehörden bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung des Behinderungsgrades auszugehen und könnten davon nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen. Die nochmalige Begutachtung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen habe ergeben, dass eine erhebliche…
…In beiden Gutachten wurde dem Bw. ein Behinderungsgrad von 50 v.H. ab 1. September bzw. ab 1. Oktober 1994 bescheinigt. Die voraussichtlich dauernde Unterhaltsunfähigkeit wurde übereinstimmend ab Februar 1999 - Zeitpunkt des ersten psychiatrischen stationären Aufenthaltes - angenommen und damit begründet, dass zwischenzeitlich Arbeitsverhältnisse (bis 1…
…Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen sei. Die Beihilfenbehörden hätten bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und könnten von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen. Der Verwaltungsgerichtshof hat sich somit der Rechtsansicht des Verfassungsgerichtshofes angeschlossen;…
…Der Gesetzgeber habe daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen sei. Die Beihilfenbehörden hätten bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und könnten von ihr nur nach entsprechend qualifizierter…
…überein, dass der Bw. voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig ist; ebenso lag Übereinstimmung, was die Höhe des Behinderungsgrades und die Richtsatzposition anlangt, vor. Die rückwirkende Feststellung der Erwerbsunfähigkeit wurde - wie aus der oben angeführten Tabelle zu ersehen - im ersten Gutachten vom 19. August 2008 mit 1. April…
…Psychose und an einer Minderbegabung. Eine Minderbegabung besteht ab Geburt. Das bedeutet aber nach den Erfahrungen des täglichen Lebens nicht zwingend, dass die Erkrankung in einem Ausmaß bestehen muss, die bereits in frühen Jahren zu einer Erwerbsunfähigkeit der betroffenen Person führt. Vielen minderbegabten Menschen ist…
…Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen sei. Die Beihilfenbehörden hätten bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und könnten von ihr nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen. Der Verwaltungsgerichtshof hat sich somit der Rechtsansicht des Verfassungsgerichtshofes angeschlossen;…
…Der Gesetzgeber habe daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen sei. Die Beihilfenbehörden hätten bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und könnten von ihr nur nach entsprechend qualifizierter…
…Der Gesetzgeber hat daher mit gutem Grund die Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit jener Institution übertragen, die auch zur Beurteilung des Behinderungsgrades berufen ist. Die Beihilfenbehörden haben bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung auszugehen und können von ihr nur nach entsprechend qualifizierter…
…Somit hätten die Beihilfenbehörden bei ihrer Entscheidung jedenfalls von dieser durch ärztliche Gutachten untermauerten Bescheinigung des Behinderungsgrades auszugehen und könnten davon nur nach entsprechend qualifizierter Auseinandersetzung abgehen. In den Gutachten des Bundessozialamtes vom 19.4.2006, 11.5.2007 und vom 25.6.2008 sei…
…im zeitlichen Ausmaß von einem, drei bzw elf Monaten) nichtselbständigen Beschäftigungen nachgegangen ist, wobei bei zwei dieser Beschäftigungen ein geringfügiges Dienstverhältnis zu Grunde lag. Ab Jänner 2004 stand die Tochter in einem Dienstverhältnis zum [Arbeitgeber]. Dafür, dass die Tochter der Berufungswerberin nach Vollendung des 21…
…abgewiesen. Begründend wurde unter Hinweis auf eine Bescheinigung des Bundessozialamtes ausgeführt, dass der Behinderungsgrad des Beihilfenwerbers nur 30% betrage und er nicht dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die gegen den Abweisungsbescheid eingebrachte Berufung richtet sich gegen das festgestellte Ausmaß der Behinderung…
…richtet sich nach dem Ausmaß einer möglichen Ernährungsstörung (Mangelernährung) und den anatomischen Veränderungen. Unter Einhaltung einer entsprechenden Diät ist eine weitgehend normale Lebensführung möglich, weshalb ein niedrigerer Behinderungsgrad attestiert wurde. So ist die Patientin derzeit Studentin in Wien. Eine finanzielle Berücksichtigung des finanziellen Mehraufwandes ist…
…den angeführten Behinderungen im Ausmaß von 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend, leidet. Es ist auch unbestritten, dass dieser Grad der Behinderung bereits vor dem 18. Lebensjahr fachärztlich festgestellt wurde (rückwirkend ab September 2005, vgl. GA 2007). Ob die geistige Behinderung des Bw…