…2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex - ZK) rechtskräftig beendet ist. Die Rückforderung der gewährten Ausfuhrerstattung erfolgte innerhalb der Frist gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95. In der Stellungnahme vom 13…

…2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex - ZK) rechtskräftig beendet ist. Die Rückforderung der gewährten Ausfuhrerstattung erfolgte innerhalb der Frist gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95. In der Stellungnahme vom 13…

…2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex - ZK) rechtskräftig beendet ist. Die Rückforderung der gewährten Ausfuhrerstattung erfolgte innerhalb der Frist gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95. In der Stellungnahme vom 13…

…2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex - ZK) rechtskräftig beendet ist. Die Rückforderung der gewährten Ausfuhrerstattung erfolgte innerhalb der Frist gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95. In der Stellungnahme vom 13…

…laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld rechtskräftig beendet ist. Die Rückforderung der gewährten Ausfuhrerstattung erfolgte innerhalb der Frist gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr…

…laut Auskunft des Zollamtes Wien vorschriftswidrig in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht hat und das gegen sie eingeleitete Verfahren betreffend Entstehen der Einfuhrzollschuld rechtskräftig beendet ist. Die Rückforderung der gewährten Ausfuhrerstattung erfolgte innerhalb der Frist gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG, Euratom) Nr…

…vom 7. August 2008 | Erstattungssatz | EUR 15,20/100 kg | Menge | 16.663,00 kg Zahlungshinweis Die Überweisung des Ausfuhrerstattungsbetrages auf das vom Ausführer bekannt gegebene Girokonto erfolgt durch das Zollamt Salzburg. Entscheidungsgründe Am 10. Oktober 2008 hat die Beschwerdeführerin (nachstehend…

…zuzüglich einer Erhöhung von 10 % zurückgefordert. In der Begründung wird ausgeführt, dass der Satz der Ausfuhrerstattung gemäß Artikel 8a der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 von der Bf in Feld 106 des Kontrollexemplars T5 nicht angegeben worden sei, weshalb die für die betreffende Ausfuhr zu…

…Erstattungen vom 21. Jänner 2004, Zl. 610/00000/11/1997, betreffend Rückforderung der Ausfuhrerstattung entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Spruch des angefochtenen Bescheides wird dahingehend abgeändert, dass der Berufung vom 16. Mai 2002 stattgegeben und der Bescheid vom 16. April 2002, Zahl: 610…

…Zl. 610/00000/2/2001, konnte aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht entsprochen werden. Zahlungshinweis Die Überweisung des Ausfuhrerstattungsbetrages in Höhe von EUR 9.911,00 auf das von A.B. bekannt gegebene Girokonto erfolgt durch das Zollamt Salzburg. Rechtsbelehrung Gegen diesen Bescheid ist gemäß § 85c Abs…

…vom 9. August 2005, Zl. 610/00000/2/2002, betreffend Ausfuhrerstattung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diesen Bescheid ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) in Verbindung mit § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig. Es steht…

…Zl. 610/0000/2/2003, konnte aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht entsprochen werden. Zahlungshinweis Die Überweisung des Ausfuhrerstattungsbetrages in Höhe von EUR 11.459,66 auf das von A.B. bekannt gegebene Girokonto erfolgt durch das Zollamt Salzburg. Entscheidungsgründe Am 26. Februar 2003 meldete der Beschwerdeführer…

…Salzburg/Erstattungen vom 30. Mai 2007, Zahl: 610/00000/4/1999, aufzuheben. Zum Zeitpunkt der Rückforderung der Erstattung (Oktober 2002) oblag die Durchführung des Verfahrens für Ausfuhrerstattungen im Rahmen des Marktordnungsrechts gemäß § 14 Abs. 4 Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz (AVOG), BGBl 1975/18 idgF, als Zollbehörde erster Instanz…

…AE/000/04/2007, betreffend Ausfuhrerstattung und Sanktion entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Spruch des angefochtenen Bescheides wird wie folgt abgeändert: "Der Berufung der A-GmbH vom 07.02.2008 gegen den Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 22.01.2008, Zahl 600000/AE…

…Februar 2007, Zl. 610/d/11/1996, alle betreffend Ausfuhrerstattung und Sanktion, entschieden: A) Der Beschwerde zu der unter 1) genannten Berufungsvorentscheidung wird Folge gegeben. Der Spruch des angefochtenen Bescheides (610/a/11/1996) wird wie folgt abgeändert: "Der Berufung der B-GmbH, nunmehr A…

…1) 610/a/11/1996 und 2) 610/b/11/1996, beide betreffend Ausfuhrerstattung und Sanktion, entschieden: A) Der Beschwerde zu der unter 1) genannten Berufungsvorentscheidung wird Folge gegeben. Der Spruch des angefochtenen Bescheides (610/a/11/1996) wird wie folgt abgeändert: "Der Berufung der…

…des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/00000/3/1998, betreffend Ausfuhrerstattung und Sanktion entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 2. Juli 1998 hat die X1, unter WE-Nr. XY insgesamt 23.060 kg…

…2003 | Erstattungssatz: | EUR 53,00/100kg Lebendgewicht | Menge: | 20.681 kg Zahlungshinweis Die Überweisung des Ausfuhrerstattungsbetrages in Höhe von EUR 10.960,93 auf das von der A-GmbH bekannt gegebene Girokonto erfolgt durch das Zollamt Salzburg. Rechtsbelehrung Gegen diesen Bescheid…

…des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/00000/3/1998, betreffend Ausfuhrerstattung und Sanktion entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 20. November 1998 hat die X1, unter WE-Nr. XY insgesamt 15.000 kg…

…des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/0000/3/1998, betreffend Ausfuhrerstattung und Sanktion entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Am 23. April 1998 hat die X1, unter WE-Nr. XY insgesamt 10.500,00…