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UFSW RV/1643-W/06Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

…besonders geschützten Bedingungen stattfindet. Das Arbeitstraining wurde schon nach 4 Monaten beendet. Seine Dienstverhältnisse waren alle nur von kurzer Dauer und können somit nur als Arbeitsversuche gewertet werden. Laut beigelegtem Schreiben der PVA hat Herr L. insgesamt 42 Beitragsmonate der Pflichtversicherung erworben. Von diesen 42…

UFSW RV/0439-W/061) Unterhaltspflicht der Eltern 2) Unterhaltspflicht der Ehegattin 3) Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2006

…werden kann (ist lt. Sachwalterschaftsgutachten Analphabet, formuliert nur in Satzbruchstücken). Es handelte sich daher bei den Beschäftigungsverhältnissen offensichtlich um bloße erfolglose Arbeitsversuche. Somit stehen auch die Arbeitsverhältnisse der Aussage des Sachverständigengutachtens nicht entgegen, es läge eine bereits vor dem 21. Lebensjahr eingetretene dauernde Unfähigkeit vor…

UFSW RV/0911-W/06Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bei kurzfristigen Beschäftigungsverhältnissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…August 1988 bis 29. April 1992 beschäftigt gewesen sei und ein Einkommen über der Einkommensgrenze bezogen habe. Es handle sich daher nicht um einen gescheiterten Arbeitsversuch. Die Bw. erhob mit Schreiben vom 20. Jänner 2005 gegen den Bescheid fristgerecht Berufung und begründete diese wie folgt…

UFSW RV/1053-W/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2007

…erstem stat. Aufenthalt 1/1991, mehrere stat. Aufenthalte, zuletzt 1999; Z.n. jahrelangem Drogenabusus (Marihuana, LSD); Hauptschulabschluss, anschl. frustrane Arbeitsversuche Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Quilonorm, Risperdal, Effectin Untersuchungsbefund: unauff. Status Status psychicus / Entwicklungsstand: orientiert, dzt. betreutes Wohnen, psychisch stabil, benötigt Begleitung bei Behördenwegen, etc.…

UFSW RV/0956-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2013

…Erstellung der Diagnose nicht berücksichtigt worden seien. Der Bw. habe zwar eine Bäckerlehre absolviert (Landesjugendheim XX und Justizanstalt YY), sei aber in diesem Beruf nach der Lehre nie wieder tätig gewesen (2 Arbeitsversuche mit insgesamt 1 Tag bzw. 17 Tage Beschäftigung). Seitdem habe der Bw…

UFSW RV/0537-W/13Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe vor Vollendung des 27. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…zwar zutreffend, dass die Einschreiterin jeweils kurzfristige Arbeitsverhältnisse eingegangen ist, jedoch können diese bestenfalls als Arbeitsversuche gewertet und als vergeblicher Versuch einer Eingliederung ins Erwerbsleben bezeichnet werden. Tatsächlich konnte der Einschreiter aus gesundheitlichen Gründen keine ordentliche Berufsausbildung absolvieren. Beweis: Patientenbrief vom Klinikum W. über den…

UFSW RV/2323-W/12Keine Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe, wenn die Erwerbsunfähigkeit erst viele Jahre nach Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…wurde das Gutachten des Sachverständigen Dr. J.vom 22.5.2010 angeführt. Die aus dem Versicherungsdatenauszug der Wiener Gebietskrankenkasse vom 30.4.2010 ersichtlichen nur sehr kurzfristigen und oft nur für wenige Tage andauernden Arbeitsverhältnisse könnten bestenfalls als Arbeitsversuche gewertet werden. Tatsächlich sei die Bw…

UFSL RV/1203-L/11Keine Wiederaufnahme eines Beihilfenverfahrens, wenn die neuen Tatsachen oder Beweismittel keinen im Spruch anders lautenden Bescheid herbeiführen würden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…Der Bw. habe im 17. Lebensjahr die Schulbildung abgebrochen, er sei nicht in der Lage gewesen eine Berufsausbildung zu absolvieren, habe immer wieder Arbeitsversuche gestartet, diese aufgrund seiner psychischen Grunderkrankung, welche nachweislich bereits mindestens seit dem Jahr 1994 bestand, nach kurzer Zeit wieder abgebrochen, Auch…

UFSG RV/0292-G/10Bindung an Bescheinigung des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2012

…sei "ihm aufgrund seiner Krankheit nicht möglich" gewesen, "eine Stelle für längere Zeit zu behalten". Diese Tätigkeiten seien "daher lediglich als minderqualifizierte Arbeitsversuche zu werten." Nachgereicht wurden Bescheide der Pensionsversicherungsanstalt, wonach dem Berufungswerber jeweils ab 20. Oktober 2009 eine Waisenpension nach seinem Vater als auch…

UFSW RV/0278-W/12Erhöhte Familienbeihilfe im Fall des behaupteten Eintrittes einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Erreichen des 21. Lebensjahres
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…liege eine erhebliche Behinderung seit frühester Jugend, zumindest seit einem Zeitraum vor Vollendung des 21. Lebensjahres vor. Bei den kurzzeitig ausgeübten Angestellten-/Arbeitsverhältnissen habe es sich lediglich um Arbeitsversuche gehandelt. Die Bw. sei krankheitsbedingt nicht in der Lage, sich den Lebensunterhalt selbst zu verschaffen und…

UFSW RV/3248-W/11Schlüssigkeit des Gutachtens des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Es treffe zwar zu, dass die Bw. jeweils kurzfristige Arbeitsverhältnisse eingegangen sei, jedoch könnten diese bestenfalls als Arbeitsversuche gewertet werden. Dazwischen seien krankheitsbedingt lange Unterbrechungszeiträume gelegen. Die festgestellten Dienstverhältnisse könnten nur als vergebliche Versuche einer Eingliederung in das Erwerbsleben bezeichnet werden. Eine langjährige Berufstätigkeit könne…

UFSW RV/0471-W/12Ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.02.2012

…den Lebensunterhalt selbst zu beschaffen. Die sehr kurzfristig andauernden Arbeitsverhältnisse und die leidensbedingt erfolglosen Versuche, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, könnten bestenfalls als Arbeitsversuche gewertet werden. Tatsächlich sei der Bw. auch in der Vergangenheit auf Grund der oben angeführten Leiden für keine ersprießliche Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt…

UFSW RV/3901-W/10Vorliegen einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…Die aus dem Versicherungsdatenauszug der Wiener Gebietskrankenkasse ersichtlichen, sehr kurzfristigen, oft nur wenige Tage andauernden Arbeitsverhältnisse könnten bestenfalls als Arbeitsversuche gewertet werden. Die Bw. sei in der Vergangenheit aufgrund der angeführten Leiden für keine "ersprießliche" Tätigkeit auf dem Arbeitsmarkt geeignet gewesen. Das Finanzamt erließ eine…

UFSW RV/1764-W/10Erhöhte Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad unter 50%;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010

…Bw sei lt Versicherungsdatenauszug jeweils kurzfristige Arbeitsverhältnisse eingegangen, diese seien aber krankheitsbedingt wieder abgebrochen worden, weshalb die eingegangenen Arbeitsverhältnisse bestenfalls als Arbeitsversuche gewertet werden könnten. Mit Berufungsvorentscheidung vom 17. Mai 2010 wurde die Berufung mit der Begründung abgewiesen, dass der Behinderungsgrad des Bw laut fachärztlichem…

UFSL RV/0047-L/08Erwerbsunfähigkeit ist vor dem 21. Lebensjahr eingetreten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.08.2010

…Der Versicherungsdatenauszug zeige, dass der Berufungswerber nur einzelne äußerst kurze Arbeitsverhältnisse absolviert habe, die als Arbeitsversuche zu sehen seien und nur mit großer Unterstützung der Dienstgeber möglich gewesen seien. Der Berufungswerber sei nie in der Lage gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verdienen. Aus dem…

UFSW RV/1410-W/10Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe, wenn keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vorliegt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2010

…Chance gehabt, am ersten Arbeitsmarkt bestehen zu können. Wie aus dem Versicherungsdatenauszug der Österreichischen Sozialversicherung hervorgehe, seien ihre Tätigkeiten als Arbeiterin immer nur Arbeitsversuche, die nach kurzer Zeit wegen Folgekrankheiten des Turner Syndroms abgebrochen hätten werden müssen, gewesen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 6…

UFSW RV/0943-W/10Anspruchsvoraussetzungen für (erhöhte) Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen körperlichen oder geistigen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…Der Bw. habe im 17. Lebensjahr die Schulbildung abgebrochen, er sei nicht in der Lage gewesen eine Berufsausbildung zu absolvieren, habe immer wieder Arbeitsversuche gestartet, diese aufgrund seiner psychischen Grunderkrankung, welche nachweislich bereits mindestens seit dem Jahr 1994 bestand, nach kurzer Zeit wieder abgebrochen, Auch…

UFSW RV/2487-W/09Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010

…2000 mit Arbeitsassistenz als Hausarbeiter bei den Wr. Sozialen Diensten. Nach einem Konflikt- Auflösung des Dienstverhältnisses, mehrere Arbeitsversuche. Zuletzt 30 Stunden in Gartenbetrieb- Auflösung wegen Rücken- Ellenbogen und Kniebeschwerden. Es wird auch 2004 eine schwere Commotio cerebri beschrieben i.R. eines Arbeitsunfalles und seither rez…

UFSW RV/0662-W/10Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Eintrittes der Behinderung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…Bw. habe die Schulbildung (HTL für Betriebsmanagement) und eine Lehre als EDV-Kaufmann abgebrochen und sei nicht in der Lage gewesen, eine Berufsausbildung zu machen. Er habe immer wieder Arbeitsversuche gestartet, diese aber aufgrund seiner psychischen Grunderkrankung nach kurzer Zeit wieder abgebrochen. Es sei belegt…

UFSL RV/0360-L/09Familienbeihilfe, keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.02.2010

…Diese waren dadurch bedingt, dass er schon damals nicht in der Lage gewesen sei, den Anforderungen eines Berufes dauerhaft zu entsprechen. Es handelte sich letztlich bei diesen Berufstätigkeiten um Arbeitsversuche, die krankheitsbedingt gescheitert seien. Die Beschäftigung beim Bischöflichen Ordinariat, die im Vergleich zu den anderen…