RIS AI
261 Treffer1668 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/0574-W/09Dienstnehmereigenschaft von Regalschlichtern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2010

…da diese bzw. deren Betriebs- oder Abteilungsleiter die Arbeitsanweisungen an die Subauftragnehmer erteilt hätten. Der Bw. selbst habe keine Möglichkeit gehabt in den Arbeitsablauf einzugreifen bzw. die Subauftragnehmer konkret einzuteilen. Ergänzend wird vorgebracht, dass sowohl der Bw. als auch die Subauftragnehmer polnische Staatsbürger seien und…

UFSS RV/0700-S/08Arbeitskräftegestellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

…Er überträgt zB die Teilungen der Planvorlagen mittels Kreide"rissen" auf die Schalung, teilt den Arbeitsablauf ein und bestimmt die nötige Mannschaftsstärke zur Einhaltung des Betoniertermins, muss Konstruktions - oder Planmängel erkennen und stellt die richtige Lage der Bewehrung in der Schalung sicher. Im streitgegenständlichen Zeitraum…

UFSG RV/0341-G/07Neuhervorkommen von Tatsachen oder Beweismitteln aus der Sicht des jeweiligen Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2008

…nicht gekannt habe, weil die rund eineinhalb Monate davor eingebrachte berichtigte Einkommensteuererklärung für das Jahr 2004 vom Infocenter wegen notwendiger Erhebungen noch nicht an das zuständige Team weitergeleitet worden sei. Die Gestaltung der innerbehördlichen Arbeitsabläufe ändert nichts an der Tatsache, dass die Bw. die Erzielung…

UFSW RV/2594-W/11Einfache Montage- und Verspachtelungsarbeiten durch einen einzigen Arbeiter sind keine unternehmerische Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid16.02.2012Teil 1/2

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw , vom 2. Dezember 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt, vertreten durch Fachvorstand Hofrat Dr. Gerhard Weinmann, vom 3. November 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Vergabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer entschieden: Der angefochtene…

UFSL RV/0291-L/11Gestellung von Arbeitskräften, wirtschaftliche Betrachtungsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012Teil 2/2

…der Anzahl der geschweißten Kessel vereinbart; inhaltlich stellt sich der Vertrag aber als die Vereinbarung bloß mengenmäßig bestimmter Arbeiten dar, die im zeitlichen Arbeitsablauf erbracht werden müssen und der Erfüllung vom Bw übernommenen, zu seinen Betrieb gehörigen vertraglichen Verpflichtungen dienen. Dass die Schweißkojen und Werkzeuge…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 2/2

…einerseits durch die Verpackung (Karton- nicht Karton) und andererseits durch die Kennzeichnung (Etikett, Palettenzettel) sichergestellt.....Durch diesen klaren Arbeitsablauf war eine Trennung von EU-Ursprungsware und Nicht-EU-Ursprungsware auch ohne großen Aufwand leicht möglich. Eine "fahrlässige" Vermischung sollte dadurch vermieden werden.....Die in Drittländern…

UFSK RV/0641-K/08Umqualifizierung "freier Dienstnehmer" eines Sicherheitsunternehmens (Detektei) in "Dienstnehmer iSd § 47 Abs. 2 EStG 1988"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2013Teil 1/2

…Leistungen auf Stundenbasis, ist jedoch deshalb nicht in persönlicher Abhängigkeit zum Auftraggeber, weil der freie Dienstnehmer frei von Weisungen und Kontrollen des Auftraggebers seine Arbeitszeit und seinen Arbeitsablauf am jeweiligen Einsatzort selber zu gestalten vermag. Aus diesem Grunde gelangt der § 4 Abs. 4 ASVG auf…

UFSW RV/2925-W/12DB- und DZ Pflicht für die Bezüge der wesentlich beteiligten Geschäftsführer auch bei fehlender Weisungsgebundenheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2013

…Er sei nicht an einen bestimmten Dienstort gebunden, er verpflichte sich jedoch, die Baustellen laufend zu überwachen und auf einen optimalen Arbeitsablauf zu achten. Der Geschäftsführer sei nicht an die betriebliche Arbeitszeit gebunden. Zur Erfüllung der Aufträge stehe ihm der Betrieb der Bw zur Verfügung…

UFSL RV/1007-L/11Taxilenker: 1. Res judicata 2. Grundsatz von Treu und Glauben 3. Nachtzuschläge 4. Umqualifikation in steuerliche Dienstnehmer 5. Abfuhrdifferenzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2013Teil 2/2

…war (5 Nächte), er ab die Lage der Nächte kurzfristig vereinbaren konnte - und den höheren Umsatzprozentsatz weder im Arbeitsablauf noch in sonstigen Belangen zu Änderungen gekommen ist. Im Jahr 2004 wurde dem Finanzamt eidesstattlichen Erklärungen von Herrn P und Herrn Q übermittelt, die ihre damaligen…

UFSL RV/0062-L/11Dienstnehmereigenschaft polnischer Arbeitskräfte im Baugewerbe (Dachdeckerei)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2013

…der polnischen Arbeiter werden unter Federführung der Firma E vorgenommen. Insoweit einmal andere, allenfalls als Ersatz durch Herrn W vorgeschlagene polnische Arbeiter eingesetzt werden, haben sich diese den gleichen Melde- und Arbeitsabläufen, die von der Firma E vorgegeben sind, zu unterwerfen. Eine Vertretungsmöglichkeit besteht nicht…

UFSW RV/1531-W/10Höhe der Umsätze und Einkünfte bei einem Friseur- und Nagelstudio (Schätzung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2013

…Nummerierung gegeben und daher keine Möglichkeit der Feststellung, ob alle Arbeitsabläufe in den Erlösen erfasst worden seien. Es sei daher folgende kalkulatorische Erlösermittlung durchgeführt worden. Herr G sei als "Chef" täglich den ganzen Tag über im Geschäft anwesend gewesen. Er habe auch als einziger (lt…

UFSG RV/0772-G/07Taxilenker: selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…erbracht hätten, sich jedoch jederzeit vertreten hätten lassen können, 2) den Arbeitsablauf und den Beschäftigungsort selbst regeln hätten dürfen, 3) den Vertrag mit Betriebsmitteln des Dienstgebers erfüllt hätten und 4) auf bestimmte oder unbestimmte Zeit beschäftigt gewesen wären. Der Ansicht der Stmk GKK, dass sich…

UFSG RV/0752-G/10LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2012

…des Arbeitszeit etc. regelmäßige monatliche Abrechnungen Meldung von Urlaub und Krankenstand Arbeitskleidung des AG (zur Verfügung gestellt) persönliche und wirtschaftliche Abhängigkeit Benützung des betriebsinternen VPN-Anschlusses Arbeitsablauf vom DG vorgegeben kein Unternehmerwagnis - weder ausgaben- noch einnahmenseitig für Schäden kommt der DG auf Vorgabe des Preises…

UFSG RV/0824-G/07Scheinselbständigkeit von im Baugewerbe mit Hilfstätigkeiten beschäftigten Personen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…Art der Tätigkeit nur ein koordinierter Arbeitseinsatz zielführend. Organisation und Koordination seien typische Arbeitgeberaufgaben. Die sogenannten Werkvertragsnehmer seien somit auf der Baustelle in einen Arbeitsablauf eingegliedert, der vom geprüften Unternehmen und nicht von ihnen selbst bestimmt worden sei. Durch die zeitliche und örtliche Bindung sei…

UFSW RV/1828-W/11DB- und DZ-Pflicht der Bezüge eines wesentlich beteiligten Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2011

…eingegliedert, sei an keine Ordnungsvorschriften über Arbeitszeit gebunden, sei nicht an den Arbeitsort gebunden, in ihrem Arbeitsablauf weisungsfrei und keiner Kontrolle unterworfen. Sie überprüfe wie eine selbständige Beraterin das Rechnungswesen der Bw., sie überprüfe die ordnungsmäßige Verrechnung der Firma, die Zahlen der Bilanz und der…

UFSW RV/1486-W/11Kein Anspruch auf Differenzzahlung bei Scheinselbständigkeit wegen fehlender Freizügigkeit während des Übergangsarrangements
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…der Gewerbeanmeldung im Oktober 2004 für MS. arbeite. Seit 19. Juni 2009 verfüge der Bw. über die EU-Freizügigkeit. Der Arbeitsablauf stelle sich laut Angaben des Bw. in folgender Weise dar: MS. erhalte die Bögen von der Fa.G. und verteile die Bögen und den…

UFSF RV/0351-F/08Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten im Zusammenhang mit einem außergerichtlichen Schulderlass
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2011

…Schlosserei gearbeitet worden sei. Um diese Situation zu ändern, sei eine Halle erstellt worden, die einen wesentlich effizienteren Arbeitsablauf gewährleiste. Die Kosten des Neubaus der Halle hätten die geplanten Investitionskosten jedoch bei weitem überstiegen. Dies habe zu einer hohen Überschuldung geführt, die aus dem Betrieb…

UFSW RV/4237-W/02LKW-Fahrer mit Gewerbeschein im Dienstverhältnis (laufende Entgeltzahlung pro Woche)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…eine Kündigungsfrist vereinbart. Die Fahrzeugpapiere (Schlüssel des KFZ vom....Bw....die Tachographscheiben) werden über das Wochenende bei dem Fahrzeugbesitzer....dem Bw....hinterlegt...Die Werkvertragsinhalte widersprechen sich teilweise mit den eigenen Angaben und Feststellungen zwischen tatsächlicher Tätigkeit und dem Arbeitsablauf gegenüber den schriftlichen Werkvertragsvereinbarungen. Die Herren…

UFSI RV/0817-I/10Goßes oder kleines Pendlerpauschale, Zumutbarkeit der Benützung eines Massenbeförderungsmittels strittig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

…Ort bis zum Arbeitsplatz eine Viertel Stunde betrage. Der Dienstgeber des Bw. (Lebensmittelbetrieb) habe den Arbeitsablauf arbeitsvertraglich so geregelt, dass die Zeiterfassung erst nach dem Waschen und Umziehen erfolgen darf. Am 22.9.2010 erließ das Finanzamt eine abweisliche Berufungsvorentscheidung, die wie folgt begründet wurde: …

UFSW RV/3963-W/08Nachversteuerung eines Vorteils aus dem Dienstverhältnis (Kfz-Sachbezug)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…vorgelegt werden. Der Geschäftsführer der Bw. habe ausgesagt, dass keine Privatfahrten mit dem Firmenfahrzeug durchgeführt worden seien. Dies sei auch durch den täglichen Arbeitsablauf erwiesen. Wie in der Baubranche üblich, beginne der Arbeitstag mit einer "Befehlsausgabe" an die Mitarbeiter, welche am Lagerplatz erfolge. Der Lagerplatz…