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UFSW RV/3574-W/08Altersquoten der AKM sowie Altersausgleich der Austro-Mechana sind einkommensteuerpflichtig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.10.2012

…ob die von der YYY und der ZZZ aus ihren Überschüssen ohne Rechtsanspruch gezahlten freiwilligen Altersquoten iHv € 20.908,88 und € 3.682,80 einkommensteuerpflichtig sind. Das Finanzamt führte im Zuge der Vorlage der Berufung an den Unabhängigen Finanzsenat (UFS) Folgendes aus: Die…

UFSL RV/0440-L/11Alternativmedizin als a.g. Belastung - nur bei unmittelbarem Zusammenhang mit ärztlicher Behandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2012

…Schreiben (ohne Datum) vorgelegt (KH der Barmherzigen Schwestern): "Leon S. hat aufgrund regelmäßiger Untersuchungen und der höheren Einsicht in seine Krankheit durch sein Älterwerden fortwährend hohe psychische und physische Belastungen auszuhalten. Wir können daher einen Aufenthalt im Rosemarie-Fuchs-Haus der Björn-Schulz-Stiftung Berlin…

UFSK RV/0089-K/10Altersheimkosten und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2011

…Folge gegeben und wurden die ihr mit den angefochtenen Bescheiden zuerkannten Heimkosten gestrichen. Begründend führte das Finanzamt darin an, dass Kosten für die Unterbringung in einem Altersheim nur bei besonderer Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit als außergewöhnliche Belastung berücksichtigungsfähig seien; auf Grund des Umstandes, dass die Bw…

UFSW RV/0724-W/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Pensionistenheim ist keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2009

…Ich ersuche, auch zu bedenken, dass die Lebensqualität in diesem Alter sehr beschränkt ist. Aus menschlichen Gründen möchte ich meiner Mutter Betten- und Pflegestation ersparen und solange dies möglich ist, den Aufenthalt in ihrer Wohnung ermöglichen." 2006 Am 23. April 2007 richtete das Finanzamt einen…

UFSI RV/0685-I/08Altersbedingter Aufenthalt in einem Altenwohnheim keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…die bis auf einen geringen Selbstbehalt von der Krankenkasse retourniert worden seien. Daraus ergebe sich, dass sie nur aus Krankheitsgründen im Altersheim sein müsse. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 34 Abs. 1 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens eines unbeschränkt Steuerpflichtigen nach…

UFSW RV/3117-W/08Kosten für ein Altersheim sind keine außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 EStG, wenn ein stichhaltiger Beweis für die Ursächlichkeit dieser Kosten in der Krankheit, Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit des Antragstellers fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…§ 34 EStG) und die erläuternden Richtlinien würden Pflegeheimkosten als außergewöhnliche Belastung bei Vorliegen von zwei alternativen Voraussetzungen anerkennen: entweder es liege eine Pflegestufe vor oder aber es bestehe eine Behinderung. Im Steuerrecht bestehe eine Behinderung ab einem Grad der Erwerbsminderung von 25%: Da eine Behinderung…

UFSW RV/2415-W/08Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim als Voraussetzung einer außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2008

…ob das R. zur W. als Alters- und Pflegeheim anzusehen ist. Dazu ist unter "www.R..at" Folgendes zu lesen: Jeder Mensch steht irgendwann vor der Entscheidung wie er seinen weiteren Lebensabend gestalten möchte. Bis jetzt musste man sich externe Hilfe leisten und trotzdem mit…

UFSW RV/0477-W/06Unterbringung in einem Altersheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2008

…Diese Krankengeschichte belege, dass der Berufungswerber aus Krankheitsgründen im Pflegeheim wohne. Wenn auf Grund einer Krankheit die Unterbringung in einem Alters- oder Pflegeheim geboten sei, so seien auch die Kosten der Unterbringung absetzbar. Mit Schreiben vom 3. April 2008 richtete der unabhängige Finanzsenat an das…

UFSG RV/0508-G/09Stellt in Zukunft zu zahlende Abfertigung bei einem Altersteilzeitmodell eine Verbindlichkeit dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2013

…Stadt vom 1. April 2009 betreffend Körperschaftsteuer 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin hatte mit ihrem Dienstnehmer DL ein am 15. Dezember 2006 beginnendes Altersteilzeitmodell vereinbart, wonach der Dienstnehmer sich verpflichtete, in der…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/08Alternativnachweis im gemeinsamen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2012

…nach Art 41 Abs 3 VersandÜ nicht entsprochen wurde. Der Hauptverpflichtete hätte die Möglichkeit gehabt, schon zum Zeitpunkt einer allfälligen Gestellung einen Alternativnachweis zu beantragen. Auch wenn die Bestimmungsstelle ein beglaubigtes Exemplar trotz Urgierens nicht ausfertigt, hat dies auf die Entstehung der Abgabenschuld keinen Einfluss…

UFSZ2L ZRV/0174-Z2L/11Alternativnachweis für die Beendigung eines Versandverfahrens; nicht beglaubigte Kopie einer amerikanischen Zollanmeldung kann als Alternativnachweis nicht anerkannt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2012

…Die Bf. als Hauptverpflichtete hat daher ihre in Art. 96 ZK normierten Pflichten nicht erfüllt und die in der Versandanmeldung genannten Waren sind damit der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. Nur wenn der Alternativnachweis den Anforderungen der zuständigen Zollbehörden des Abgangslandes genügt, d.h. wenn diese…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 1/2

…Mit Erklärung zur Einkommensteuer für das Jahr 2008 machte der Bw. unter anderem außergewöhnliche Belastungen iHv 6.511,20 € für alternative Heilbehandlungen geltend: Im Akt befinden sich Beilagen zur Einkommensteuererklärung für das Jahr 2008, unter anderem mit einer Aufstellung der Reisekosten betreffend Y für…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

Im Zusammenhang mit einer Behinderung erscheint allerdings eine differenzierte Betrachtung geboten. Insbesondere bei Dauerbehinderungen geht es häufig nur darum, den bestehenden Zustand zu erhalten bzw. eine Verschlechterung zu verhindern oder zumindest zu verlangsamen. Insofern sind auch Maßnahmen zur Erhaltung des (aktuellen) Gesundheitszustandes, soweit sie durch…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…unstrittig. Auf die zahlreichen ärztlichen Befunde - wie sie imSachverhaltsteil dieser Berufungsentscheidung dargestellt sind, wird verwiesen. Delfintherapie als alternative Heilbehandlungsmethode Die Delphintherapie (http:/link2) geht davon aus, dass konservative Therapieformen verstärkt werden, indem die Begegnung mit dem Delphin als Belohnung für die Mitarbeit des Patienten und…

UFSG RV/0633-G/09Beim Altersteilzeitmodell vom Arbeitgeber zu übernehmende Arbeitnehmersozialversicherungsbeiträge als Vorteil aus dem Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2011

…dass der Dienstgeber freiwillig Dienstnehmeranteile zur Sozialversicherung übernommen habe. Der UFS übertrage diese Ansicht ausdrücklich auch auf Altersteilzeit, sodass dort die gesetzlich vorgesehene Übernahme des Dienstnehmeranteiles zur Sozialversicherung keinen Lohnvorteil darstellen würde. Das Finanzamt legte die Berufungen ohne Erlassung von Berufungsvorentscheidungen dem UFS zur Entscheidung…

UFSL RV/1047-L/09Alternativmedizin als außergewöhnliche Belastung - Nachweis eines unmittelbaren Zusammenhanges mit der Krankheit ist jedenfalls notwendig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2011

…bei zahlreichen Erkrankungen bewährt. Die Behandlung wirkt erfrischend und regenerierend auf den gesamten Organismus (vgl. www.drachenfelsklinik.de/frischzellentherapie). Die Frischzellentherapie wird gegen vorzeitige Alterserscheinungen, zur allgemeinen Stärkung der Abwehrkräfte und im Rahmen der Revitalisierung von Körper und Geist vorgenommen (vgl. www.med-kolleg.de…

UFSL RV/1479-L/08Alternativmedizin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.02.2010

…entwickelte er die Grinberg Methode, die in Österreich seit 1990 unterrichtet und angewandt wird. Die Körperarbeit nach der Grinberg-Methode zählt zum Bereich der Alternativmedizin, ersetzt aber weder medizinische noch psychologische Diagnose und Behandlung. Die Grinberg Methode lehrt Menschen, wie sie selbstaufgebautes Leiden oder Einschränkungen…

UFSG RV/0471-G/09Handelt es sich bei Auszahlung des Zeitguthabens aus der Beendigung eines Dienstverhältnisses im Insolvenzverfahren bei Bestehen einer Altersteilzeitvereinbarung um Nachzahlungen im Sinne des § 19 Abs. 1 dritter Satz EStG ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2010

…Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) hatte mit ihrem Arbeitgeber eine mit 1. Oktober 2003 wirksam werdende Altersteilzeit-Vereinbarung getroffen, wonach die Normalarbeitszeit von 38,5 Stunden um 60% verringert und innerhalb des Durchrechnungszeitraumes so verteilt wurde…

UFSL RV/0341-L/08Steuerfreiheit des Altersteilzeitgeldes für 2002 bis 2004 bei Inanspruchnahme vor dem 1. Jänner 2004.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz, BGBl. Nr. 31/1969 sowie Beihilfen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz, BGBl. Nr. 313/1994 steuerfrei. Durch das BudBG 2007 wurde der Katalog der steuerfreien Förderungen um das Altersteilzeitgeld gemäß § 27 des AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, erweitert. Gemäß § 20 Abs. 2 EStG 1988…

UFSL RV/0340-L/08Steuerpflicht des Altersteilzeitgeldes für 2002 bis 2005 bei Inanspruchnahme vor dem 1. Jänner 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.02.2009

…nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz, BGBl. Nr. 31/1969 sowie Beihilfen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz, BGBl. Nr. 313/1994 steuerfrei. Durch das BudBG 2007 wurde der Katalog der steuerfreien Förderungen um das Altersteilzeitgeld gemäß § 27 des AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, erweitert. Gemäß § 20 Abs. 2 EStG 1988…